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Seminar - Mündliche Verhandlungen vor dem BPatG
Mündliche Verhandlungen
vor dem BPatG
Tegernseer Sommerlehrgang
2018-12-04 2019-07-05 Hotel Vier Jahreszeiten Starnberg Münchner Str. 17 82319 Starnberg info@vier-jahreszeiten-starnberg.de +49 8151 44 70-163 +49 8151 44 70-161

Mündliche Verhandlungen vor dem BPatG

Starnberger Sommerlehrgang

In diesem Praxisseminar führen unsere Referenten Sie Schritt für Schritt durch die mündliche Verhandlung: von der Vorbereitung vor der Anhörung bis zur eigentlichen mündlichen Verhandlung. Es werden Techniken und Regeln vermittelt, die es Ihnen erlauben werden, Erfolg in mündlichen Verhandlungen vor dem BPatG zu haben.
Themen
  • Beschwerde- & Nichtigkeitsverfahren: unterschiedliche Spielregeln
  • Ein Paragraph, viele Gesichter: § 87 PatG (Amtsermittlungsgrundsatz)
  • Beitritt und Nebenintervention
  • Verspätetes Vorbringen und die Folgen
  • Praktische Tipps für eine gelungene mündliche Verhandlung
  • Mock Trials: Einspruchsbeschwerdeverfahren, Nichtigkeitsverfahren

Ziel der Veranstaltung

Nachdem sich die Teilnehmer einen Überblick über die theoretischen Grundlagen - insbesondere die zentralen Verfahrensvorschriften
und Vorschriften zur mündlichen Verhandlung vor dem BPatG im Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren - verschafft haben, liegt der Schwerpunkt auf der praxisnahen Anwendung und Vertiefung des Wissens in zwei Mock Trials:
  • Anhand von typischen Fallkonstellationen aus der Praxis des Gerichtes erleben die mitwirkenden Teilnehmer Situationen und Szenarien aus dem "wirklichen Leben" eines Einspruchsbeschwerde- und Nichtigkeitsverfahrens und setzen sich zugleich mit den Widerrufs- und Nichtigkeitsgründen auseinander.
  • Unter der Leitung der Referenten werden interaktiv die einzelnen Phasen und Aspekte des jeweiligen Verfahrens - einer realen Situation soweit wie möglich entsprechend - verhandelt.
  • Eine Einführung in den jeweiligen Fall und Feedback nach einzelnen Verfahrensstufen vertiefen das Verständnis prozessualer Probleme und den Erwerb von Kompetenzen für die Praxis.

Teilnehmerkreis
Das Seminar wendet sich an Praktiker, die vor dem BPatG in technischen Beschwerdeverfahren oder Nichtigkeitsverfahren auftreten bzw. an der Vorbereitung solcher Verfahren beteiligt sind oder auch ersten Zugang zu den Besonderheiten patentgerichtlicher Verfahren vor dem Bundespatentgericht erhalten wollen.
Ihre Referenten
Rainer Engels
Vorsitzender Richter des 4. Nichtigkeitssenats, Bundespatentgericht, München

Martin Musiol
Vorsitzender Richter, 20. Senat (technischer Beschwerdesenat), Bundespatentgericht


Weiterführend

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