Niklas Kinting
Rechtsanwalt, Partner, C·B·H Rechtsanwälte, Köln
Niklas Kinting ist seit 2008 als Rechtsanwalt bei C·B·H in der Fachgruppe für Gewerblichen Rechtsschutz, Medien- und IT-Recht tätig. Die Schwerpunkte seiner anwaltlichen Tätigkeit liegen in den Bereichen der technischen Schutzrechte und des Informationstechnologierechts.
Dirk-Herwig Rabe
Leitender Regierungsdirektor, München
Dirk-Herwig Rabe ist seit 2014 Vorsitzender der Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen beim DPMA in München. Er gehört dem DPMA seit 2003 als rechtskundiges Mitglied in verschiedenen Funktionen an. Vor seiner derzeitigen Tätigkeit leitete er neun Jahre das Personalreferat. Er ist ehrenamtlicher Richter beim Arbeitsgericht München.
12. - 13.12.2023
12. - 13.12.2023
1. Tag: 10:00 - 17:00 Uhr | 2. Tag: ...
1. Tag: 10:00 - 17:00 Uhr | 2. Tag: 09:00 - 16:00 Uhr | Login: 15 Minuten vor Beginn
online
online
Veranstaltung - 1.680,- € zzgl. MwSt.
Die Teilnahmegebühr beinhaltet die "live"-Teilnahme via Internet, eine hochwertige Dokumentation zum Download, ein Zertifikat sowie die technische Betreuung einschließlich PreMeeting.
Veranstaltung - 1.680,- € zzgl. MwSt.
Die Teilnahmegebühr beinhaltet die "live"-Teilnahme via Internet, eine hochwertige Dokumentation zum Download, ein Zertifikat sowie die technische Betreuung einschließlich PreMeeting.
Janina Bätge
+49 6221 500-715
j.baetge@forum-institut.de
Dieses Seminar bietet Ihnen einen umfassenden Überblick über das gesamte Arbeitnehmererfindungsrecht, von den Fragen der Erfindungsmeldung bis hin zur Vergütungsproblematik.
Für jedes Unternehmen ist es von vitalem Interesse, das Kreativpotential seiner Mitarbeiter effektiv zu nutzen. Dies gilt in besonderem Maße für Arbeitnehmererfindungen und den rechtlichen Rahmen, in dem sich diese bewegen. Das Seminar widmet sich umfassend aktuellen Schwerpunktthemen des Arbeitnehmererfindungsrechts.
Die Veranstaltung richtet sich an Teilnehmer*innen, die mit den wesentlichen Grundzügen des ArbEG vertraut sind und die ihre Kenntnisse zum ArbEG auf den neuesten Stand bringen oder vertiefen möchten - in kompakter Form und aus "erster Hand".
Übertragung einer Diensterfindung im Konzern; einfaches Nutzungsrecht aus § 16 Abs. 3 ArbEG und Betriebsübergang
Ausschöpfen des erfinderischen Gehalts bei Patentanmeldung; Anwendungsbereich des ArbEG - Risikoabschlag bei fehlender Erteilungsfähigkeit
Benutzung einer Diensterfindung - aus betrieblichen Gründen bei der Patentanmeldung nicht ausgeschöpfte Erfindungsmeldung
Indizwirkung der Erfinderbenennung im Patentanmeldeverfahren
DIN 77100 / Patentbewertung - Grundsätze der monetären Patentbewertung; Erfindungswert bei Übertragung einer Diensterfindung im Unternehmensverbund
Zustandekommen und Bindungswirkung von Vergütungsvereinbarungen
Arbeitnehmererfinderrechtliche Vergütungsansprüche beim Share Deal und beim Asset Deal
Forschungseinrichtung: § 16 ArbEG und Verwertungsbeschränkung durch Zuwendungsrecht
Erfindung bei bestehendem Doppeldienst- / Arbeitsverhältnis; Auslegung eines Verwertungsvertrags und Aufteilung der Verwertungserlöse; analoge Vergütung nach § 42 ArbEG bei Gemeinnützigkeit
Anmeldepflicht: Gebrauchsmusteranmeldung und Ersatzvornahme einer Patentanmeldung
Pauschalvergütungsvereinbarung - Unbilligkeit und Anpassungsanspruch
Kaufkraftentwicklung und Probleme bei der Anwendung der Abstaffelung nach RL Nr. 11
Darlegungs- und Beweislast bzgl. Miterfinderschaft
Bezugsgröße; Lizenzsatz; vergütungspflichtige Umsätze, wenn eine "schulmäßige" Erfindungsmeldung fehlt
Lizenzsatz - Vergütungsrichtlinien, konkrete und abstrakte Lizenzanalogie
Erfindungswert bei einem dreiseitigen Lizenzvertrag, der einen auffällig niedrigen Anteil für IP ausweist; Bewertung einzelner IP-Positionen
Erfindungsvergütung an Hochschulen - Vorwurf der nicht ausgenutzten Verwertungsmöglichkeit, Vorratsvergütung
Anteilsfaktoren
Wir empfehlen die Veranstaltung zur Pflichtfortbildung nach § 15 FAO. Sie erhalten ein Zertifikat, welches diesen Erfordernissen entspricht.
In einem PreMeeting (ca. 60 Min.) zeigen wir Ihnen auf Wunsch, wie alles funktioniert und geben Tipps zu den verschiedenen Einstellungen. Die Termine für das PreMeeting finden Sie nach Ihrer Anmeldung im Kundenportal.
Gesamteindruck
Seminarinhalt
Seit 43 Jahren steht das Patent- und MarkenFORUM für ein aktuelles und umfangreiches Weiterbildungsprogramm zu allen wic...
Im Rahmen des Online-Seminars erhalten Sie einen fundierten Überblick über das Verfahren vor dem Einheitlichen Patentger...
Sie erhalten eine praxisnahe Wissensvermittlung durch unsere Experten und erfahren alles Wesentliche zu F&E-Verträgen ko...
Learn how to write AI patent applications which get granted and are infringed upon! This online course will give you the...
In diesem Online-Seminar erhalten Sie praxiserprobtes, methodisches und strategisches Praxiswissen für eine zielführende...
Sehr effektiv - ein Besuch lohnt sich!
Bei diesem Lehrgang erhielt man einen guten Überblick über die aktuelle Rechtsprechung in kurzer Zeit.
Patentingenieur
Hochkompetente Referenten & Praxisnähe
Die hochkompetenten Referenten und die Praxisnähe machen diesen Lehrgang zu einer Pflichtveranstaltung für Erfindervergüter.
Sachbearbeiter Erfindervergütung
Praxis! Praxis! Praxis!
Ich habe einen sehr hohen Nutzen für die Praxis aus diesen Lehrgangstagen ziehen können und kann diesen Lehrgang wärmstens weiterempfehlen.
Senior Patent Administrator
Wiederholungstäter
Jährliche Kallibrierung der eigenen Vorgehensweise. Dieser Lehrgang ist ein Muss für alle Erfindervergüter. Ich freue mich schon auf das nächste Jahr.
Patentreferent
Klasse Lehrgang!
Information aus erster Hand, Nähe zum Referenten-Team, angenehmes Format und gute Organisation.
Patentanwalt
Intensiv und kurzweilig...
...in der kurzen Zeit hat man einen ausgezeichneten Überblick über die Rechtsprechung erhalten, vermittelt von einem tollen Referententeam.
Senior Patent Counsel