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Seminare zu Patente
Unser TOP-Seminar zum
Patent-Nichtigkeitsrecht
Aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Patentnichtigkeit
2018-06-21 2018-06-21 Jumeirah Hotel Thurn-und-Taxis-Platz 2 60313 Frankfurt JFReservations@jumeirah.com +49 69 297 237 4444

Update Patentnichtigkeit

Aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Patentnichtigkeit

Das Seminar richtet sich an Patentanwälte, Rechtsanwälte und Mitarbeiter von Patentund Rechtsabteilungen, die ihr entsprechendes Fachwissen auffrischen möchten.
Themen
  • Materielle Patentnichtigkeit: Patentauslegung - Priorität - Ausschluss - Nichtigkeitsgründe
  • Nichtigkeits-Verfahrensrecht
  • Aktuelle BGH-Rechtsprechung
  • Konsequenzen für die Patentpraxis

Ziel der Veranstaltung

Im Mittelpunkt des Seminars steht die aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Patentnichtigkeit. Dabei liegt der Schwerpunkt auf dem materiellen Nichtigkeitsrecht. Das Seminar behandelt umfassend die Aspekte, die zu einer Patentnichtigkeit führen bzw. stellt klar, wann eine solche nicht gegeben ist. Vor allem wird dabei auf die schwierigen Grenzfälle eingegangen. Nach ausführlicher Vorstellung und Besprechung der jeweiligen Entscheidungen wird ergänzend besprochen, welche Konsequenzen sich daraus für die Praxis von der Patenterteilung bis zur Patentverletzung ergeben und ob und wenn ja in welchem Umfang sich die Entscheidungen des BGH auf andere Fallkonstellationen übertragen lassen. Zusätzlich wird auch auf die neueste Rechtsprechung zum Nichtigkeits-Verfahrensrecht eingegangen, einschließlich der praktischen Konsequenzen. Sie erhalten so einen umfassenden und aktuellen Einblick in den neuesten Stand der Rechtsprechung zur Patentnichtigkeit.
Teilnehmerkreis
  • Patentanwälte, Rechtsanwälte
  • Mitarbeiter von Patentabteilungen
  • Mitarbeiter von Rechtsabteilungen
Referenten
Dr. Klaus Grabinski
Richter am Bundesgerichtshof Karlsruhe

Peter K. Hess
Patentanwalt, Partner, Bardehle Pagenberg Partnerschaft, München


Weiterführend

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