2023-12-29 2024-08-30 Hotel Traube Tonbach +49 7442 492-0 +49 7442 492 - 692 Hotel Traube Tonbach Tonbachstr. 237, 72270 Baiersbronn Baiersbronn, 72270 1.680,- € zzgl. MwSt. Dr. Peter Tochtermann https://www.forum-institut.de/seminar/24081100-die-rechtsprechung-des-einheitlichen-patentgerichts/referenten/24/24_08/24081100-seminar-bgh-rechtsprechung-in-patentsachen_tochtermann-peter.jpg Die Rechtsprechung des Einheitlichen Patentgerichts

Mit dieser Expertenrunde laden wir Sie zu einem Austausch über die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Patentsachen ein. Der Vorsitzende Richter des Patentsenats am Bundesgerichtshof, Dr. Klaus Bacher, wird gemeinsam mit Ihnen ausgewählte Entscheidungen seines Senats besprechen. Die Moderation wird Herr Dr. Andreas von Falck, Partner bei Hogan Lovells International LLP, übernehmen.

Themen
  • Fristverlängerung
  • Änderung der Verfahrenssprache (insbesondere in Eilverfahren)
  • Vertraulichkeit und Geheimnisschutzregime
  • Vorlageanordnungen in SEP-Verfahren; Registerzugang
  • Einstweilige Maßnahmen
  • Berufungsgegenstand und Spruchkörperüberprüfung


Wer sollte teilnehmen?
Sie arbeiten in der IP-/Patent-/Rechtsabteilung eines Unternehmens bzw. als Rechtsanwalt/-anwältin oder Patentanwalt/-anwältin in einer Kanzlei und möchten die aktuelle Rechtsprechung des Einheitlichen Patentgerichts diskutieren? Dann ist dies das richtige Seminar für Sie. Kenntnisse im Patentrecht werden vorausgesetzt. 6,5 Zeitstunden nach § 15 FAO (Gewerblicher Rechtsschutz) können zertifiziert werden.
Ziel der Veranstaltung
Mit dieser Expertenrunde laden wir Sie herzlich zu einem Austausch über die jüngste Rechtsprechung des Einheitlichen Patentgerichts ein. Der Vorsitzende Richter der Mannheimer Lokalkammer des Einheitlichen Patentgerichts, Dr. Peter Tochtermann, wird gemeinsam mit Ihnen ausgewählte Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts besprechen. Die Moderation wird Herr Rechtsanwalt Klaus Haft, Managing Partner von Hoyng ROKH Monegier in München, übernehmen. Die Expertenrunde wendet sich an Patent- und Rechtsanwälte mit Erfahrungen auf dem Gebiet des Patentrechts, die in Kanzleien oder Unternehmen tätig sind.
Ihr Nutzen

Die Expertenrunde dient dem fachlichen Austausch und der intensiven Diskussion. Um dies zu gewährleisten, findet die Veranstaltung in einem besonderen Rahmen statt. Sie sollen die Möglichkeit haben, sich ganz auf den Austausch und die Information zu konzentrieren. Hierfür haben wir mit der Traube Tonbach ein ideales Refugium gefunden.
Damit Sie keinen weiteren Anreise- und Abreisetag einplanen müssen, beginnt die Runde am ersten Tag um 13:00 Uhr und endet am zweiten Tag ebenfalls um 13:00 Uhr. So steht ausreichend Zeit zum intensiven Austausch und zur Besprechung individueller Fragen zur Verfügung.

Seminar - BGH-Rechtsprechung  in Patentsachen

Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Patentsachen 2022 - 2024

Neueste Entscheidungen des BGH und die praktischen Auswirkungen

Ihre Vorteile/Nutzen
  • Hochkarätiger Referent
  • Besondere zeitliche Gestaltung für An-/Abreise
  • Optional: Attraktives Übernachtungspaket in der Traube Tonbach sowie Abendessen in der Schwarzwaldstube

Webcode 24081100

Jetzt buchen

JETZT Buchen

Referenten


Alles auf einen Blick

Termin

29. - 30.08.2024

29. - 30.08.2024

Zeitraum

1. Tag: 13:00 - 18:00 Uhr
2. Tag: 9:00 - 13:00 Uhr

1. Tag: 13:00 - 18:00 Uhr
2. Tag: 9:00 - 13:00 Uhr
Veranstaltungsort

Baiersbronn

Baiersbronn

Gebühr
Ihre Kontaktperson

Jean-Claude Alexandre Ho, LL.M.
Konferenzmanager Gewerblicher Rechtsschutz

+49 6221 500-675
jc.alexandreho@forum-institut.de

Details

Mit dieser Expertenrunde laden wir Sie zu einem Austausch über die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Patentsachen ein. Der Vorsitzende Richter des Patentsenats am Bundesgerichtshof, Dr. Klaus Bacher, wird gemeinsam mit Ihnen ausgewählte Entscheidungen seines Senats besprechen. Die Moderation wird Herr Dr. Andreas von Falck, Partner bei Hogan Lovells International LLP, übernehmen.

Themen

  • Fristverlängerung
  • Änderung der Verfahrenssprache (insbesondere in Eilverfahren)
  • Vertraulichkeit und Geheimnisschutzregime
  • Vorlageanordnungen in SEP-Verfahren; Registerzugang
  • Einstweilige Maßnahmen
  • Berufungsgegenstand und Spruchkörperüberprüfung


Wer sollte teilnehmen?
Sie arbeiten in der IP-/Patent-/Rechtsabteilung eines Unternehmens bzw. als Rechtsanwalt/-anwältin oder Patentanwalt/-anwältin in einer Kanzlei und möchten die aktuelle Rechtsprechung des Einheitlichen Patentgerichts diskutieren? Dann ist dies das richtige Seminar für Sie. Kenntnisse im Patentrecht werden vorausgesetzt. 6,5 Zeitstunden nach § 15 FAO (Gewerblicher Rechtsschutz) können zertifiziert werden.

Ziel der Veranstaltung

Mit dieser Expertenrunde laden wir Sie herzlich zu einem Austausch über die jüngste Rechtsprechung des Einheitlichen Patentgerichts ein. Der Vorsitzende Richter der Mannheimer Lokalkammer des Einheitlichen Patentgerichts, Dr. Peter Tochtermann, wird gemeinsam mit Ihnen ausgewählte Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts besprechen. Die Moderation wird Herr Rechtsanwalt Klaus Haft, Managing Partner von Hoyng ROKH Monegier in München, übernehmen. Die Expertenrunde wendet sich an Patent- und Rechtsanwälte mit Erfahrungen auf dem Gebiet des Patentrechts, die in Kanzleien oder Unternehmen tätig sind.

Ihr Nutzen

Die Expertenrunde dient dem fachlichen Austausch und der intensiven Diskussion. Um dies zu gewährleisten, findet die Veranstaltung in einem besonderen Rahmen statt. Sie sollen die Möglichkeit haben, sich ganz auf den Austausch und die Information zu konzentrieren. Hierfür haben wir mit der Traube Tonbach ein ideales Refugium gefunden.
Damit Sie keinen weiteren Anreise- und Abreisetag einplanen müssen, beginnt die Runde am ersten Tag um 13:00 Uhr und endet am zweiten Tag ebenfalls um 13:00 Uhr. So steht ausreichend Zeit zum intensiven Austausch und zur Besprechung individueller Fragen zur Verfügung.

Programm

1. Tag: 13:00 - 18:00 Uhr
2. Tag: 9:00 - 13:00 Uhr

Fristverlängerung
  • Lokalkammer Mannheim, Panasonic v. Xiaomi, "Funkkkommunikationsvorrichtung" (UPC_CFI_219/2023), Anordnung vom 29. November 2023

Änderung der Verfahrenssprache - insbesondere im Eilverfahren:
  • Berufungsgericht, Curio Bioscience v. 10x Genomics, "Erkennung von Nukleinsäuren in einer Gewebeprobe" (EPG_CoA_101/2024), Anordnung vom 17. April 2024 (ApL_12116/2024)

Zulässigkeit von Hilfsanträgen


Vertraulichkeit und Geheimnisschutzregime
  • Lokalkammer Mannheim, Panasonic v. OPPO, "Funkkommunikations-vorrichtung" (UPC_CFI_210/2023), Anordnung vom 14. Februar 2024
  • Lokalkammer Mannheim, Fives v. REEL, "Kondensationsaerosol" (UPC_CFI_359/2023), Anordnung vom 21. März 2024 und Lokalkammer Düsseldorf, Fujifilm v. Kodak, "Lithographische Druckplatte" (UPC_CFI_355/2023), Anordnung vom 27. März 2024

Vorlageanordnungen in SEP-Verfahren
  • Lokalkammer Mannheim, Panasonic v. Xiaomi u.a., "Funkkommunikationsvorrichtung" (UPC_CFI_223/2023), Anordnung vom 30. April 2024 (ORD_14603/2024)

Registerzugang
  • Berufungsgericht, Ocado v. Autostore (UPC_CoA_404/2023), Anordnung vom 11. Dezember 2023 (APL_584498/2023)

Nichtigkeitswiderklage - Verweis an Zentralkammer
  • Lokalkammer München, Amgen v. Sanofi u.a., "PCSK9" (UPC_CFI_14/2023), Anordnung vom 2. Februar 2024 (ORD_392/2024)

Einstweilige Maßnahmen
Dringlichkeit, Rechtsbestand, ausreichende Sicherheit
  • Berufungsgericht, NanoString v. 10x Genomice u.a., "Analytdetektion" (UPC_CoA_335/2023), Anordnung vom 26. Februar 2024 (App_576355/2023)
  • Lokalkammer Düsseldorf, Ortovox v. Mammut, "Lawinen-Verschütteten-Suchgerät" (UPC_CFI_452/2023), Anordnung vom 11. Dezember 2023 (ORD_592936/2023)

Berufungsgegenstand und Spruchkörperüberprüfung
  • Berufungsgericht, Netgear v. Huawei, "Übertragen eines Hocheffizienz-Signalfeld" (UPC_CoA_486/2023), Anordnung vom 21. März 2024 (APL_595643/2023)

Derzeit vorgesehen ist die Diskussion der genannten Entscheidungen, die unter Berücksichtigung der bis zum Seminartag noch ergehenden Rechtsprechung des X. Zivilsenats gegebenenfalls ergänzt oder auch ausgetauscht werden.

Wichtiges

Ablauf und Abendprogramm

Eine Besonderheit der Expertenrunde ist das gemeinsame Abendessen in der - mit 3-Sternen ausgezeichneten - "Schwarzwaldstube", das Sie direkt mit dem Seminar buchen können.

Zum 28. Mal erhielt die Schwarzwaldstube im Herbst 2023 drei Sterne im Guide Michelin. Sie ist damit das einzige Restaurant in Deutschland, das seit mehr als 20 Jahren kontinuierlich mit drei Sternen ausgezeichnet wurde. Im November 2023 wurde die Schwarzwaldstube darüber hinaus im internationalen Restaurant-Ranking "La Liste" mit Platz 1 weltweit ausgezeichnet.

Freuen Sie sich auf einen kulinarischen Abend unter Leitung von Küchenchef Torsten Michel und Chefsommelier Stéphane Gass.
Das Degustationsmenü wird von Torsten Michel saisonal kreiert. Wir informieren Sie, sobald es festgelegt ist; es besteht dann auch die Möglichkeit, alternativ ein vegetarisches Menü zu wählen.

Zeitplan

Donnerstag, 6. Juni 2024
13:00 Uhr Beginn
15:00 Uhr Kaffeepause
18:00 Uhr Seminarende
19:30 Uhr Aperitif
20:00 Uhr Degustations Menü in der Schwarzwaldstube
23:00 Uhr Ausklang an der "Traube-Bar"

Freitag, 7. Juni 2024
08:00 Uhr Gemeinsames Frühstück
09:00 Uhr Seminarbeginn
10:30 Uhr Kaffeepause
13:00 Uhr Seminarende & Abreise Individuelle Verlängerung des Aufenthalts möglich


Übernachtung

Optional bieten wir Ihnen ein attraktives Vollpensionspaket (Paket 1) in der Traube Tonbach an. Darin enthalten ist die Übernachtung mit Frühstück und Abendessen in der Schwarzwaldstube. Wenn Sie nicht in der Traube Tonbach übernachten möchten, aber an dem gemeinsamen Abendessen in der Schwarzwaldstube teilnehmen wollen, können Sie dies auch einzeln hinzubuchen (Paket 2).

Es besteht die Möglichkeit, den Aufenthalt zu verlängern bzw. schon vorher anzureisen. Melden Sie sich hierzu bitte direkt im Hotel zwecks Zimmerverfügbarkeit und der Preise.

Anreise

Die Traube-Tonbach liegt jeweils ca. 40 km von der BAB 5 bzw. A 81 entfernt. Der nächste Bahnhof befi ndet sich in Baiersbronn; von hier aus holt Sie der Hotelbus ab. Die nächsten Flughäfen sind Karlsruhe/Baden-Baden (Baden-Airpark) und Stuttgart. Die ungefähren Bahn-Fahrzeiten (bzw. Auto-km) betragen von: Stuttgart 1:50 Std. (90 km), Stuttgart-Flughafen 2:00 (90 km), Frankfurt 2:30 Std. (210 km), München 4:20 Std. (300 km), Köln 3:20 Std. (370 km), Hamburg 7:00 Std. (700 km) und Berlin 6:45 Std. (720 km).

Besondere Stornierungsgebühren

Bei dieser Veranstaltung gelten die folgenden besonderen Bedingungen abweichend/ergänzend zu den oben genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

Für die reine Lehrgangsteilnahme fallen bei Stornierungen
bis zum 19.04.2024: 120 €,
bis zum 03.05.2024: 550 €,
bis zum 17.05.2024: 950 €,
bis zum 24.05.2024: 1250 €
an. Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Veranstaltungsgebühr fällig.

Für das Vollpensionspaket (Paket 1) fallen bei Stornierungen
bis zum 19.04.2024: 120 €,
bis zum 17.05.2024: 250 €
an. Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Gebühr fällig.


Für die Teilnahme an den Abendessen (Paket 2) fallen bei Stornierungen
bis zum 17.05.2024: 150 €
an. Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Gebühr fällig.


Umbuchungen auf andere Termine oder Veranstaltungen sind bei dieser Veranstaltung leider nicht möglich.

Zugang und Ablauf der Präsenz-Veranstaltungen

Nach der Anmeldung zu einer Veranstaltung erhalten Sie von uns die Zugangsdaten zu Ihrem Kundenportal. Sie können sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort in das Kundenportal einloggen. Bitte stellen Sie vor dem Veranstaltungstag sicher, dass Sie Zugang zum Kundenportal haben.

In Ihrem Kundenportal finden Sie alle Ihre Veranstaltungen und gelangen über den Button "Teilnehmen" in den Learning Space. Dort stehen für Sie vorab alle Veranstaltungsunterlagen zum Herunterladen zur Verfügung.


Das zeichnet diese Veranstaltung aus

Gesamteindruck

Seminarinhalt

Unsere Empfehlungen

Webcast: UPC Fireside Chat

This live webcast provides you regularly with the discussion of the latest UPC cases and their impact on legal practice.

14.11.2024, Online
Details

Webcast: UPC Fireside Chat

This live webcast provides you regularly with the discussion of the latest UPC cases and their impact on legal practice.

04.07.2024, Online
Details

Einstieg in den Gewerblichen Rechtsschutz

Dieses Seminar unterstützt Sie als Einsteiger bei dem Erwerb der fachlichen Grundlagen im gewerblichen Rechtsschutz.

05. - 06.12.2024, Online
Details

Einstieg in den Gewerblichen Rechtsschutz

Dieses Seminar unterstützt Sie als Einsteiger bei dem Erwerb der fachlichen Grundlagen im gewerblichen Rechtsschutz.

11. - 12.07.2024, Online
Details

Einstieg in den Gewerblichen Rechtsschutz

Dieses Seminar unterstützt Sie als Einsteiger bei dem Erwerb der fachlichen Grundlagen im gewerblichen Rechtsschutz.

26. - 27.09.2024 in Mannheim
Details

Weiterführend

So haben Sie uns in 2023 bewertet

Über 4500 Kund*innen haben unsere Weiterbildungen bewertet: danke für 4,3 von 5 möglichen Sternen.

Details
So haben Sie uns in 2023 bewertet
Fachnewsletter

Bleiben Sie fachlich immer auf dem Laufenden mit unserem Newsletter. Wählen Sie einfach Ihren Themenschwerpunkt aus.

Details
Newsletter
Feedback unserer Online-Teilnehmer*innen

Wir freuen uns über tolles Feedback unserer Online-Teilnehmer*innen.

Details
Feedback unserer Online Teilnehmer*innen

Teilnehmerstimmen

Erwartungen mehr als erfüllt.
Der Blick hinter den Vorhang führt zu einem besseren Verständnis der Entscheidungen.

Dr. Franz Uppena, Leiter Abteilung Patente, Marken & Lizenzen

Chemetall GmbH

Spitzenveranstaltung im Patentrecht!
Besonders gut gefallen hat mir auch die relativ kleine Gruppe. Hieraus entstanden immer wieder kleine Diskussionen.

Dr. Michael Schneider, Partner

Gowling WLG (UK) LLP

Das Format ist sehr gut!
Der Inhalt sowie der Veranstaltungsort sind exzellent.

Thomas Mayer, Rechtsanwalt

Maiwald Patentanwalts GmbH

Außergewöhnliches Seminarerlebnis
Das Seminar war wirklich ein außergewöhnliches Erlebnis, sowohl in juristischer als auch in kulinarischer Hinsicht.

Dr. Matthias Brittinger, Patentanwalt/European Patent Attorney

Müller Hoffmann & Partner Patentanwälte