Die Themen

• Die Eintragungsverfahren von Marken
• Die Prüfung einer Markenmeldung
• Das Widerspruchsverfahren
• Das Löschungsverfahren
• Die markenrechtlichen Nebenverfahren
• Rechtsmittel, Rechtsbehelfe und Wiedereinsetzung

Ziele

... ist, über die formellen und materiellen Voraussetzungen von Markenanmeldungen zu informieren. Im formellen Teil werden häufig auftretende Probleme von Anmeldungen und Schutzgesuchen angesprochen. Der materielle Teil befasst sich mit den absoluten Schutzversagungsgründen. Die Grundzüge der IR-Marke sowie das Löschungsverfahren werden ebenfalls besprochen. Erfahren Sie außerdem, wie häufig auftretende Probleme bei der Widerspruchseinlegung zu vermeiden sind. Die Formulierung von Anträgen auf Wiedereinsetzung in versäumte Fristen ist ebenfalls Bestandteil dieses Seminars. Die Besprechung der Grundzüge des materiellen Rechts schafft einen Einblick in die Erfolgsaussichten einer Anmeldung und eines Widerspruchs. Dabei wird neben der neuesten BGH-Rechtsprechung auch die internationale Spruchpraxis berücksichtigt.

Ihre Referenten

Jörg Portmann

Mitglied des Deutschen Patent- und Markenamtes

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Jörg Portmann

Herr Portmann ist Vorsitzender der Schiedsstelle nach dem Urheberrechtswahrnehmungsgesetz (UrhWahrnG) und Vertreter des Vorsitzenden der Prüfungskommission für Patentanwälte. Er ist außerdem ehrenamtlicher Richter am Verwaltungsgericht München. Bevor er den Vorsitz der Schiedsstelle übernahm, war er lange Jahre Leiter eines Teams in der Markenabteilung des Deutschen- Patent- und Markenamtes. Seit 1998 ist er Referent des FORUM Instituts und führt mit großem Erfolg die Seminare Grundlagen zum Markenrecht durch.