2021-12-16 2022-03-17 , Online Online, 1.080,- € zzgl. MwSt. Dr. Hermann Deichfuß https://www.forum-institut.de/seminar/22031000-online-seminar-bgh-rechtsprechung-patentrecht/referenten/22/22_03/22031000-seminar-bgh-rechtsprechung-patentrecht-fuer-die-praxis_deichfuss-hermann.jpg Online-Seminar: BGH Rechtsprechung: Patentrecht

In diesem Online-Seminar wird die aktuelle Rechtsprechung des X. Zivilsenats des BGH im Querschnitt und in ihrer Vernetzung in den einzelnen Prozessarten (Nichtigkeits-, Verletzungs-, Rechtsbeschwerdeverfahren) behandelt.

Die Inhalte Ihres Online-Seminars
  • Auslegung der Patentansprüche
  • Nichtigkeitsgründe (Patentfähigkeit, unzulässige Erweiterung, ausführbare Offenbarung)
  • Nichtigkeitsverfahrensrecht
  • Verletzungsprozess: Haftungsfragen, Schadensersatz, Erschöpfung, Vorbenutzungsrecht, FRAND-Einwand
  • Berichtszeitraum: Bis zum Seminartermin
Die Ziele Ihres Online-Seminars
Das Seminar behandelt die aktuelle Patentrechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Patentnichtigkeit und zum Verletzungsprozess.

Behandelt werden alle damit zusammenhängenden Fragen des materiellen Rechts und des Prozessrechts. Hinsichtlich des Patentnichtigkeitsverfahrens werden die prozesstaktisch wichtigen Schnittstellen hervorgehoben, die gleichermaßen die erste Instanz wie das Berufungsverfahren betreffen. Zu allen Bereichen werden die maßgeblichen Leitsatzentscheidungen anschaulich unter gedrängter Darstellung der zugrunde liegenden Sachverhalte erläutert. Auf die Abweichungen zur Rechtsprechung des Europäischen Patentamts wird eingegangen. Die Teilnehmer werden dabei nicht nur mit den Ergebnissen der Rechtsprechung des BGH vertraut gemacht, sondern erhalten auch aufschlussreiche Einblicke in die den Entscheidungen zugrunde liegenden Überlegungen.

Es besteht ausreichend Gelegenheit zur Diskussion und Nachfrage.
Teilnehmerkreis

  • Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten
  • Leiter und Mitarbeiter von Patent- und Rechtsabteilungen
  • Rechtsanwälte und Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz

Seminar - BGH- Rechtsprechung Patentrecht für die Praxis


BGH Rechtsprechung Patentrecht

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Termin

16. - 17.03.2022

16. - 17.03.2022

Zeitraum

Seminar: 1. Tag: 15:30 bis 18:00 Uhr...

Seminar: 1. Tag: 15:30 bis 18:00 Uhr | 2. Tag: 09:00 bis 14:00 Uhr
Veranstaltungsort

Online

Online

Gebühr
Ihr Ansprechpartner

Fabienne Brüstle
Projektassistentin Gewerblicher Rechtsschutz

+49 6221 500-715
f.bruestle@forum-institut.de

Details

In diesem Online-Seminar wird die aktuelle Rechtsprechung des X. Zivilsenats des BGH im Querschnitt und in ihrer Vernetzung in den einzelnen Prozessarten (Nichtigkeits-, Verletzungs-, Rechtsbeschwerdeverfahren) behandelt.

Die Inhalte Ihres Online-Seminars
  • Auslegung der Patentansprüche
  • Nichtigkeitsgründe (Patentfähigkeit, unzulässige Erweiterung, ausführbare Offenbarung)
  • Nichtigkeitsverfahrensrecht
  • Verletzungsprozess: Haftungsfragen, Schadensersatz, Erschöpfung, Vorbenutzungsrecht, FRAND-Einwand
  • Berichtszeitraum: Bis zum Seminartermin
Die Ziele Ihres Online-Seminars

Das Seminar behandelt die aktuelle Patentrechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Patentnichtigkeit und zum Verletzungsprozess.

Behandelt werden alle damit zusammenhängenden Fragen des materiellen Rechts und des Prozessrechts. Hinsichtlich des Patentnichtigkeitsverfahrens werden die prozesstaktisch wichtigen Schnittstellen hervorgehoben, die gleichermaßen die erste Instanz wie das Berufungsverfahren betreffen. Zu allen Bereichen werden die maßgeblichen Leitsatzentscheidungen anschaulich unter gedrängter Darstellung der zugrunde liegenden Sachverhalte erläutert. Auf die Abweichungen zur Rechtsprechung des Europäischen Patentamts wird eingegangen. Die Teilnehmer werden dabei nicht nur mit den Ergebnissen der Rechtsprechung des BGH vertraut gemacht, sondern erhalten auch aufschlussreiche Einblicke in die den Entscheidungen zugrunde liegenden Überlegungen.

Es besteht ausreichend Gelegenheit zur Diskussion und Nachfrage.

Teilnehmerkreis

  • Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten
  • Leiter und Mitarbeiter von Patent- und Rechtsabteilungen
  • Rechtsanwälte und Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz

Programm

Seminar: 1. Tag: 15:30 bis 18:00 Uhr | 2. Tag: 09:00 bis 14:00 Uhr

Die Nichtigkeitsgründe
  • Patentfähigkeit Auslegung des Patentanspruchs: "Drehscheibe" für die richtige Beurteilung von Patentfähigkeit und unzulässiger Erweiterung ("Rotorelemente", "Lenkergetriebe", "Wasserdichter Lederschuh") Neuheitsprüfung ("Cryptosporidium", "Drahtloses Kommunikationssystem") Erfinderische Tätigkeit Ausgewählte Fallbeispiele
  • Unzulässige Erweiterung, Umfang der Offenbarung, Priorität ("Kommunikationskanal", "Phosphatidylcholin")
  • Ausführbare Offenbarung ("Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren", "Cer-Zirkonium-Mischoxid")
  • Patentierungsausschlüsse ("Bildstrom", "Entsperrbild", "Rotierendes Menü")

Prozessuale Nichtigkeitsfragen
  • Beschränkte Verteidigung des Streitpatents ("Datengenerator", "Ankopplungssystem")
  • Anforderungen an Berufungsbegründung ("Eierkarton")

Verletzungsprozess
  • Haftung des ausländischen Lieferanten bei Lieferungen nur im Ausland ("Abdichtsystem")
  • Erschöpfung bei aufbereiteten Tonerkartuschen: "Trommeleinheit"
  • Restschadensersatz nach Verjährung ("Spannungsversorgungsvorrichtung")
  • Vorbenutzungsrecht ("Schutzverkleidung")
  • Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse ("Akteneinsicht XXIV")

FORUM!Live

Unser Konzept für Online-Seminare


FORUM!Live ist mehr als nur Online! Wir haben damit für Fortbildung im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes ein Konzept geschaffen, dass Technik mit Didaktik und Service auf hohem Niveau verbindet. Inhalt, Präsentation, Dauer, Zeitpunkt, Darstellung, Didaktik sind bei jedem Seminar optimal aufeinander abgestimmt. Mit FORUM!Live tauschen Sie sich mit den anderen Teilnehmern aus, wie beim Präsenzseminar, und dies eingerahmt von einem Angebot an didaktischen und technischen Hilfen

Die Vorteile auf einen Blick!

  • hören Sie die Vorträge der Referent:innen und sehen gleichzeitig die Folien
  • kommunizieren Sie mit den Referent:innen und den anderen Teilnehmer:innen via Webcam und Mikrofon
  • tauschen Sie sich mit den Kolleg:innen zusätzlich an den virtuellen Kaffee- und Mittagstischen aus
  • arbeiten Sie mit den Seminarunterlagen live und laden Sie sich diese auf Ihr Endgerät
  • besprechen Sie mit den Referent:innen Spezialfragen in der "one-to-one-Session"
  • haben Sie direkten Zugang zum technischen Support
  • erhalten Sie ein qualifiziertes Zertifikat mit Stundennachweis
  • lernen Sie im PreMeeting, wie Sie sich Ihren Online-Seminarplatz optimal "einrichten"
  • erhalten Sie mit unserem Kundenportal den Zugang zur Lernwelt des FORUM Instituts mit allen wichtigen Informationen

Ausführliche Informationen zu FORUM!Live finden Sie hier!.

PreMeeting

In einem PreMeeting (ca. 60 min.) zeigen wir Ihnen auf Wunsch wie alles funktioniert. Die Termine für das Pre-Meeting finden Sie nach Ihrer Anmeldung im Kundenportal.

Zeitplan

Bei FORUM!Live haben wir auch den Zeitplan den Besonderheiten des Mediums und des jeweiligen Seminars angepasst. Dieses Seminar hat folgenden Ablauf:


1. Tag:
Bitte ab 15:15 über den Link in der Lernplattform die Übertragung aktivieren
Beginn: 15:30 Uhr
Ende: 18:00 Uhr
dazwischen Pause von 16:30 bis 16:45 Uhr

Tag 2:
Beginn: 09:00 Uhr
Ende: 14:00 Uhr
dazwischen Pausen
- 10:15 bis 10:30 Uhr
- 11:45 bis 12:30 Uhr

Das zeichnet diese Veranstaltung aus

Kundenzufriedenheit

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Teilnehmerstimmen

Fachkompetente Referenten
Fachkompetente Referenten, gute Organisation! Es wurden alle wesentliche Aspekte angesprochen und man konnte sich einen sehr guten Überblick über die Entwicklung der Rechtssprechung am BGH verschaffen.

Dr. Stefan Kluthe, Head Global IP Department,

Sulzer Management AG

Fachkompetente Referenten
Fachkompetente Referenten, gute Organisation! Es wurden alle wesentliche Aspekte angesprochen und man konnte sich einen sehr guten Überblick über die Entwicklung der Rechtssprechung am BGH verschaffen.

Dr. Stefan Kluthe, Head Global IP Department,

Sulzer Management AG

Online-Seminar -TOP!!!
Ich fand das Online-Seminar wirklich sehr gut von Inhalt und Durchführung. Großes Lob an FORUM als Veranstalter und den Referenten. Mich hat die durch das ungewöhnliche Format, aber auch durch das FORUM Team als Veranstalter und den Referenten als Vortragenden, erzeugte informelle und lockere Atmosphäre sehr angesprochen.

Partnerin in einer Patentanwaltskanzlei

Online-Seminar -TOP!!!
Ich fand das Online-Seminar wirklich sehr gut von Inhalt und Durchführung. Großes Lob an FORUM als Veranstalter und den Referenten. Mich hat die durch das ungewöhnliche Format, aber auch durch das FORUM Team als Veranstalter und den Referenten als Vortragenden, erzeugte informelle und lockere Atmosphäre sehr angesprochen.

Partnerin in einer Patentanwaltskanzlei

Switch auf Online bestens gemeistert
Ich habe schon mehrmals an diesem Seminar teilgenommen und dieses Mal war es für mich eine Premiere da das Seminar wegen Corona Online stattfinden musste. Zuerst war ich skeptisch, wurde aber eines bessern belehrt. Von der Übertragung, der Darstellung der Präsentation sowie der anderen Teilnehmer bis hin zum Sound - alles lief einwandfrei und flüssig ab. Also ich als Wiederholungstäter finde, dass die Online-Variante dem kein Abbruch getan hat. Der Referent war wie immer sehr sympatisch und hat gemeinsam mit dem FORUM Team den Switch auf Online bestens gemeistert.

Rechtsanwalt

Switch auf Online bestens gemeistert
Ich habe schon mehrmals an diesem Seminar teilgenommen und dieses Mal war es für mich eine Premiere da das Seminar wegen Corona Online stattfinden musste. Zuerst war ich skeptisch, wurde aber eines bessern belehrt. Von der Übertragung, der Darstellung der Präsentation sowie der anderen Teilnehmer bis hin zum Sound - alles lief einwandfrei und flüssig ab. Also ich als Wiederholungstäter finde, dass die Online-Variante dem kein Abbruch getan hat. Der Referent war wie immer sehr sympatisch und hat gemeinsam mit dem FORUM Team den Switch auf Online bestens gemeistert.

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