2021-12-06 2022-10-07 NH Heidelberg +49 6221 1327-0 +49 6221 1327-100 NH Heidelberg Bergheimer Str. 91, 69115 Heidelberg Heidelberg, 69115 1.490,- € zzgl. MwSt. Dr. Klaus Bacher https://www.forum-institut.de/seminar/22101003-epa-vs-bgh/referenten/22/22_10/22101003-seminar-bgh-epa-rechtsprechung-in-patentsachen_bacher-klaus.jpg EPA vs. BGH

Die 11. Expertenrunde Patentrecht erweitert den Austausch über die jüngste Rechtsprechung des BGH um die Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des EPA. Dabei liegt ein besonderer Schwerpunkt auf der vergleichenden Betrachtung von Entscheidungen zu ähnlich gelagerten Fragen und einer daran anknüpfenden Analyse von Unterschieden und Gemeinsamkeiten.

Themen
  • Aufgabe, Lösung, nächstliegender Stand der Technik
  • Ursprüngliche Offenbarung
  • Disclaimer
  • Allgemeines Fachwissen
  • Auslegung von Ansprüchen
  • Verfahrensordnung der Beschwerdekammern
  • Computerimplementierte Erfindungen
Ziel der Veranstaltung
Die 11. Expertenrunde Patentrecht erweitert den Austausch über die jüngste Rechtsprechung des BGH um die Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des EPA. Dabei liegt ein besonderer Schwerpunkt auf der vergleichenden Betrachtung von Entscheidungen zu ähnlich gelagerten Fragen und einer daran anknüpfenden Analyse von Unterschieden und Gemeinsamkeiten. Dies soll in Art eines Dialogs geschehen, in den die Seminarteilnehmer möglichst eng eingebunden sind und eigene Erfahrungen einbringen können.
Die Expertenrunde wendet sich an Patent- und Rechtsanwälte mit Erfahrungen auf dem Gebiet des Patentrechts, die in Kanzleien oder Unternehmen tätig sind.
Die Teilnehmerzahl ist streng auf maximal 25 Teilnehmer begrenzt!
Die Expertenrunde dient dem fachlichen Austausch und der intensiven Diskussion. Um dies zu gewährleisten findet die Veranstaltung in einem besonderen Rahmen statt. Sie sollen die Möglichkeit haben, sich ganz auf den Austausch und die Information zu konzentrieren.
Damit Sie an-/abreisen können beginnt die Runde am ersten Tag um 13:00 Uhr und endet am zweiten Tag ebenfalls um 13:00 Uhr. So steht ausreichend Zeit zum intensiven Austausch und zur Besprechung individueller Fragen zur Verfügung.
Teilnehmerkreis

Die Expertenrunde wendet sich an Patent- und Rechtsanwälte mit Erfahrungen auf dem Gebiet des Patentrechts, die in Kanzleien oder Unternehmen tätig sind.
Die Teilnehmerzahl ist streng auf maximal 25 Teilnehmer begrenzt!

Da zurzeit noch nicht feststeht, welche Regelungen im Hinblick auf Corona/Covid 19 zum Zeitpunkt des Seminars im Bezug auf Abstandsregeln u.a. gelten; ist die Teilnehmerzahl vorläufig auf 15 Personen begrenzt und wird ggf. laufend angepasst.

BGH & EPA Rechtsprechung  in Patentsachen

EPA vs. BGH

Entscheidungspraxis des BGH und des EPA
im Patentrecht 2018 - 2022

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  • Hochkarätige Referenten
  • Inkl. Abendessen

Webcode 22101003

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Alles auf einen Blick

Termin

06. - 07.10.2022

06. - 07.10.2022

Zeitraum

1. Tag: 13:00 - 18:00 Uhr | 2. Tag: ...

1. Tag: 13:00 - 18:00 Uhr | 2. Tag: 09:00 - 13:00 Uhr
Veranstaltungsort

Heidelberg

Heidelberg

Gebühr
Ihr Ansprechpartner

Fabienne Brüstle
Projektassistentin Gewerblicher Rechtsschutz

+49 6221 500-715
f.bruestle@forum-institut.de

Details

Die 11. Expertenrunde Patentrecht erweitert den Austausch über die jüngste Rechtsprechung des BGH um die Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des EPA. Dabei liegt ein besonderer Schwerpunkt auf der vergleichenden Betrachtung von Entscheidungen zu ähnlich gelagerten Fragen und einer daran anknüpfenden Analyse von Unterschieden und Gemeinsamkeiten.

Themen
  • Aufgabe, Lösung, nächstliegender Stand der Technik
  • Ursprüngliche Offenbarung
  • Disclaimer
  • Allgemeines Fachwissen
  • Auslegung von Ansprüchen
  • Verfahrensordnung der Beschwerdekammern
  • Computerimplementierte Erfindungen
Ziel der Veranstaltung

Die 11. Expertenrunde Patentrecht erweitert den Austausch über die jüngste Rechtsprechung des BGH um die Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des EPA. Dabei liegt ein besonderer Schwerpunkt auf der vergleichenden Betrachtung von Entscheidungen zu ähnlich gelagerten Fragen und einer daran anknüpfenden Analyse von Unterschieden und Gemeinsamkeiten. Dies soll in Art eines Dialogs geschehen, in den die Seminarteilnehmer möglichst eng eingebunden sind und eigene Erfahrungen einbringen können.
Die Expertenrunde wendet sich an Patent- und Rechtsanwälte mit Erfahrungen auf dem Gebiet des Patentrechts, die in Kanzleien oder Unternehmen tätig sind.
Die Teilnehmerzahl ist streng auf maximal 25 Teilnehmer begrenzt!
Die Expertenrunde dient dem fachlichen Austausch und der intensiven Diskussion. Um dies zu gewährleisten findet die Veranstaltung in einem besonderen Rahmen statt. Sie sollen die Möglichkeit haben, sich ganz auf den Austausch und die Information zu konzentrieren.
Damit Sie an-/abreisen können beginnt die Runde am ersten Tag um 13:00 Uhr und endet am zweiten Tag ebenfalls um 13:00 Uhr. So steht ausreichend Zeit zum intensiven Austausch und zur Besprechung individueller Fragen zur Verfügung.

Teilnehmerkreis

Die Expertenrunde wendet sich an Patent- und Rechtsanwälte mit Erfahrungen auf dem Gebiet des Patentrechts, die in Kanzleien oder Unternehmen tätig sind.
Die Teilnehmerzahl ist streng auf maximal 25 Teilnehmer begrenzt!

Da zurzeit noch nicht feststeht, welche Regelungen im Hinblick auf Corona/Covid 19 zum Zeitpunkt des Seminars im Bezug auf Abstandsregeln u.a. gelten; ist die Teilnehmerzahl vorläufig auf 15 Personen begrenzt und wird ggf. laufend angepasst.

Programm

1. Tag: 13:00 - 18:00 Uhr | 2. Tag: 09:00 - 13:00 Uhr

Aufgabe, Lösung, nächstliegender Stand der Technik
  • Unterschiede im theoretischen Ansatz?
  • Unterschiedliche Ergebnisse?

Ursprüngliche Offenbarung
  • Was ist als zur Erfindung gehörend offenbart?
  • Welche Merkmale eines Ausführungsbeispiels müssen zwingend in den Anspruch aufgenommen werden?
  • Welche Bedeutung kommt den Zeichnungen zu?
  • Inwieweit sind Verallgemeinerungen zulässig?

Neuheitsschädliche Offenbarung
  • Reicht es aus, eine bestimmte Lösung zu beanspruchen?
  • Wie kann eine offenbarte Lehre nachgearbeitet werden?

Auslegung von Ansprüchen
  • Anspruchsauslegung als Startpunkt der Bestandsprüfung oder nur im
Bedarfsfall?

Verfahrensordnung der Beschwerdekammern
  • Neuere Rechtsprechung zur Verfahrensordnung, insbesondere zu Artikel 12 (4) bis (6) und 13 (2) VOBK 2020

Vorlageverfahren vor der Großen Beschwerdekammer
  • G 4/19: Doppelpatentierung - abgeschlossen
  • G 1/21: Mündliche Verhandlungen als Videokonferenz - abgeschlossen
  • G 2/21: Plausibilität - anhängig

* Das Programm kann kurzfristigen Änderungen unterliegen. Die endgültige Fassung wird Ihnen mitgeteilt.

Weiteres

Zeitplan

Donnerstag, 6. Oktober 2022
ab 12:00 Uhr Registrierung, Kaffee und Imbiß
13:00 Uhr Beginn
15:00 Uhr Kaffeepause
18:00 Uhr Seminarende
20:00 Uhr Gemeinsames Abendessen

Freitag, 7. Oktober 2022
08:45 Uhr Seminarbeginn
10:30 Uhr Kaffeepause
13:00 Uhr Seminarende & Abreise

Das zeichnet diese Veranstaltung aus

Gesamteindruck

Seminarinhalt

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