Neueste Entscheidungen für die Praxis
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Dr. Hermann Deichfuß
Richter am Bundesgerichtshof, stellvertretender Vorsitzender des X. Zivilsenats (Patentsenat)
Dr. Hermann Deichfuß begann seine richterliche Laufbahn beim Landgericht Mannheim in einer Spezialkammer für gewerblichen Rechtsschutz. Nach einer Abordnung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof war er viele Jahre Mitglied des für Gewerblichen Rechtsschutz zuständigen Senats des Oberlandesgerichts Karlsruhe. Dem Patentsenat des Bundesgerichtshofs gehört er seit Anfang 2013 an, dessen stellvertretender Vorsitzender ist er seit November 2022. Zudem gehört er dem Kartellsenat an. Dr. Hermann Deichfuß ist sowohl mit dem Patentverletzungsprozess wie mit dem Nichtigkeitsberufungsverfahren vertraut. Durch die lange Tätigkeit in den Tatsacheninstanzen kennt er auch die typischen Probleme der täglichen Praxis besonders gut. Daneben ist er durch zahlreiche Fachveröffentlichungen und -vorträge ausgewiesen sowie Mitglied der Schriftleitung der GRUR Patent.
05.05.2026
05.05.2026
09:00 bis 17:00 Uhr
Veranstaltung - 1.280,- € zzgl. MwSt.
Die Gebühr beinhaltet eine Dokumentation und ein Zertifikat zum Download sowie Arbeitsessen, Erfrischungen und Kaffeepausen.
Veranstaltung - 1.280,- € zzgl. MwSt.
Die Gebühr beinhaltet eine Dokumentation und ein Zertifikat zum Download sowie Arbeitsessen, Erfrischungen und Kaffeepausen.
Janina Bätge
+49 6221 500-715
j.baetge@forum-institut.de
In diesem Seminar wird die aktuelle Rechtsprechung des X. Zivilsenats des BGH im Querschnitt und in ihrer Vernetzung in den einzelnen Prozessarten (Nichtigkeits-/ Verletzungs-/ Rechtsbeschwerdeverfahren) behandelt.
Das Seminar behandelt die aktuelle Patentrechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Patentnichtigkeit und zum Verletzungsprozess.
Behandelt werden alle damit zusammenhängenden Fragen des materiellen Rechts und des Prozessrechts. Hinsichtlich des Patentnichtigkeitsverfahrens werden die prozesstaktisch wichtigen Schnittstellen hervorgehoben, die gleichermaßen die erste Instanz wie das Berufungsverfahren betreffen. Zu allen Bereichen werden die maßgeblichen Leitsatzentscheidungen anschaulich, unter Darstellung der entscheidenden Punkte des zugrundeliegenden Sachverhalts, erläutert. Auf die Abweichungen zur Rechtsprechung des Europäischen Patentamts und des Einheitlichen Patentgerichts wird eingegangen. Die Teilnehmer*innen werden dabei nicht nur mit den Ergebnissen der Rechtsprechung des BGH vertraut gemacht, sondern erhalten auch aufschlussreiche Einblicke in die den Entscheidungen zugrunde liegenden Überlegungen.
Es besteht ausreichend Gelegenheit zur Diskussion und Nachfrage.
Lernen Sie nicht nur die wichtigsten Entscheidungen kennen, erfahren Sie auch mehr über die Entscheidungsgründe und informieren Sie sich über die Tendenzen der Rechtsprechung zu wichtigen Rechtsfragen für die Praxis.
Kundenzufriedenheit
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Der Lehrgang gibt eine intensive und praxisnahe Einführung in das gesamte Patentwesen.
Dieses Seminar bietet Ihnen einen umfassenden Überblick über das gesamte Arbeitnehmererfindungsrecht, von den Fragen der...
Online-Seminar -TOP!!!
Ich fand das Online-Seminar wirklich sehr gut von Inhalt und Durchführung. Großes Lob an FORUM als Veranstalter und den Referenten. Mich hat die durch das ungewöhnliche Format, aber auch durch das FORUM Team als Veranstalter und den Referenten als Vortragenden, erzeugte informelle und lockere Atmosphäre sehr angesprochen.
Partnerin in einer Patentanwaltskanzlei
Fachkompetente Referenten
Fachkompetente Referenten, gute Organisation! Es wurden alle wesentliche Aspekte angesprochen und man konnte sich einen sehr guten Überblick über die Entwicklung der Rechtssprechung am BGH verschaffen.
Dr. Stefan Kluthe, Head Global IP Department,
Sulzer Management AG
Ich habe selten an einer so guten Veranstaltung teilgenommen. Die kleine Gruppengröße und der exzellente Vortrag von Herrn Dr. Deichfuß machen diese Veranstaltung in jeder Hinsicht herausragend.
Teilnehmer aus Veranstaltung im März 2025
Switch auf Online bestens gemeistert
Ich habe schon mehrmals an diesem Seminar teilgenommen und dieses Mal war es für mich eine Premiere da das Seminar wegen Corona Online stattfinden musste. Zuerst war ich skeptisch, wurde aber eines bessern belehrt. Von der Übertragung, der Darstellung der Präsentation sowie der anderen Teilnehmer bis hin zum Sound - alles lief einwandfrei und flüssig ab. Also ich als Wiederholungstäter finde, dass die Online-Variante dem kein Abbruch getan hat. Der Referent war wie immer sehr sympatisch und hat gemeinsam mit dem FORUM Team den Switch auf Online bestens gemeistert.
Rechtsanwalt
Sehr zu empfehlen!
Herrvorragende Diskussionsmöglichkeit, fachkompetenter Referent, gute Organisation, ausführliche Seminarunterlagen.
Dr. Andreas Stefferl, Patentanwalt/Partner
HOFFMANN EITLE Patent- und Rechtsanwälte PartmbB
Hervorragender Referent!
Komplette Breite Nichtigkeit / Verletzung sehr klar dargestellt.
Frank M. Kretschmar, Head of Patent Department/German Patent Attorney,
Ivoclar Vivadent AG
