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Seminar - BGH- Rechtsprechung Patentrecht für die Praxis
Im Dialog mit dem BGH
Aktuelles, neues Programm 2020:
BGH-Rechtsprechung kompetent erläutert aus erster Hand!
2020-09-24 2020-09-24 Le Méridien Parkhotel Wiesenhüttenplatz 28-38 60329 Frankfurt reservations.frankfurt@lemeridien.com +49 69 2697-0 +49 69 2697-812

BGH Rechtsprechung: Patentrecht

Neueste Entscheidungen für die Praxis

In diesem Praxisseminar wird die aktuelle Rechtsprechung des X. Zivilsenats des BGH im Querschnitt und in ihrer Vernetzung in den einzelnen Prozessarten (Nichtigkeits-, Verletzungs-, Rechtsbeschwerdeverfahren) behandelt.
Themen
    Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Nichtigkeitsverfahren und Verletzungsprozess
  • Auslegung der Patentansprüche
  • Nichtigkeitsgründe (Patentfähigkeit, unzulässige Erweiterung, ausführbare Offenbarung)
  • Nichtigkeitsverfahrensrecht
  • Verletzungsprozess: Aktueller "Dauerbrenner": Äquivalente Patentverletzung; daneben u. a.: Haftungsfragen, Schadensersatz, mittelbare Patentverletzung
  • Berichtszeitraum: Bis zum Seminartermin

Das zeichnet diese Veranstaltung aus

100%
Kundenzufriedenheit
100%
Weiterempfehlung

Ziel der Veranstaltung

Das Seminar behandelt die aktuelle Patentrechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Patentnichtigkeit und zum Verletzungsprozess.

Behandelt werden alle damit zusammenhängenden Fragen des materiellen Rechts und des Prozessrechts. Hinsichtlich des Patentnichtigkeitsverfahrens werden die prozesstaktisch wichtigen Schnittstellen hervorgehoben, die gleichermaßen die erste Instanz wie das Berufungsverfahren betreffen. Zu allen Bereichen werden die maßgeblichen Leitsatzentscheidungen anschaulich unter gedrängter Darstellung der zugrunde liegenden Sachverhalte erläutert. Auf die Abweichungen zur Rechtsprechung des Europäischen Patentamts wird eingegangen. Die Teilnehmer werden dabei nicht nur mit den Ergebnissen der Rechtsprechung des BGH vertraut gemacht, sondern erhalten auch aufschlussreiche Einblicke in die den Entscheidungen zugrunde liegenden Überlegungen.

Es besteht ausreichend Gelegenheit zur Diskussion und Nachfrage.

Teilnehmerkreis
  • Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten
  • Leiter und Mitarbeiter von Patent- und Rechtsabteilungen
  • Rechtsanwälte und Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz
Ihr Referent
Dr. Klaus Bacher
Richter am Bundesgerichtshof


Weiterführend

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Die Jahresfachtagung bietet seit 38 Jahren ein aktuelles und umfangreiches Weiterbildungsprogramm zu allen wichtigen Themen des Gewerblichen Rechtsschutzes.

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Updates von ausgewiesenen Experten zu patentrechtlichen Themen, u.a. aktuelle Rechtsprechung von EPA, BGH, BPatG, OLG/LG.

Alle zwei Monate im 1-1,5stündigen Live-Webcast

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