2023-12-26 2024-09-27 Hotel Traube Tonbach +49 7442 492-0 +49 7442 492 - 692 Hotel Traube Tonbach Tonbachstr. 237, 72270 Baiersbronn Baiersbronn, 72270 1.580,- € zzgl. MwSt. Dr. Klaus Bacher https://www.forum-institut.de/seminar/24091000-epa-vs-bgh/referenten/24/24_09/24091000-seminar-entscheidungspraxis-des-bgh-und-des-epa-im-patentrecht_bacher-klaus.jpg EPA vs. BGH

Intensiver Austausch über die Rechtsprechung des BGH und der Beschwerdekammern des EPA im direkten Vergleich und Dialog.

Themen
  • Aufgabe, Lösung, nächstliegender Stand der Technik
  • Erfinderische Tätigkeit
  • Ursprüngliche Offenbarung
  • Übertragung des Prioritätsrechts
  • Ausführbare Offenbarung
  • Auslegung von Ansprüchen
  • Verfahrensordnung der Beschwerdekammern
  • Vorlageverfahren vor der Großen Beschwerdekammer


Wer sollte teilnehmen?
Die Expertenrunde wendet sich an Patent- und Rechtsanwälte/-anwältinnen mit Erfahrungen auf dem Gebiet des Patentrechts, die in Kanzleien oder Unternehmen tätig sind.

Die Teilnehmerzahl ist streng auf maximal 25 Teilnehmer/-innen begrenzt!
Ziel der Veranstaltung
Die Expertenrunde Patentrecht erweitert den Austausch über die jüngste Rechtsprechung des BGH um die Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des EPA. Dabei liegt ein besonderer Schwerpunkt auf der vergleichenden Betrachtung von Entscheidungen zu ähnlich gelagerten Fragen und einer daran anknüpfenden Analyse von Unterschieden und Gemeinsamkeiten. Dies soll in Art eines Dialogs geschehen, in den die Seminarteilnehmer/-innen möglichst eng eingebunden sind und eigene Erfahrungen einbringen können.
Ihr Nutzen

  • BGH & EPA-BK im direkten Vergleich
  • Focus auf fachlichem Austausch und intensiver Diskussion
  • Besonderer Rahmen in der Traube Tonbach
  • Gemeinsames Abendessen in der Schwarzwaldstube (optional)
  • Spezieller Zeitplan für einfache An- und Abreise
  • Attraktives Übernachtungspaket (optional)

seminar-epa-vs-bgh


EPA vs. BGH

Entscheidungspraxis des BGH und des EPA im Patentrecht 2022 - 2024

Ihre Vorteile/Nutzen
  • Hochkarätige Referenten
  • Expertenrunde mit maximal 25 Teilnehmern
  • Immer auf dem Laufenden

Webcode 24091000

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Alles auf einen Blick

Termin

26. - 27.09.2024

26. - 27.09.2024

Zeitraum

1. Tag: 13:00 - 18:00 Uhr
2. Tag: 9:00 - 13:00 Uhr

1. Tag: 13:00 - 18:00 Uhr
2. Tag: 9:00 - 13:00 Uhr
Veranstaltungsort

Baiersbronn

Baiersbronn

Gebühr
Ihre Kontaktperson

Janina Bätge

+49 6221 500-715
j.baetge@forum-institut.de

Details

Intensiver Austausch über die Rechtsprechung des BGH und der Beschwerdekammern des EPA im direkten Vergleich und Dialog.

Themen

  • Aufgabe, Lösung, nächstliegender Stand der Technik
  • Erfinderische Tätigkeit
  • Ursprüngliche Offenbarung
  • Übertragung des Prioritätsrechts
  • Ausführbare Offenbarung
  • Auslegung von Ansprüchen
  • Verfahrensordnung der Beschwerdekammern
  • Vorlageverfahren vor der Großen Beschwerdekammer


Wer sollte teilnehmen?
Die Expertenrunde wendet sich an Patent- und Rechtsanwälte/-anwältinnen mit Erfahrungen auf dem Gebiet des Patentrechts, die in Kanzleien oder Unternehmen tätig sind.

Die Teilnehmerzahl ist streng auf maximal 25 Teilnehmer/-innen begrenzt!

Ziel der Veranstaltung

Die Expertenrunde Patentrecht erweitert den Austausch über die jüngste Rechtsprechung des BGH um die Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des EPA. Dabei liegt ein besonderer Schwerpunkt auf der vergleichenden Betrachtung von Entscheidungen zu ähnlich gelagerten Fragen und einer daran anknüpfenden Analyse von Unterschieden und Gemeinsamkeiten. Dies soll in Art eines Dialogs geschehen, in den die Seminarteilnehmer/-innen möglichst eng eingebunden sind und eigene Erfahrungen einbringen können.

Ihr Nutzen

  • BGH & EPA-BK im direkten Vergleich
  • Focus auf fachlichem Austausch und intensiver Diskussion
  • Besonderer Rahmen in der Traube Tonbach
  • Gemeinsames Abendessen in der Schwarzwaldstube (optional)
  • Spezieller Zeitplan für einfache An- und Abreise
  • Attraktives Übernachtungspaket (optional)

Programm

1. Tag: 13:00 - 18:00 Uhr
2. Tag: 9:00 - 13:00 Uhr

Aufgabe, Lösung, nächstliegender Stand der Technik
  • Unterschiede im theoretischen Ansatz?
  • Unterschiedliche Ergebnisse?

Erfinderische Tätigkeit
  • Welche technischen Funktionen sind von Bedeutung?
  • Wann besteht hinreichende Erfolgsaussicht?

Ursprüngliche Offenbarung
  • Was ist als zur Erfindung gehörend offenbart?
  • Welche Merkmale eines Ausführungsbeispiels müssen zwingend in den Anspruch aufgenommen werden?
  • Inwieweit sind Verallgemeinerungen zulässig?

Übertragung des Prioritätsrechts
  • Welche Regeln sind maßgeblich?
  • Wer trägt die Beweislast?

Ausführbare Offenbarung
  • Welche Informationen müssen in der Patentschrift und der Anmeldung enthalten sein?
  • Welche "Breite" müssen die Informationen aufweisen?

Auslegung von Ansprüchen
  • Anspruchsauslegung als Startpunkt der Bestandsprüfung oder nur im Bedarfsfall?
  • Notwendigkeit zur Anpassung der Beschreibung an geänderte Ansprüche

Verfahrensordnung der Beschwerdekammern
  • Neuere Rechtsprechung zur Verfahrensordnung, insbesondere zu Artikel 12 (4) bis (6) und 13 (2) VOBK 2020
  • Erste Erfahrungen mit den zum 1.1.2024 geänderten Vorschriften der VOBK
  • Möglichkeiten der Verfahrensbeschleunigung vor den Beschwerdekammern im Fall von Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren vor nationalen Gerichten und dem Einheitlichen Patentgericht Vorlageverfahren vor der Großen Beschwerdekammer

Vorlageverfahren vor der Großen Beschwerdekammer
  • G 1/22 und G 2/22: Prioritätsberechtigung - Entscheidung vom 10.10.2023
  • G 1/23: Solar Cell - anhängig
  • Ausblick auf mögliche anstehende Vorlageverfahren

Wichtiges

Konzeption

Die Expertenrunde dient dem fachlichen Austausch und der intensiven Diskussion. Um dies zu gewährleisten, findet die Veranstaltung in einem besonderen Rahmen statt. Sie sollen die Möglichkeit haben, sich ganz auf den Austausch und die Information zu konzentrieren. Hierfür haben wir mit der Traube Tonbach ein ideales Refugium gefunden.

Damit Sie keinen weiteren Anreise- und Abreisetag einplanen müssen, beginnt die Runde am ersten Tag um 13:00 Uhr und endet am zweiten Tag ebenfalls um 13:00 Uhr. So steht ausreichend Zeit zum intensiven Austausch und zur Besprechung individueller Fragen zur Verfügung.

Ablauf und Abendprogramm

Eine Besonderheit der Expertenrunde ist das gemeinsame Abendessen in der - mit 3-Sternen ausgezeichneten - "Schwarzwaldstube", das Sie direkt mit dem Seminar buchen können.

Zum 28. Mal erhielt die Schwarzwaldstube im Herbst 2023 drei Sterne im Guide Michelin. Sie ist damit das einzige Restaurant in Deutschland, das seit mehr als 20 Jahren kontinuierlich mit drei Sternen ausgezeichnet wurde. Im November 2023 wurde die Schwarzwaldstube darüber hinaus im internationalen Restaurant-Ranking "La Liste" mit Platz 1 weltweit ausgezeichnet.

Freuen Sie sich auf einen kulinarischen Abend unter Leitung von Küchenchef Torsten Michel und Chefsommelier Stéphane Gass.
Das Degustationsmenü wird von Torsten Michel saisonal kreiert. Wir informieren Sie, sobald es festgelegt ist; es besteht dann auch die Möglichkeit, alternativ ein vegetarisches Menü zu wählen.

Zeitplan

Donnerstag, 26. September 2024
13:00 Uhr Beginn
15:00 Uhr Kaffeepause
18:00 Uhr Seminarende
19:30 Uhr Aperitif
20:00 Uhr Degustations Menü in der Schwarzwaldstube
23:00 Uhr Ausklang an der "Traube-Bar"

Freitag, 27. September 2024
08:00 Uhr Gemeinsames Frühstück
09:00 Uhr Seminarbeginn
10:30 Uhr Kaffeepause
13:00 Uhr Seminarende & Abreise
Individuelle Verlängerung des Aufenthalts möglich

Übernachtung

Optional bieten wir Ihnen ein attraktives Vollpensionspaket (Paket 1) in der Traube Tonbach an. Darin enthalten ist die Übernachtung mit Frühstück und Abendessen in der Schwarzwaldstube. Wenn Sie nicht in der Traube Tonbach übernachten möchten, aber an dem gemeinsamen Abendessen in der Schwarzwaldstube teilnehmen wollen, können Sie dies auch einzeln hinzubuchen (Paket 2).

Anreise

Die Traube-Tonbach liegt jeweils ca. 40 km von der BAB 5 bzw. A 81 entfernt. Der nächste Bahnhof befindet sich in Baiersbronn; von hier aus holt Sie der Hotelbus ab. Die nächsten Flughäfen sind Karlsruhe/Baden-Baden (Baden-Airpark) und Stuttgart. Die ungefähren Bahn-Fahrzeiten (bzw. Auto-km) betragen von: Stuttgart 1:50 Std. (90 km), Stuttgart-Flughafen 2:00 (90 km), Frankfurt 2:30 Std. (210 km), München 4:20 Std. (300 km), Köln 3:20 Std. (370 km), Hamburg 7:00 Std. (700 km) und Berlin 6:45 Std. (720 km).

Besondere Stornierungsgebühren

Bei dieser Veranstaltung gelten die folgenden besonderen Bedingungen abweichend/ergänzend zu den oben genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

Für die reine Lehrgangsteilnahme fallen bei Stornierungen
bis zum 09.08.2024: 120 €,
bis zum 23.08.2024: 550 €,
bis zum 05.09.2024: 950 €,
bis zum 13.09.2024: 1.250 €
an. Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Veranstaltungsgebühr fällig.

Für das Vollpensionspaket (Paket 1) fallen bei Stornierungen
bis zum 09.08.2024: 120 €,
bis zum 05.09.2024: 250 €
an. Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Gebühr fällig.

Für die Teilnahme an den Abendessen (Paket 2) fallen bei Stornierungen
bis zum 05.09.2024: 150 €
an. Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Gebühr fällig.

Zugang und Ablauf der Präsenz-Veranstaltungen

Nach der Anmeldung zu einer Veranstaltung erhalten Sie von uns die Zugangsdaten zu Ihrem Kundenportal. Sie können sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort in das Kundenportal einloggen. Bitte stellen Sie vor dem Veranstaltungstag sicher, dass Sie Zugang zum Kundenportal haben.

In Ihrem Kundenportal finden Sie alle Ihre Veranstaltungen und gelangen über den Button "Teilnehmen" in den Learning Space. Dort stehen für Sie vorab alle Veranstaltungsunterlagen zum Herunterladen zur Verfügung.

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