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Seminar - Verfahrensreform der EPA-Beschwerdekammern
EPA Verfahrensreform 2020
Neuregelung der Verfahrensordnung
der Beschwerdekammern (VOBK)
2019-11-07 2019-11-07 Marias Platzl Mariahilfplatz 4 81541 München servus@mariasplatzl.de +49 (0)89 622 337-0 +49 (0)89 622 337-3778

EPA Verfahrensreform 2020

Neuregelung der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (VOBK)

Der Verwaltungsrat des Europäischen Patentamts hat grünes Licht für die Reform der Verfahrensordung der Beschwerdekammern beim EPA gegeben. Die Neuregelung der Verfahrensordnung werden nun ab dem 01.01.2020 für alle anhängigen oder eingelegten Beschwerden gelten.
Themen
  • Alle Änderungen im Überblick
  • Worauf müssen sich die Beteiligten einstellen?
  • Die wichtigsten Neuregelungen intensiv
  • Auslegung & Anwendung der Neuregelungen
  • Konkrete Umsetzung in den Verfahren

Ziel der Veranstaltung

Die Neuregelung der Verfahrensordnung werden ab dem 01.01.2020 gelten. Die neue Verfahrensordnung wurde vom Verwaltungsrat des Europäischen Patentamts (EPA) in seiner Sitzung am 26.06.2019 verabschiedet.

Die Neuregelungen betreffen verschiedene Bereiche, mehrere davon haben erhebliche Auswirkungen für die Parteien.

Damit Sie bestmöglich auf die Neuregelungen und deren Konsequenzen für Ihre Verfahren vorbereitet werden, hat die Tagung eine besondere Struktur: Zu Beginn werden die systematischen Änderungen und im Überblick alle Änderungen behandelt. Im Anschluss daran werden
die Neuregelungen in den Bereichen, die für die Parteien ganz besondere Bedeutung haben (u.a. Art. 11, 12, 13 und 15) vertieft behandelt, einschließlich der konkreten Konsequenzen für die Verfahrensparteien. Aus unterschiedlichen Sichtweisen wird weiter dargestellt, wie Sie
sich konkret im Verfahren auf die Änderungen bestmöglich vorbereiten und einstellen. In einem weiteren Teil werden zum Ende der Tagung Fragen für und aus der Praxis behandelt.

Teilnehmerkreis
Alle Patentanwälte oder Rechtsanwälte - auch Inhouse - sowie IP-Verantwortliche, die Verfahren vor den Beschwerdekammern betreiben, begleiten oder führen und daher die Neuregelungen kennen müssen.
Referenten
Dr. Ingo Beckedorf, M.L.E.
Vorsitzender der Technischen Beschwerdekammer 3.2.07, stv. Vorsitzender der Großen Beschwerdekammer, EPA, München

Dr. Thorsten Bausch
Patentanwalt, European Patent Attorney, Partner, Hofmann Eitle, München

Dr. Peter Pfalzer
European Patent Attorney, Patentanwalt, Continental Automotive GmbH, München

Dr. Martin Quanz, Dipl. Biol.
European Patent Attorney, Bayer Intellectual Property GmbH, Monheim


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Alle zwei Monate im 1-1,5stündigen Live-Webcast

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