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Seminar - Übernahme und Umschreibung
Namens- & Inhaberänderung
bei gewerblichen Schutzrechten

Alles Wichtige rund um die Umschreibung
2019-12-30 2020-01-31 HYPERION Hotel München Truderinger Str. 13 81677 München +49 89 411090-0 +49 89 411090-1000

Übernahme und Umschreibung von Schutzrechten

Alles Wichtige rund um die Umschreibung an 1,5 Tagen

Das Seminar befasst sich mit der Frage, welche rechtliche Relevanz dem Erwerb und der Umschreibung von Schutzrechten im Marken- und Patentregister zukommt.
Themen des Seminars Umschreibung von Schutzrechten
  • Arten der Übernahme
  • Änderungen der Inhaberschaft und der Schutzrechte
  • Das Umschreibungsverfahren: Vorprüfung, von der Antragstellung bis zur Eintragung
  • Notarielle Beglaubigungen, Apostillen und Legalisation
  • Besonderheiten bei der Umschreibung von Schutzrechen
  • Unterschiede bei Patent/Marke und DPMA/EPA/EUIPO

Ziel des Seminars Umschreibung von Schutzrechten

Gewerbliche Schutzrechte sind absolute Rechte, welche zugunsten Einzelner oder Mehrerer registriert sind. Im täglichen Rechtsverkehr sind hinsichtlich dieser registrierten Inhaber oftmals Änderungen in den entsprechenden Registern notwendig.

Es kommt zu Übertragungen von eingetragenen Rechten auf neue Inhaber; zu Veränderungen beim Inhaber selbst in Form von Namens- oder Adressänderungen. Weitere Veränderungen entstehen bei der Übernahme eines Unternehmens oder bei Rechtsnachfolge bei Umwandlung eines Unternehmens. Hier muss auf diverse Dinge geachtet werden, um das Schutzrecht zu erhalten.

Unser Expertenteam vermittelt Ihnen "Best Practice" im Bereich der Umschreibung und Übernahme von gewerblichen Schutzrechten.
Teilnehmerkreis
Dieses Intensivseminar richtet sich an Mitarbeiter aus Abteilungen des Gewerblichen Rechtsschutzes in Unternehmen oder Kanzleien, die sich ein vertiefendes fachliches Wissen über die Umschreibung von Schutzrechten verschaffen wollen.

Insbesondere diejenigen, die praktisch mit der Umschreibung befasst sind und durchführen, werden für ihre tägliche Arbeit profitieren.
Referenten
Dr. Bernd Läßiger
Leiter der Patentabteilung 1.27 - Verpackung, Drucken, Papier, Kältetechnik, Deutsches Patent- und Markenamt (DMPA), München

Jan Rether
Rechtsanwalt, Grünecker Patent- und Rechtsanwälte, München


Weiterführend

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