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Seminar - BGH- Rechtsprechung Patentrecht für die Praxis
Im Dialog mit dem BGH
Aktuelles, neues Programm 2018:
BGH-Rechtsprechung kompetent erläutert aus erster Hand!
2018-04-26 2018-04-26 Courtyard by Marriott Munich City East Orleansstr. 81-83 81667 München reservations@mucor.de +49 89-558919-0 +49 89-558919-100

BGH Rechtsprechung: Patentrecht

Neueste Entscheidungen für die Praxis

In diesem Praxisseminar wird die aktuelle Rechtsprechung des X. Zivilsenats des BGH im Querschnitt und in ihrer Vernetzung in den einzelnen Prozessarten (Nichtigkeits-, Verletzungs-, Rechtsbeschwerdeverfahren) behandelt.
Themen
    Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Nichtigkeitsverfahren und Verletzungsprozess
  • Auslegung der Patentansprüche
  • Nichtigkeitsgründe (Patentfähigkeit, unzulässige Erweiterung, ausführbare Offenbarung)
  • Nichtigkeitsverfahrensrecht
  • Verletzungsprozess: Aktueller "Dauerbrenner": Äquivalente Patentverletzung; daneben u. a.: Haftungsfragen, Schadensersatz, mittelbare Patentverletzung
  • Berichtszeitraum: Bis Anfang 2018

Das zeichnet diese Veranstaltung aus

100%
Kundenzufriedenheit
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Weiterempfehlung

Ziel der Veranstaltung

Das Seminar behandelt die aktuelle Patentrechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Patentnichtigkeit und zum Verletzungsprozess.

Behandelt werden alle damit zusammenhängenden Fragen des materiellen Rechts und des Prozessrechts. Hinsichtlich des Patentnichtigkeitsverfahrens werden die prozesstaktisch wichtigen Schnittstellen hervorgehoben, die gleichermaßen die erste Instanz wie das Berufungsverfahren betreffen. Zu allen Bereichen werden die maßgeblichen Leitsatzentscheidungen anschaulich unter gedrängter Darstellung der zugrunde liegenden Sachverhalte erläutert. Auf die Abweichungen zur Rechtsprechung des Europäischen Patentamts wird eingegangen. Die Teilnehmer werden dabei nicht nur mit den Ergebnissen der Rechtsprechung des BGH vertraut gemacht, sondern erhalten auch aufschlussreiche Einblicke in die den Entscheidungen zugrunde liegenden Überlegungen.

Es besteht ausreichend Gelegenheit zur Diskussion und Nachfrage.
Teilnehmerkreis
  • Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten
  • Leiter und Mitarbeiter von Patent- und Rechtsabteilungen
  • Rechtsanwälte und Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz
Ihr Referent
Dr. Hermann Deichfuß
Richter am Bundesgerichtshof, X. Zivilsenat (Patentsenat), Karlsruhe


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