2024-06-04 2024-06-04 , online online, 1.250,- € zzgl. MwSt. Daniel Xavier Thomas https://www.forum-institut.de/seminar/24061102-art-83-epue-ep-anmeldung-ausreichend-offenbart/referenten/24/24_06/24061102-seminar-artikel-83-epue-ausreichende-offenbarung_thomas-daniel-xavier.jpg Art. 83 EPÜ: EP-Anmeldung ausreichend offenbart?

Unsere Referenten werden Ihnen ein vertieftes Verständnis des Art. 83 EPÜ vermitteln. Praktische Beispiele werden Ihnen zeigen, wie Sie eine unzureichende Offenbarung bei Ihrer Patentanmeldung vermeiden können. Sie werden wissen, wie Sie die Herausforderungen von Art. 83 EPÜ im Zusammenspiel mit anderen einschlägigen Vorschriften und Regeln der EPÜ bewältigen können.

Die Inhalte Ihres Online-Seminars
  • Kernfragen zur ausreichenden Offenbarung
  • Ausführbare Offenbarung; unzureichende Offenbarung
  • Biotech-Anwendungen: Nukleotide und Aminosäuresequenzen; biologisches Material
  • Ausreichende Offenbarung und Klarheit bzw. Anspruchsänderung
  • Disclaimer und ausreichende Offenbarung


Wer sollte teilnehmen?
Sie arbeiten in der IP- oder Patentabteilung eines Unternehmens bzw. als Patentanwalt in einer Kanzlei und möchten Ihr Wissen zu Art. 83 EPÜ vertiefen?

Dann ist dies das richtige Seminar für Sie. Kenntnisse im Patentrecht werden vorausgesetzt.
Die Ziele Ihres Online-Seminars
Artikel 83 EPÜ ist ein wesentlicher Bestandteil der Patentfähigkeit wie Neuheit und erfinderischer Tätigkeit: Anmelder achten häufig weniger auf eine ausführbare Offenbarung. Wenn die Erfindung, die geschützt werden soll, nicht so offenbart ist, dass sie durch den Fachmann nachgearbeitet werden kann, dann laufen Sie Gefahr, dass Ihre Patentanmeldung zurückgewiesen oder Ihr Patent widerrufen wird und dass die Anmeldung nicht als Stand der Technik verwendet werden kann.

Unsere Referentin und unser Referent werden Ihnen ein vertieftes Verständnis des Art. 83 EPÜ vermitteln. Praktische Beispiele werden Ihnen zeigen, wie Sie eine unzureichende Offenbarung bei Ihrer Patentanmeldung vermeiden können. Sie werden wissen, wie Sie die Herausforderungen von Art. 83 EPÜ im Zusammenspiel mit anderen einschlägigen Vorschriften und Regeln der EPÜ bewältigen können.
Ihr Nutzen

  • Sie werden ein vertieftes Verständnis zu Art. 83 EPÜ haben.
  • Sie werden wissen, wie Sie eine unzureichende Offenbarung bei einer Patentanmeldung vermeiden können.
  • Sie kennen die aktuelle Rechtsprechnung zur ausreichenden Offenbarung.

Seminar -Artikel 83 EPÜ: ausreichende Offenbarung

Art. 83 EPÜ: EP-Anmeldung
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Termin

04.06.2024

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Zeitraum

Von 9:00 bis 17:00 Uhr

Von 9:00 bis 17:00 Uhr
Veranstaltungsort

online

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Gebühr
Ihre Kontaktperson

Jean-Claude Alexandre Ho, LL.M.
Konferenzmanager Gewerblicher Rechtsschutz

+49 6221 500-675
jc.alexandreho@forum-institut.de

Details

Unsere Referenten werden Ihnen ein vertieftes Verständnis des Art. 83 EPÜ vermitteln. Praktische Beispiele werden Ihnen zeigen, wie Sie eine unzureichende Offenbarung bei Ihrer Patentanmeldung vermeiden können. Sie werden wissen, wie Sie die Herausforderungen von Art. 83 EPÜ im Zusammenspiel mit anderen einschlägigen Vorschriften und Regeln der EPÜ bewältigen können.

Die Inhalte Ihres Online-Seminars

  • Kernfragen zur ausreichenden Offenbarung
  • Ausführbare Offenbarung; unzureichende Offenbarung
  • Biotech-Anwendungen: Nukleotide und Aminosäuresequenzen; biologisches Material
  • Ausreichende Offenbarung und Klarheit bzw. Anspruchsänderung
  • Disclaimer und ausreichende Offenbarung


Wer sollte teilnehmen?
Sie arbeiten in der IP- oder Patentabteilung eines Unternehmens bzw. als Patentanwalt in einer Kanzlei und möchten Ihr Wissen zu Art. 83 EPÜ vertiefen?

Dann ist dies das richtige Seminar für Sie. Kenntnisse im Patentrecht werden vorausgesetzt.

Die Ziele Ihres Online-Seminars

Artikel 83 EPÜ ist ein wesentlicher Bestandteil der Patentfähigkeit wie Neuheit und erfinderischer Tätigkeit: Anmelder achten häufig weniger auf eine ausführbare Offenbarung. Wenn die Erfindung, die geschützt werden soll, nicht so offenbart ist, dass sie durch den Fachmann nachgearbeitet werden kann, dann laufen Sie Gefahr, dass Ihre Patentanmeldung zurückgewiesen oder Ihr Patent widerrufen wird und dass die Anmeldung nicht als Stand der Technik verwendet werden kann.

Unsere Referentin und unser Referent werden Ihnen ein vertieftes Verständnis des Art. 83 EPÜ vermitteln. Praktische Beispiele werden Ihnen zeigen, wie Sie eine unzureichende Offenbarung bei Ihrer Patentanmeldung vermeiden können. Sie werden wissen, wie Sie die Herausforderungen von Art. 83 EPÜ im Zusammenspiel mit anderen einschlägigen Vorschriften und Regeln der EPÜ bewältigen können.

Ihr Nutzen

  • Sie werden ein vertieftes Verständnis zu Art. 83 EPÜ haben.
  • Sie werden wissen, wie Sie eine unzureichende Offenbarung bei einer Patentanmeldung vermeiden können.
  • Sie kennen die aktuelle Rechtsprechnung zur ausreichenden Offenbarung.

Programm

Von 9:00 bis 17:00 Uhr

Kernfragen zur ausführbaren Offenbarung
  • Rechtsquellen: Art. 83 EPÜ; Regel 42; Fachmann
  • Ausführbare Offenbarung in einer Anmeldung/Patent und im Stand der Technik
  • Einwände betreffend wesentlicher Merkmale:
    • Das Zusammenspiel von Art. 83 und Art. 84
    • Das Dreieck zwischen Art. 83, 84 und 56
  • Bezugsdokumente; Verweis; Eigennamen, Marken; Normen/Standards
  • Ausreichende Offenbarung im Falle von medizinischen Verwendungsansprüchen
    • Plausibilität Nicht ausführbare

Nicht ausführbare Offenbarung
  • Grundsätzlich nicht ausführbare Offenbarung: zufallsbedingte Ausführung der Erfindung; Erfindung widerspricht feststehenden physikalischen Gesetzen; durch Parameter definierte Erfindung
  • Teilweise mangelnde Offenbarung; Zweifelsfälle
  • Ausführbarkeit/gelegentliches Misslingen

Ausführbare Offenbarung
  • Breite Ansprüche/Ausführbarkeit im gesamten beanspruchten Bereich/
Leisten eines Beitrags zum Stand der Technik
  • Folgen einer nicht ausführbaren Offenbarung bei der Recherche- und der
Prüfung
  • Unzureichende Offenbarung im Einspruchsverfahren: Beweislast
      • Experimentelle Daten
      • Substantiierung der nicht ausführbaren Offenbarung im Einspruch (versteckter Klarheitseinwand)

Durchgriffsansprüche

Disclaimer und ausreichende Offenbarung
  • Nicht offenbarte Disclaimer (G 1/03); Disclaimer - Gegenstand in der Anmeldung offenbart (G 2/10)

Biotechnologische Anwendungen
  • Nukleotide und Aminosäuresequenzen
  • Biologisches Material als solches: öffentliche Zugänglichkeit; Hinterlegung
von biologischem Material; Prioritätsanspruch; Euro-PCT Anmeldungen

Durchgriffsansprüche

Rechtsprechung zur ausreichenden Offenbarung: allgemein; Biotechnologie

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Teilnehmerstimmen

Was uns Teilnehmer im Februar 2018 über die Veranstaltung gesagt haben:
Die Veranstaltung hat meine Erwartungen erfüllt. Was mir besonders gut gefallen hat: praktische Beispiele, Tipps für die Praxis.

Dr. Evelin Beham, Patent Professional

Giesecke & Devrient Currency Technology GmbH, München