2021-12-21 2022-09-22 Heidelberg Marriott Hotel +49 6221 908-0 +49 6221 908-660 Heidelberg Marriott Hotel Vangerowstr. 16, 69115 Heidelberg, optional Online Heidelberg, optional Online, 69115 1.760,- € zzgl. MwSt. Niklas Kinting https://www.forum-institut.de/seminar/22091002-das-recht-der-arbeitnehmererfindung/referenten/22/22_09/22091002-seminar-das-recht-der-arbeitnehmererfindung_kinting-niklas.jpg Das Recht der Arbeitnehmererfindung

Dieser Lehrgang bietet Ihnen einen umfassenden Überblick über das gesamte Arbeitnehmererfindungsrecht, von den Fragen der Erfindungsmeldung bis hin zur Vergütungsproblematik.

Themen
  • Erfindungsmeldung und Inanspruchnahme
  • Persönlicher Anwendungsbereich, Miterfinderbestimmung
  • Erfinder im Konzern und bei Hochschulen
  • Grundsätze und Berechnung der Erfindervergütung, Berechnungsbeispiele
  • Pauschalvergütungs- und Incentivesysteme
  • Die vertragliche Gestaltung der Erfinderrechte in der Praxis
Ziel der Veranstaltung
Erfindungen und Entwicklungen durch Arbeitnehmer werfen bei den Beteiligten immer viele Fragen auf. Wie ist eine schöpferische Leistung zu bewerten, welche Rechte und Pflichten bestehen? Ein sicheres Umgehen mit dieser Situation verhindert teure und langwierige Rechtsstreitigkeiten.

Dieser 2-tägige Kompaktkurs behandelt das gesamte Arbeitnehmererfindungsrecht, von den Fragen der Erfindungsmeldung bis hin zur Vergütungsproblematik, alles ganz aktuell. Die neueste Rechtsprechung wird im Lehrgang praxisnah für die tägliche Arbeit dargestellt.
Teilnehmerkreis

  • Mitarbeiter von Patent-, Rechts- bzw. Personalabteilungen
  • Patent- und Rechtsanwälte
  • Mitarbeiter im Bereich F&E
  • Mitarbeiter der Abteilungen Steuern/Finanzen

Seminar - Das - Recht - der - Arbeitnehmererfindung

Das Recht der Arbeitnehmererfindung

Alles was Sie wissen müssen - kompakt in 2 Tagen

Ihre Vorteile/Nutzen
  • Lernen Sie von dem Experten
  • Praxisnaher Überblick
  • 2-tägiger Kompaktkurs

Webcode 22091002

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Termin

21. - 22.09.2022

21. - 22.09.2022

Zeitraum

1. Tag: 10:00 - 17:00 Uhr | 2. Tag: ...

1. Tag: 10:00 - 17:00 Uhr | 2. Tag: 9:00 - 16:00 Uhr | Login Online-Teilnehmer: 15 Minuten vor Beginn
Veranstaltungsort

Heidelberg, optional Online

Heidelberg, optional Online

Gebühr
Ihr Ansprechpartner

Fabienne Brüstle
Projektassistentin Gewerblicher Rechtsschutz

+49 6221 500-715
f.bruestle@forum-institut.de

Details

Dieser Lehrgang bietet Ihnen einen umfassenden Überblick über das gesamte Arbeitnehmererfindungsrecht, von den Fragen der Erfindungsmeldung bis hin zur Vergütungsproblematik.

Themen
  • Erfindungsmeldung und Inanspruchnahme
  • Persönlicher Anwendungsbereich, Miterfinderbestimmung
  • Erfinder im Konzern und bei Hochschulen
  • Grundsätze und Berechnung der Erfindervergütung, Berechnungsbeispiele
  • Pauschalvergütungs- und Incentivesysteme
  • Die vertragliche Gestaltung der Erfinderrechte in der Praxis
Ziel der Veranstaltung

Erfindungen und Entwicklungen durch Arbeitnehmer werfen bei den Beteiligten immer viele Fragen auf. Wie ist eine schöpferische Leistung zu bewerten, welche Rechte und Pflichten bestehen? Ein sicheres Umgehen mit dieser Situation verhindert teure und langwierige Rechtsstreitigkeiten.

Dieser 2-tägige Kompaktkurs behandelt das gesamte Arbeitnehmererfindungsrecht, von den Fragen der Erfindungsmeldung bis hin zur Vergütungsproblematik, alles ganz aktuell. Die neueste Rechtsprechung wird im Lehrgang praxisnah für die tägliche Arbeit dargestellt.

Teilnehmerkreis

  • Mitarbeiter von Patent-, Rechts- bzw. Personalabteilungen
  • Patent- und Rechtsanwälte
  • Mitarbeiter im Bereich F&E
  • Mitarbeiter der Abteilungen Steuern/Finanzen

Programm

1. Tag: 10:00 - 17:00 Uhr | 2. Tag: 9:00 - 16:00 Uhr | Login Online-Teilnehmer: 15 Minuten vor Beginn

Grundkonzeption des ArbEG, ArbEGReform 2009

Der sachliche Anwendungsbereich des ArbEG
  • Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge
  • onstige schöpferische Leistungen im Arbeitsverhältnis
  • Abgrenzung Diensterfindung/ freie Erfindung

Der persönliche Anwendungsbereich des ArbEG
  • Abgrenzung Arbeitnehmer/freie Mitarbeiter, Doktoranden, Diplomanden,
  • Erfindungen von Organmitgliedern
  • Betriebsübergang, Konzernsituation

Miterfinderproblematik
  • Feststellung des schöpferischen Beitrags und der Höhe des Miterfinderanteils
  • Vorgehen bei Streitigkeiten
  • Ausgleichsansprüche

Erfindungsmeldung und Inanspruchnahme
  • Form, Fristen, Inhalt
  • Rechtsfolgen fehlender förmlicher Meldung
  • Die Inanspruchnahmefiktion
  • Behandlung von "Alterfindungen"

Pflicht des Arbeitgebers zur Schutzrechtsanmeldung
  • Inlands-, Auslandsanmeldung,
  • Einvernehmliche Nichtanmeldung
  • Behandlung als Betriebsgeheimnis

Freigabepflicht des Arbeitgebers für Auslandsanmeldungen und bei Schutzrechtsaufgabe

Abkauf- und Incentivesysteme

Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch

Die Vergütung der Arbeitnehmererfindung
  • Allgemeiner Vergütungsgrundsatz, Vergütungsrichtlinien
  • Erfindungswert: Lizenzanalogie als Regelverfahren
  • Erfindungskomplex, Abstaffelung
  • Erfindungswertberechnung nach dem erfassbaren betrieblichen Nutzen als Ausnahme; Orientierung an Investitionskosten
  • Vergütung bei Lizenzierung und Schutzrechtsverkauf
  • Berechnung des Anteilsfaktors
  • Ausgewählte Vergütungsberechnungen
  • Pauschalvergütung
  • Vergütung für Nutzungen im Konzern

Das Verfahren vor der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA

Weitere Infos

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Fachtagung PatentFORUM

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Teilnehmerstimmen

Mit sehr anspruchsvollen und nützlichen Inhalten, Praxisbezogenen Beispielen, konnte ich eine ausgezeichnete Erkenntnis über den Themenschwerpunkt gewinnen. Es hat meine Erwartungen erfüllt. Herr Prof. Dr. Bartenbach hatte die Schulung sehr strukturiert aufgebaut und mit anschaulichen Beispielen verdeutlicht. Er hatte auf jede Frage eine kompetente und verständliche Antwort.

May Al-Ojan (Senior Patentingenieurin)

Helmholtz Zentrum München

Sehr gut strukturiert, informativ und souverän vorgetragen - impulsgebend!
Man erhält einen guten Überblick über das Arbeitnehmererfindungsrecht.

Patentreferent

Man erhält einen guten Überblick über das Arbeitnehmererfindungsrecht!
Referent uneingeschränkt weiterzuempfehlen!

Das Seminar mit Prof. Dr. Bartenbach ist für jeden Teilnehmer wertschöpfend!

Sehr guter Referent, der keine Fragen offen lässt; viele gute Informationen und Fallbeispiele!

Bester Informationsgehalt, Behandlung sehr spezieller Themen, absolut informativ und empfehlenswert!