2025-12-24 2026-06-26 Steigenberger Hotel Der Sonnenhof +49 8247 959-0 +49 8247 959-599 Steigenberger Hotel Der Sonnenhof Hermann-Aust-Str. 11, 86825 Bad Wörishofen Bad Wörishofen, 86825 1.890,- € zzgl. MwSt. Dr. Kemal Bengi-Akyürek https://www.forum-institut.de/seminar/26061005-2-sommerspecial-boa-proceedings-decisions/referenten/26/26_06/26061005-sommerspecial-boa-proceedings-decisions_bengi-akyuerek-kemal.jpg 2. SommerSpecial BoA Proceedings & Decisions

Aktuelles Patentrecht aus erster Hand! Dies ist das Kernziel des Lehrgangs.

Themen
  • Nutzen Sie alle Möglichkeiten der BK-Verfahrensordnung aus
  • So wird Ihr Vortrag entscheidungserheblich
  • Stützen Sie Ihren Vortrag auf die neuesten BK-Entscheidungen
  • Optimieren Sie die Wirkung Ihres Vortrags und Vorbringens
  • Das sind die Dos & Don’ts aus Sicht der Beschwerdekammer


Wer sollte teilnehmen?
  • Geschäftsführer*innen, Abteilungsleiter*innen und leitende Mitarbeiter*innen, insbesondere aus den Abteilungen Patent, F&E und Recht
  • European Patent Attorneys / Patentanwält*innen und Rechtsanwält*innen mit patentrechtlichem Tätigkeitsschwerpunkt
  • Für Fachanwält*innen: 14 Stunden nach § 15 FAO
Ziel der Veranstaltung
Dieser Lehrgang macht Sie fit für Verfahren vor den Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts und bringt Sie auf den neuesten Stand der EPA-Rechtsprechung.

Im Gegensatz zu vielen Seminaren, bei denen einfach eine Entscheidung nach der anderen präsentiert wird, konzentriert sich dieser Lehrgang auf aktuelle Themen und die Wirkung Ihres Vortrags und Vorbringens in Verfahren vor den Beschwerdekammern auf Basis der aktuellen Verfahrensordnung und der neuesten Rechtsprechung im materiellen Patentrecht, denn um gut argumentieren zu können, muss man auch die Rechtsprechung kennen. Erfahren Sie, wann und wie Sie vortragen sollten, damit Ihr Vorbringen entscheidungserheblich wird und Beachtung bei der Urteilsfindung erlangt.

Inside & Backstage EPA-BK:
Dieser Lehrgang gewährt Ihnen einen Blick hinter die Kulissen der Entscheidungsprozesse bei sowohl materiell- als auch verfahrensrechtlichen Fragen des EPA-Beschwerdeverfahrens. Schärfen Sie Ihre Taktik vor dem Hintergrund, dass es 22 verschiedene Kammern gibt.

Dialektisch präsentiert von einer der erfahrensten juristischen Mitglieder der BKn und einem Vorsitzenden einer Technischen BK, die für eines der größten Spektren an technischen Fachgebieten (von Telekom bis E-Zigaretten [ab Mai 2026]) innerhalb der BKn zuständig sind. Optimieren Sie Ihre Erfolgschancen.
Ihr Nutzen

  • Konkrete Tipps für Ihr Verfahren
  • Intensiver Erfahrungsaustausch
  • Behandlung individueller Fallgestaltungen
  • Attraktives Vollpensionspaket (optional)

SommerSpecial BoA Proceedings & Decisions

2. SommerSpecial
BoA Proceedings & Decisions

Alles was Sie brauchen, um Ihren Fall vor den Beschwerdekammern überzeugend zu präsentieren

Ihre Vorteile/Nutzen
  • Raus aus dem Alltag und intensive praxisorientierte Fortbildung nutzen!
  • Viel Zeit für Fragen
  • Besondere zeitliche Gestaltung für An-/Abreise
  • Fortbildungsnachweis über 14 Stunden gemäß § 15 FAO

Webcode 26061005

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Alles auf einen Blick

Termin

24. - 26.06.2026

24. - 26.06.2026

Zeitraum

1. Tag: 16:00 - 19:30 Uhr
2. Tag: 09:00 - 17:15 Uhr
3. Tag: 09:00 - 12:30 Uhr

1. Tag: 16:00 - 19:30 Uhr
2. Tag: 09:00 - 17:15 Uhr
3. Tag: 09:00 - 12:30 Uhr
Veranstaltungsort

Bad Wörishofen

Bad Wörishofen

Gebühr
Ihre Kontaktperson

Janina Bätge

+49 6221 500-715
j.baetge@forum-institut.de

Details

Aktuelles Patentrecht aus erster Hand! Dies ist das Kernziel des Lehrgangs.

Themen

  • Nutzen Sie alle Möglichkeiten der BK-Verfahrensordnung aus
  • So wird Ihr Vortrag entscheidungserheblich
  • Stützen Sie Ihren Vortrag auf die neuesten BK-Entscheidungen
  • Optimieren Sie die Wirkung Ihres Vortrags und Vorbringens
  • Das sind die Dos & Don’ts aus Sicht der Beschwerdekammer


Wer sollte teilnehmen?
  • Geschäftsführer*innen, Abteilungsleiter*innen und leitende Mitarbeiter*innen, insbesondere aus den Abteilungen Patent, F&E und Recht
  • European Patent Attorneys / Patentanwält*innen und Rechtsanwält*innen mit patentrechtlichem Tätigkeitsschwerpunkt
  • Für Fachanwält*innen: 14 Stunden nach § 15 FAO

Ziel der Veranstaltung

Dieser Lehrgang macht Sie fit für Verfahren vor den Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts und bringt Sie auf den neuesten Stand der EPA-Rechtsprechung.

Im Gegensatz zu vielen Seminaren, bei denen einfach eine Entscheidung nach der anderen präsentiert wird, konzentriert sich dieser Lehrgang auf aktuelle Themen und die Wirkung Ihres Vortrags und Vorbringens in Verfahren vor den Beschwerdekammern auf Basis der aktuellen Verfahrensordnung und der neuesten Rechtsprechung im materiellen Patentrecht, denn um gut argumentieren zu können, muss man auch die Rechtsprechung kennen. Erfahren Sie, wann und wie Sie vortragen sollten, damit Ihr Vorbringen entscheidungserheblich wird und Beachtung bei der Urteilsfindung erlangt.

Inside & Backstage EPA-BK:
Dieser Lehrgang gewährt Ihnen einen Blick hinter die Kulissen der Entscheidungsprozesse bei sowohl materiell- als auch verfahrensrechtlichen Fragen des EPA-Beschwerdeverfahrens. Schärfen Sie Ihre Taktik vor dem Hintergrund, dass es 22 verschiedene Kammern gibt.

Dialektisch präsentiert von einer der erfahrensten juristischen Mitglieder der BKn und einem Vorsitzenden einer Technischen BK, die für eines der größten Spektren an technischen Fachgebieten (von Telekom bis E-Zigaretten [ab Mai 2026]) innerhalb der BKn zuständig sind. Optimieren Sie Ihre Erfolgschancen.

Ihr Nutzen

  • Konkrete Tipps für Ihr Verfahren
  • Intensiver Erfahrungsaustausch
  • Behandlung individueller Fallgestaltungen
  • Attraktives Vollpensionspaket (optional)

Programm

1. Tag: 16:00 - 19:30 Uhr
2. Tag: 09:00 - 17:15 Uhr
3. Tag: 09:00 - 12:30 Uhr

Einlegung - Begründung - Erwiderung
  • Zulässigkeit der Beschwerde
  • Substantiierung des Beschwerdevorbringens
  • Vermeidung eines Begründungsmangels
  • Verweise auf früheres Vorbringen im erstinstanzlichen Verfahren
  • Berücksichtigung des Beschwerdevorbringens (Art. 12 (4) - (6) VOBK)
  • Was bedeutet "in zulässiger Weise vorgebracht" i.S.v Art. 12 (4) VOBK?

Beschwerdeverfahren
  • Rolle der Mitteilungen der Beschwerdekammern nach Art. 15 (1) VOBK
  • Verlegung bzw. Aufhebung des Termins für eine mündliche Verhandlung
  • Durchführung einer effizienten mündlichen Verhandlung
  • Geändertes Vorbringen im Beschwerdeverfahren (Art. 13 (1) und (2) VOBK)
    • spät eingereichte Anträge (z.B. mit Anspruchsänderungen)
    • spät eingereichte Dokumente und Beweismittel
    • spätes Vorbringen von Tatsachen, Einwänden, Angriffslinien und neuen Argumenten
  • Beitritt im Beschwerdeverfahren
  • Rüge gemäß R. 106 EPÜ

Entscheidung der Beschwerdekammer
  • Anspruchsauslegung
  • Klarheit der Ansprüche bzw. Stützung der Ansprüche durch die Beschreibung
  • Neuheit
  • Erfinderische Tätigkeit (inkl. CII bzw. KI-Erfindungen) - Vergleich mit der UPC-Rechtsprechung
  • Beweismaßstab bei Vorbenutzung und Publikationsdatum
  • Ausführbarkeit
  • Unzulässige Erweiterung - Zwischenverallgemeinerungen
  • Schutzbereichserweiterungen - Verbreiterung oder aliud?
  • Anpassung der Beschreibung
  • Wirksame Inanspruchnahme einer Priorität durch den Rechtsnachfolger
  • Rückzahlung der Beschwerdegebühr (R. 103 EPÜ)

Sonderfälle und übergreifende Fragen
  • Rücknahme von Einspruch/Beschwerde
  • Rücknahme der bereits erfolgten Rücknahme der Beschwerde
  • Antrag auf Widerruf des Patents durch den Patentinhaber
  • Bedeutung/Einfluss von Entscheidungen nationaler Gerichte/UPC
  • Anträge auf Aussetzung des Beschwerdeverfahrens
  • Unterbrechung des Beschwerdeverfahrens
  • Anträge auf Ausschluss von Beschwerdekammermitgliedern wegen etwaiger Befangenheit
  • Anträge auf Ausschluss von Dokumenten von der Akteneinsicht
  • Anderweitige Kostenverteilung Art. 104 (1) EPÜ und Art. 16 VOBK

Nach der Entscheidung
  • Zurückverweisung an die erste Instanz (Art. 11 VOBK)
  • Antrag auf Überprüfung durch die Große Beschwerdekammer nach Art. 112a EPÜ

Wichtiges

Your special course feature

Der Lehrgang orientiert sich systematisch am Ablauf eines Beschwerdeverfahrens. Dabei werden zu jedem Programmpunkt
- die Neuerungen der Verfahrensordnung,
- die neuesten Entscheidungen im Materiellen Recht,
- die Dos & Don‘ts aus Sicht der Beschwerdekammer
dargestellt. Ferner ist der Erfahrungsaustausch unter den Teilnehmenden und die Erörterung von Fragen und praktischen Fällen oder Fallkonstellationen aus dem Teilnehmerkreis ausdrücklich gewünscht.

Das SommerSpecial 2026

Raus aus dem Alltag und intensive praxisorientierte Fortbildung nutzen! Die begrenzte Teilnehmerzahl, das besondere Zeitkonzept und der Rahmen der Specials bieten umfassend Gelegenheit zur Diskussion und Behandlung individueller Fragen sowie zum Austausch auch abseits des Seminarraums beim gemeinsamen Frühstück, einem Spaziergang oder beim Abendessen.

Übernachtung mit Vollpension

Optional bieten wir Ihnen ein attraktives Vollpensionspaket an: Im Paket 1 sind zwei Übernachtungen mit Frühstück im Steigenberger Hotel "Der Sonnenhof" und die Teilnahme an den zwei gemeinsamen Abendessen enthalten. Wenn Sie nur an den gemeinsamen Abendessen teilnehmen wollen, können Sie diese auch gesondert buchen (Paket 2). Bitte beachten Sie, dass nur eine begrenzte Anzahl an Vollpensionspaketen zur Verfügung steht. Nutzen Sie daher frühzeitig die Möglichkeit einer unverbindlichen Vormerkung, falls Sie sich nicht sofort fest anmelden können.

Zeitplan

Mittwoch, 24.06.2026
bis 15:30 Uhr Anreise und Check-In im Tagungshotel
15:30 Uhr Begrüßungskaffee und Registrierung
16:00 Uhr Lehrgangsbeginn und Einführung
19:30 Uhr Ende des ersten Lehrgangstages
20:00 Uhr Gemeinsames Abendessen

Donnerstag, 25.06.2026
ab 08:00 Uhr Gemeinsames Frühstück
09:00 Uhr Lehrgang
13:00 Uhr Gemeinsames Mittagessen
17:15 Uhr Ende des zweiten Lehrgangstages
19:30 Uhr Gemeinsames Abendessen

Freitag, 26.06.2026
ab 08:00 Uhr Gemeinsames Frühstück
09:00 Uhr Lehrgang
12:30 Uhr Ende des Lehrgangs

Ihr Tagungsort

Das Steigenberger Hotel DER SONNENHOF ist ein 5*-Superior Resort, eingebettet in eine malerische Landschaft mit idyllischem Alpenpanorama. Mehrfach ausgezeichnet verbindet das Hotel die Annehmlichkeiten eines Luxushotels mit den Anforderungen eines Tagungshotels. Zum SONNENHOF gehört der moderne Tagungsbereich INSPIRA mit einem direkten Zugang ins Grüne. Darüber hinaus erwartet Sie nach dem Seminartag ein 3000 qm großes Luxus-Spa oder ein Spaziergang durch die angrenzenden Wälder und Felder.

Anreise

Das Tagungshotel liegt im Unterallgäu zwischen München und Memmingen. Von den Bahnhöfen Bad Wörishofen (1 km), Türkheim (7 km) und Buchloe (13 km) holt Sie der kostenfreie Shuttle-Bus (Anmeldung beim Hotel erforderlich) ab.

Die ungefähren Bahn-Fahrzeiten (bzw. Auto-km) betragen von München 1:00 Std. (85 km), Stuttgart 2:40 Std. (180 km), Mannheim 3:00 Std. (310 km), Frankfurt/M. 3:40 Std. (380 km), Köln 5:00 Std. (540 km), Hannover 6:00 Std. (620 km), Hamburg 7:20 Std. (770 km) und Berlin 5:50 Std. (620 km).

Damit Sie zur Kostenreduzierung am ersten Lehrgangstag anreisen können, beginnt der Kurs erst um 16:00 Uhr!

Zugang und Ablauf der Präsenz-Veranstaltungen

Nach der Anmeldung zu einer Veranstaltung erhalten Sie von uns die Zugangsdaten zu Ihrem Kundenportal. Sie können sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort in das Kundenportal einloggen. Bitte stellen Sie vor dem Veranstaltungstag sicher, dass Sie Zugang zum Kundenportal haben.

In Ihrem Kundenportal finden Sie alle Ihre Veranstaltungen und gelangen über den Button "Teilnehmen" in den Learning Space. Dort stehen für Sie vorab alle Veranstaltungsunterlagen zum Herunterladen zur Verfügung.

Das zeichnet diese Veranstaltung aus

Gesamteindruck

Seminarinhalt

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3. Alternative

Teilnehmerstimmen

Top-Referenten, exzellente Organisation und tolles Format - besser geht es nicht!

Herrn Dr. Christoph Cordes, LL.M., Rechtsanwalt/Partner

Esche Schümann Commichau RAe WP StB PartG mbB

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Hervorragende Präsentation und fundierter Überblick über die aktuelle Rechtsprechung aus erster Hand mit großem Praxisbezug und spannenden Diskussionen unter den Teilnehmern und Referenten. Sehr empfehlenswert!

Dr. Arwed Burrichter, Patentanwalt

Cohausz & Florack Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB

Hervorragende Präsentation und fundierter Überblick über die aktuelle Rechtsprechung aus erster Hand mit großem Praxisbezug und spannenden Diskussionen unter den Teilnehmern und Referenten. Sehr empfehlenswert!

Dr. Arwed Burrichter, Patentanwalt

Cohausz & Florack Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB

hohe Aktualität, wichtige Hintergrundinfos

Stefan Göttling, Senior IP Counsel

Huawei Technologies Düsseldorf GmbH

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