Aktuelle Entscheidungen präsentiert aus erster Hand
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Dr. Kemal Bengi-Akyürek
Vorsitzender der Beschwerdekammer 3.5.05 des Europäischen Patentamts
Dr. Kemal Bengi-Akyürek war von Dezember 2019 bis November 2023 Vorsitzender der EPA-Beschwerdekammer 3.5.03 und ist seit 1. Dezember 2023 Vorsitzender der Kammer 3.5.05, die nun für das erweiterte technische Spektrum der Telekommunikation, Automatisierungsanlagen, mobilen Endgeräte, akustische Geräte (Hörgeräte), Verkehrssysteme und KI-basierten biomedizinischen Systeme zuständig ist. Er ist zudem Mitglied der Großen Beschwerdekammer, des erweiterten Präsidiums, des Ausschusses zur Revision der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (VOBK 2020) und Vorsitzender des Beratenden Ausschusses zur Anwendung des Verhaltenskodex der Beschwerdekammern.
Dr. Frédéric Bostedt, LL.M.
Rechtskundiges Mitglied der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts
Dr. Bostedt ist Rechtskundiges Mitglied der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts. Zuvor war er Leiter des Rechtswissenschaftlichen Dienstes der Beschwerdekammern. Er war zudem Mitglied des Ausschusses zur Revision der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (VOBK 2020).
Nähere Informationen finden Sie hier.
06.11.2026
06.11.2026
09:00 bis 17:00 Uhr
Veranstaltung - 1.320,-€ zzgl. MwSt.
Die Gebühr beinhaltet eine Dokumentation und ein Zertifikat zum Download sowie Arbeitsessen, Erfrischungen und Kaffeepausen.
Veranstaltung - 1.320,-€ zzgl. MwSt.
Die Gebühr beinhaltet eine Dokumentation und ein Zertifikat zum Download sowie Arbeitsessen, Erfrischungen und Kaffeepausen.
Janina Bätge
+49 6221 500-715
j.baetge@forum-institut.de
In diesem Seminar haben die Referenten die Entscheidungen aller Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammern ausgewertet und nach ihrer praktischen Bedeutung bewertet.
Jedes Jahr entscheiden die Beschwerdekammern über mehr als 1.000 Fälle nach materiellrechtlicher Prüfung. Für den Praktiker und Anwender besteht das Problem, aus der "Flut" von Entscheidungen diejenigen herauszufiltern, die für die Praxis Bedeutung haben, sei es, weil sie die bisherige Amtspraxis ändern (werden) oder neue Rechtsfragen/ Sachverhalte entschieden werden. Für das Seminar haben die Referenten die Entscheidungen aller Beschwerde-kammern und natürlich der Großen Beschwerdekammern ausgewertet und nach ihrer praktischen Bedeutung bewertet. Für Sie als Teilnehmer ergibt sich damit eine aktuelle und systematische Zusammenfassung der Rechtsprechung des EPA. Sie ersparen sich damit zeitaufwendige Recherchen und Analysen der Rechtsprechung.
Nutzen Sie den Vorteil, zu erfahren, wie Beschwerde-kammer-Mitglieder denken und gewichten, um die Schwerpunkte Ihres Vortrags künftig optimal zu setzen. Ganz aktuell werden auch Entscheidungen bis zum Seminartermin behandelt, die bisher (noch) nicht veröffentlicht sind.
Das Seminar behandelt die für die Praxis wichtigsten Entscheidungen aus der Vielzahl von Fällen, die den Beschwerdekammern vorgelegt werden. Die Wünsche der Teilnehmenden werden bei der Auswahl der Entscheidungen besonders berücksichtigt: Die Teilnehmenden werden gebeten, parallel zu Ihrer Anmeldung per E-Mail an patent@forum-institut.de mit dem Betreff "Themen EPA-Beschwerdekammer Rechtsprechungsbericht" mitzuteilen, an welchen Entscheidungen, Themen oder Rechtsfragen besonderes Interesse besteht.
Die endgültige Auswahl der Entscheidungen und Themen richtet sich danach, welche Entscheidungen bis Oktober 2026 ergehen bzw. welche materiellen und praktischen Rechtsfragen besondere Bedeutung erlangen. Deshalb kann das engültige Programm - auch unter Berücksichtigung der Wünsche der Teilnehmenden - variieren.
Darüber hinaus erhalten Sie bei der Diskussion zu den behandelten Entscheidungen einen vertieften Einblick in die Entscheidungsgründe und die Urteilserwägungen.
Nutzen Sie den Vorteil, zu erfahren, wie Beschwerdekammermitglieder denken und gewichten, um die Schwerpunkte Ihres Vortrags künftig optimal zu setzen. Ganz aktuell werden auch Entscheidungen bis zum Seminartermin behandelt, die bisher (noch) nicht veröffentlicht sind.
Neben der Rechtsprechung beinhaltet der Bericht auch weitere aktuelle Entwicklungen bei den Beschwerdekammern, die für Verfahrensbeteilgte von besonderer praktischer Bedeutung sein können.
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