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Seminar - BGH-Rechtsprechung - Patentnichtigkeit
Unser TOP-Seminar zum
Patent-Nichtigkeitsrecht
Aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Patentnichtigkeit
2019-12-13 2019-12-13 Steigenberger Hotel München Berliner Str. 85 80805 München +49 89 159 061-0 +49 89 159 061-712

Update Patentnichtigkeit

Aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Patentnichtigkeit

Das Seminar richtet sich an Patentanwälte, Rechtsanwälte und Mitarbeiter von Patent- und Rechtsabteilungen, die ihr entsprechendes Fachwissen auffrischen möchten.
Themen
  • Materielle Patentnichtigkeit: Patentauslegung - Priorität - Ausschluss - Nichtigkeitsgründe
  • Nichtigkeits-Verfahrensrecht
  • Aktuelle BGH-Rechtsprechung
  • Konsequenzen für die Patentpraxis

Ziel der Veranstaltung

Im Mittelpunkt des Seminars steht die aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Patentnichtigkeit. Dabei liegt der Schwerpunkt auf dem materiellen Nichtigkeitsrecht. Das Seminar behandelt umfassend die Aspekte, die zu einer Patentnichtigkeit führen bzw. stellt klar, wann eine solche nicht gegeben ist. Vor allem wird dabei auf die schwierigen Grenzfälle eingegangen.

Nach ausführlicher Vorstellung und Besprechung der jeweiligen Entscheidungen wird ergänzend besprochen, welche Konsequenzen sich daraus für die Praxis von der Patenterteilung bis zur Patentverletzung ergeben und ob und wenn ja in welchem Umfang sich die Entscheidungen des BGH auf andere Fallkonstellationen übertragen lassen. Zusätzlich wird auch auf die neueste Rechtsprechung zum Nichtigkeits-Verfahrensrecht eingegangen, einschließlich der praktischen Konsequenzen. Sie erhalten so einen umfassenden und aktuellen Einblick in den neuesten Stand der Rechtsprechung zur Patentnichtigkeit.

Teilnehmerkreis
Patentanwälte, Rechtsanwälte, Mitarbeiter von Patent,- sowie Rechtsabteilungen
Referenten
Dr. Klaus Grabinski
Richter am Bundesgerichtshof Karlsruhe

Joachim Mader
Dipl. Ing., Patentanwalt, European Patent Attorney, Partner der Kanzlei Bardehle Pagenberg, München


Weiterführend

Fachtagung PatentFORUM

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Die Jahresfachtagung bietet seit 38 Jahren ein aktuelles und umfangreiches Weiterbildungsprogramm zu allen wichtigen Themen des Gewerblichen Rechtsschutzes.

22. November 2018 in München

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Heidelberger PAFA-FORUM

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Die Jahresfachtagung mit besonderer Atmosphäre für Paralegals und Sachbearbeiter welche ein breites Spektrum zu Themen im Gewerblichen Rechtsschutz bietet.

22. bis 23. November 2018 in Heidelberg

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Patent-Online-FORUM

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Updates von ausgewiesenen Experten zu patentrechtlichen Themen, u.a. aktuelle Rechtsprechung von EPA, BGH, BPatG, OLG/LG.

Alle zwei Monate im 1-1,5stündigen Live-Webcast

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