2023-11-30 2023-11-30 smartvillage Bogenhausen smartvillage Bogenhausen Rosenkavalierplatz 13, 81925 München , optional Online München , optional Online, 81925 1.280,- € zzgl. MwSt. Dr. Andreas von Falck https://www.forum-institut.de/seminar/23111000-fachtagung-patentforum/referenten/23/23_11/23111000-fachtagung-patentforum_von-falck-andreas.jpg Fachtagung PatentFORUM

Seit 43 Jahren steht das Patent- und MarkenFORUM für ein aktuelles und umfangreiches Weiterbildungsprogramm zu allen wichtigen Themen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Zentrale Veranstaltung ist dabei das PatentFORUM.

Themen
  • FORUM I: Einheitspatent & UPC: Erwartungen - Strategien - Auswirkungen
  • IM FOCUS: EPG-Unterlassungsverfügungen, Vorbenutzung BGH vs. EPG, Zwangslizenzen im Verfahren vor dem EPG
  • FORUM II: Rechtsprechungsreport LG & OLG 2022/2023
  • BGH-FORUM: Die neuesten Entscheidungen und deren praktische Konsequenzen


Wer sollte teilnehmen?
  • Patentanwält*innen
  • European Patent Attorneys
  • Rechtsanwält*innen
  • Leiter*innen und Mitarbeiter*innen der Abteilungen: Patente und Recht
Ziel der Veranstaltung
Seit 43 Jahren steht das PatentFORUM für Aktualität im Gewerblichen Rechtsschutz. Das PatentFORUM hat sich über diese Jahre zu einem Jour Fixe des Patentrechts entwickelt. Jedes Jahr treffen sich über 100 Expert*innen, um sich über neue Entwicklungen zu informieren und sich auszutauschen.
Traditionell startet das PatentFORUM im FORUM I mit legislativen Änderungen, wozu natürlich auch der Start des Einheitlichen Patentgerichts gehört.
Ausgewählte aktuelle Themen werden im FOCUS behandelt. Das FORUM II ist der aktuelle Rechtsprechungsreport zur Instanzrechtsprechung im Verletzungsprozess.
Den Abschluss bildet das BGH-FORUM mit ausgewählten aktuellen Entscheidungen des BGH.
Beim PatentFORUM wird besonderer Wert auf den fachlichen Austausch zwischen den Teilnehmer*Innen einerseits untereinander sowie andererseits mit den Referent*Innen gelegt. Ebenso wird großer Wert darauf gelegt, verschiedene Sichtweisen und Lösungen darzustellen, weshalb weitere Referent*Innen jeweils Statements aus Sicht von Industrie, Patentanwalt- und Rechtsanwaltschaft abgeben.
Das PatentFORUM ist Ihre Gelegenheit, sich auf hohem Niveau mit Ihren Fachkolleginnen und Fachkollegen auszutauschen und sich auf den neuesten Stand im Patentrecht zu bringen.
Ihr Nutzen

Das PatentFORUM ist Ihre Gelegenheit, sich auf hohem Niveau mit Ihren Fachkolleginnen und Fachkollegen auszutauschen und sich auf den neuesten Stand im Patentrecht zu bringen.

Fachtagung PatentFORUM

Fachtagung
PatentFORUM

im Rahmen des 43. Patent- und MarkenFORUMs 2023

Ihre Vorteile/Nutzen
  • Das ExpertenForum im Patentrecht
  • Exzellente Referenten aus der Praxis
  • Spannende Vorträge
  • Online-Teilnahme möglich

Webcode 23111000

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Alles auf einen Blick

Termin

30.11.2023

30.11.2023

Zeitraum

Tagung: 8:30 Uhr bis 17:30 Uhr ab 8...

Tagung: 8:30 Uhr bis 17:30 Uhr
ab 8:00 Uhr Registrierung und Begrüßungskaffee für Präsenz-Teilnehmer bzw. Login für Online-Teilnehmer
Veranstaltungsort

München , optional Online

München , optional Online

Gebühr
Ihre Kontaktperson

Janina Bätge

+49 6221 500-715
j.baetge@forum-institut.de

Details

Seit 43 Jahren steht das Patent- und MarkenFORUM für ein aktuelles und umfangreiches Weiterbildungsprogramm zu allen wichtigen Themen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Zentrale Veranstaltung ist dabei das PatentFORUM.

Themen

  • FORUM I: Einheitspatent & UPC: Erwartungen - Strategien - Auswirkungen
  • IM FOCUS: EPG-Unterlassungsverfügungen, Vorbenutzung BGH vs. EPG, Zwangslizenzen im Verfahren vor dem EPG
  • FORUM II: Rechtsprechungsreport LG & OLG 2022/2023
  • BGH-FORUM: Die neuesten Entscheidungen und deren praktische Konsequenzen


Wer sollte teilnehmen?
  • Patentanwält*innen
  • European Patent Attorneys
  • Rechtsanwält*innen
  • Leiter*innen und Mitarbeiter*innen der Abteilungen: Patente und Recht

Ziel der Veranstaltung

Seit 43 Jahren steht das PatentFORUM für Aktualität im Gewerblichen Rechtsschutz. Das PatentFORUM hat sich über diese Jahre zu einem Jour Fixe des Patentrechts entwickelt. Jedes Jahr treffen sich über 100 Expert*innen, um sich über neue Entwicklungen zu informieren und sich auszutauschen.
Traditionell startet das PatentFORUM im FORUM I mit legislativen Änderungen, wozu natürlich auch der Start des Einheitlichen Patentgerichts gehört.
Ausgewählte aktuelle Themen werden im FOCUS behandelt. Das FORUM II ist der aktuelle Rechtsprechungsreport zur Instanzrechtsprechung im Verletzungsprozess.
Den Abschluss bildet das BGH-FORUM mit ausgewählten aktuellen Entscheidungen des BGH.
Beim PatentFORUM wird besonderer Wert auf den fachlichen Austausch zwischen den Teilnehmer*Innen einerseits untereinander sowie andererseits mit den Referent*Innen gelegt. Ebenso wird großer Wert darauf gelegt, verschiedene Sichtweisen und Lösungen darzustellen, weshalb weitere Referent*Innen jeweils Statements aus Sicht von Industrie, Patentanwalt- und Rechtsanwaltschaft abgeben.
Das PatentFORUM ist Ihre Gelegenheit, sich auf hohem Niveau mit Ihren Fachkolleginnen und Fachkollegen auszutauschen und sich auf den neuesten Stand im Patentrecht zu bringen.

Ihr Nutzen

Das PatentFORUM ist Ihre Gelegenheit, sich auf hohem Niveau mit Ihren Fachkolleginnen und Fachkollegen auszutauschen und sich auf den neuesten Stand im Patentrecht zu bringen.

Programm

Tagung: 8:30 Uhr bis 17:30 Uhr
ab 8:00 Uhr Registrierung und Begrüßungskaffee für Präsenz-Teilnehmer bzw. Login für Online-Teilnehmer

Johannes Karcher, Leiter des Referats Patentrecht im Bundesministerium der Justiz

FORUM I: Der Start des Einheitlichen Patentgerichts

Dr. Klaus Grabinski, Präsident des UPC

FORUM I: Erste Erfahrungen mit dem Einheitlichen Patentgericht
  • Gerichtsaufbau und Verteilung der Fälle
  • Zusammensetzung der Kammern und Verfahrenssprache
  • Verfahren vor den Kammern des Gerichts der ersten Instanz
  • Prozess- und materiellrechtliche Einzelfragen
  • Registerzugänglichkeit und Schutz vertraulicher Informationen

Dr. Stefan Luginbühl, Rechtsanwalt, Leiter der Abteilung Europäische Rechtsangelegenheiten, EPA

FORUM I: EP & EPA - Aktueller Stand
  • Erfordernisse für ein Einheitspatent
  • Fehler beim Antrag auf einheitliche Wirkung
  • "Sicherheitsnetz" - Zurückweisung und erforderliche "Nachvalidierung" des EP
  • Einheitspatent-Dashboard

FORUM I: Statements EP & UPC
  • Dr. Sabrina Duschner, Vice President Patent Litigation Strategy, Fresenius Kabi
  • Alexander Haertel, Cluster Lead Patent, Deutsche Telekom AG
  • Dr. Clemens-August Heusch, Vice President, Head of Global Litigation and Disputes, Nokia Solutions and Networks

Fragen und Diskussion
Fragen und Diskussion zu "FORUM I"

Prof. Dr. jur. Ansgar Ohly, LL.M. (Cambridge), Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums und Wettbewerbsrecht, Ludwig-Maximilians-Universität München

IM FOCUS: EPG-Unterlassungsverfügungen unter Verhältnismäßigkeitsvorbehalt?
  • Das Verhältnismäßigkeitsprinzip in der Enforcement-RL
  • Einwand der Unverhältnismäßigkeit bei endgültigen und einstweiligen Verfügungen durch das EPG?
  • Fallgruppen und Kriterien der Unverhältnismäßigkeit
  • Rechtsfolgen: Aussetzung oder Wegfall der Unterlassungspflicht? Entschädigungsanspruch?

Dr. Matthias Lamping, Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, München

IM FOCUS: Die Vorbenutzung in der Rechtsprechung des BGH und vor dem UPC
  • Ratio legis, Tatbestandsmerkmale
  • Deutsches Vorbenutzungsrecht im internationalen Vergleich
  • Rechtsprechung des BGH
  • Vorbenutzung bei europäischen Patenten und Einheitspatenten

Dr. Niels Hölder, LLM., Rechtsanwalt, Partner, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, HOFFMANN EITLE, München

IM FOCUS: Zwangslizenzen in der Rechtsprechung und Behördenpraxis der Vertragsmitgliedsstaaten des EPG und im Verfahren vor dem EPG
  • Der Status quo: Zuständigkeiten, Voraussetzungen und Relevanz
  • Das Verhältnis zwischen Zwangslizenz- und Verletzungsklage
  • Der Vorschlag der EU-Kommission für eine Zwangslizenzverordnung
  • Zwangslizenzaspekte vor dem EPG ...

Fragen und Diskussion
Fragen und Diskussion zu "IM FOCUS"

Ulrike Voß, VRiOLG Düsseldorf; Andreas Voß, VRiOLG Karlsruhe

FORUM II: LG & OLG: Die relevantesten Entscheidungen aus 2022/2023 für die Praxis
  • Auslegung
  • Mittelbare Patentverletzung
  • Rechtsfolgen (insbesondere Rückruf und Rechnungslegung)
  • Einstweilige Verfügung
  • Gebrauchsmuster
  • Patentanwaltskosten
  • Zwangsvollstreckung
  • Geheimnisschutz

Vortrag: Dr. Klaus Bacher, Vorsitzender Richter am BGH; Statements: Dr. Natalie Kirchhofer, Patentanwältin, Cohausz & Florack; Dr. Stefan Richter, Rechtsanwalt, Clifford Chance

BGH-FORUM: Neueste Entscheidungen des BGH und praktische Auswirkungen
  • Entscheidungen:
    • Datensendeleistung
    • Skalierfaktor
    • Scheibenbremse
    • CQI-Bericht II
    • Faserstoffbahn

Was erwartet Sie?

Präsenz- oder Online-Teilnahme

Es besteht die Möglichkeit, an der Tagung in Präsenz oder live online teilzunehmen. Hierfür haben wir - speziell für das PatentFORUM - ein besonderes technisches und organisatorisches Konzept erarbeitet. Sie können sich noch bis kurz vor der Tagung entscheiden, ob Sie in München dabei sind oder online teilnehmen wollen. Wählen Sie bei Ihrer Anmeldung, ob Sie online oder in Präsenz teilnehmen wollen und informieren Sie uns, falls Sie diese Auswahl ändern wollen. Beachten Sie aber, dass die Präsenz-Plätze begrenzt sind und in der Reihenfolge der Anmeldungen dafür berücksichtigt werden.

Das zeichnet diese Veranstaltung aus

Gesamteindruck

Tagungsinhalt

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Weiterführend

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Wir bieten Ihnen individuelle Inhouse-Weiterbildungen zu verschiedenen Fachthemen an. Profitieren Sie von unserer Expert...

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Teilnehmerstimmen

Hochkarätige Vortragende und Vorträge
Top Referenten: Professor Meier-Beck, Professor Picht, Dr. Ebersohl, Dr. Plassmann

Partner

22.11.2018

Sehr empfehlenswert!
Sehr kompakt und informativ bezüglich aktueller Rechtsprechung.

Legal Counsel

22.11.2018

Hohes Niveau, sehr informativ!
EPA/BGH Vergleiche waren sehr interessant. Viele Praxisbezogene Aspekte. Professor Meier-Beck und Professor Picht haben mich sehr begeistert.

Rechtsanwalt

22.11.2018

Hochwertige Vorträge, top Auswahl der Referenten
EPA Rechtsprechung war sehr ausführlich und für die Praxis sehr relevant.

Rechtsanwalt / Partner

22.11.2018

Man verpasst eine hervorragende Tagung denn …
.. die Abwechslung, die offene Kommunikation der Vortragenden, die Tagungsleitung - besonders Dr. Andreas von Falck, haben mir besonders gut gefallen.

CEO

22.11.2018

Hohe Kompetenz der Vortragenden und gute Themenauswahl
Sehr hilfreich um Zusammenhänge neu zu reflektieren und zu neuen Erkenntnissen zu gelangen.

Chief IP Counsel / Head of IPR Division Europe

22.11.2018