2000-08-31 2022-09-02 A-Rosa Travemünde +49 4502 3070-740 +49 4502 3070-700 A-Rosa Travemünde Außenallee 10, 23570 Lübeck-Travemünde Lübeck-Travemünde, 23570 1.880,- € zzgl. MwSt. Ulrike Voß https://www.forum-institut.de/seminar/22081000-sommerspecial-patentrecht-2022/referenten/22/22_08/22081000-seminar-bundesgerichtshof-bgh-zum-patentrecht_voss-ulrike.jpg SommerSpecial Patentrecht 2022

Aktuelles Patentrecht aus erster Hand! Dies ist das Kernziel des Lehrgangs. Mit den Richtern Dr. Klaus Bacher und Ulrike Voß stehen Ihnen hervorragende Referenten zur Verfügung.

Themen
  • Nichtigkeitsverfahren: Nichtigkeitsangriff | Verteidigung des Streitpatents
  • Widerrufs- & Nichtigkeitsgründe: Die wichtigsten Entscheidungen des BGH
  • Neue Entscheidungen zum Verfahrensrecht
  • BGH und OLG Rechtsprechung zur Patentverletzung 2020 - 2022: u.a. Auslegung | Vorbenutzung | Mittelbare Patentverletzung | Rechtsfolgen | Einstweilige Verfügung | Zwangsvollstreckung
Ziel der Veranstaltung
Aktuelles Patentrecht aus erster Hand! Dies ist das Kernziel des Lehrgangs. Mit den Richtern Dr. Klaus Bacher und Ulrike Voß stehen Ihnen hervorragende Referenten und langjährige Mitglieder von Patentsenaten zur Verfügung. Der Lehrgang greift die wichtigsten Themen bei Patentnichtigkeit und Patentverletzung auf.

Sie erhalten einen vertieften Einblick in die jüngsten Entscheidungen des BGH und des OLG Düsseldorf. Dabei lernen Sie nicht nur die Entscheidungen im Detail kennen - Sie erfahren auch, welche "Leitgedanken" hinter den Entscheidungen standen. Dies hilft Ihnen dabei zukünftig besser abschätzen zu können, wo die Entscheidungskriterien liegen können.

Dem Programm können Sie entnehmen, welche Themen im Einzelnen behandelt werden. Selbstverständlich wird bei dem Lehrgang die aktuelle Rechtslage zum Zeitpunkt der Veranstaltung dargestellt. Dies bedeutet, dass Sie auch über die Rechtsprechung im ersten Halbjahr 2022 eingehend informiert werden. Während des gesamten Lehrgangs - und dies garantiert die begrenzte Teilnehmerzahl - haben Sie ausreichend Gelegenheit zur Diskussion und Behandlung individueller Fragen.
Teilnehmerkreis

Der Lehrgang wendet sich an

  • Geschäftsführer, Abteilungsleiter und leitende Mitarbeiter, insbesondere aus den Abteilungen Patent und Recht
  • Führungskräfte, die in ihrer täglichen Praxis, Entscheidungen auf Grundlage des Patentrechts treffen müssen
  • Patentanwälte und Rechtsanwälte mit patentrechtlichem Tätigkeitsschwerpunkt
  • Für Fachanwälte: 16 Stunden nach § 15 FAO

Seminar - Bundesgerichtshof (BGH) zum Patentrecht

SommerSpecial
Patentrecht

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  • Seit 10 Jahren der Top-Lehrgang an der Ostsee im Patentrecht!

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Alles auf einen Blick

Termin

31.08. - 02.09.2022

31.08. - 02.09.2022

Zeitraum

Mittwoch, 31. August 2022, 15:30 Uhr...

Mittwoch, 31. August 2022, 15:30 Uhr bis
Freitag, 2. September 2022, 12:00 Uhr
Veranstaltungsort

Lübeck-Travemünde

Lübeck-Travemünde

Gebühr
Ihr Ansprechpartner

Fabienne Brüstle
Projektassistentin Gewerblicher Rechtsschutz

+49 6221 500-715
f.bruestle@forum-institut.de

Details

Aktuelles Patentrecht aus erster Hand! Dies ist das Kernziel des Lehrgangs. Mit den Richtern Dr. Klaus Bacher und Ulrike Voß stehen Ihnen hervorragende Referenten zur Verfügung.

Themen
  • Nichtigkeitsverfahren: Nichtigkeitsangriff | Verteidigung des Streitpatents
  • Widerrufs- & Nichtigkeitsgründe: Die wichtigsten Entscheidungen des BGH
  • Neue Entscheidungen zum Verfahrensrecht
  • BGH und OLG Rechtsprechung zur Patentverletzung 2020 - 2022: u.a. Auslegung | Vorbenutzung | Mittelbare Patentverletzung | Rechtsfolgen | Einstweilige Verfügung | Zwangsvollstreckung
Ziel der Veranstaltung

Aktuelles Patentrecht aus erster Hand! Dies ist das Kernziel des Lehrgangs. Mit den Richtern Dr. Klaus Bacher und Ulrike Voß stehen Ihnen hervorragende Referenten und langjährige Mitglieder von Patentsenaten zur Verfügung. Der Lehrgang greift die wichtigsten Themen bei Patentnichtigkeit und Patentverletzung auf.

Sie erhalten einen vertieften Einblick in die jüngsten Entscheidungen des BGH und des OLG Düsseldorf. Dabei lernen Sie nicht nur die Entscheidungen im Detail kennen - Sie erfahren auch, welche "Leitgedanken" hinter den Entscheidungen standen. Dies hilft Ihnen dabei zukünftig besser abschätzen zu können, wo die Entscheidungskriterien liegen können.

Dem Programm können Sie entnehmen, welche Themen im Einzelnen behandelt werden. Selbstverständlich wird bei dem Lehrgang die aktuelle Rechtslage zum Zeitpunkt der Veranstaltung dargestellt. Dies bedeutet, dass Sie auch über die Rechtsprechung im ersten Halbjahr 2022 eingehend informiert werden. Während des gesamten Lehrgangs - und dies garantiert die begrenzte Teilnehmerzahl - haben Sie ausreichend Gelegenheit zur Diskussion und Behandlung individueller Fragen.

Teilnehmerkreis

Der Lehrgang wendet sich an

  • Geschäftsführer, Abteilungsleiter und leitende Mitarbeiter, insbesondere aus den Abteilungen Patent und Recht
  • Führungskräfte, die in ihrer täglichen Praxis, Entscheidungen auf Grundlage des Patentrechts treffen müssen
  • Patentanwälte und Rechtsanwälte mit patentrechtlichem Tätigkeitsschwerpunkt
  • Für Fachanwälte: 16 Stunden nach § 15 FAO

Programm

Mittwoch, 31. August 2022, 15:30 Uhr bis
Freitag, 2. September 2022, 12:00 Uhr

Widerrufs- und Nichtigkeitsgründe in der Rechtsprechung des BGH
  • Offenkundige Vorbenutzung (Konditionierverfahren)
  • Allgemeines Fachwissen (Signalübertragungssystem)
  • Anspruch und Offenbarung (Cerdioxid)
  • Angemessene Erfolgserwartung (Tadalafil, Pemetrexed II)
  • Unzulässige Erweiterung (Zigarettenpackung, Bausatz, Bodenbelag)
  • Schutzbereichserweiterung (Nachrichtenübermittlungsdienst)
  • Schutzzertifikat für Wirkstoffkombination (Truvada)

Das Nichtigkeitsverfahren in beiden Instanzen
  • Der Hinweis nach § 83 Abs. 1 PatG - Auswirkungen auf das Verfahren in beiden Instanzen; "Stolperfallen" für Zurückweisung neuen Vorbringens als verspätet (Niederflurschienenfahrzeug, Datenpaketumwandlung, Scheibenbremse)
  • Erlöschen des Streitpatents (Signalübertragungssystem, Patenpaketumwandlung, Phytase)
  • Nebenintervention (Pemetrexed II)
  • Berufungsbegründung und Anschlussberufung (Berufungsbegründung durch Patentanwalt, Aktivitätsüberwachung, Energieversorgungssystem)
  • Streitwert (Nichtigkeitsstreitwert III)
  • Exkurs: Rechtsbeschwerdeverfahren (Gruppierungssystem)

Verletzungsprozess
  • Auslegung (Anhängerkupplung II, Fahrradanhänger II, Trägerplatte, Digitales Buch, Tintenzusammensetzung, Hochabriebfestes Band Hochabriebfestes Band, Sanitäre Einsetzeinheit, Kathetervorrichtung, intrakardiale Pumpvorrichtung, Halterrahmen III, Zahnimplantat, Laufsohle, Hämostase-Clip)
  • Äquivalenz (Kranarm, Roller, Hubsäule, Abstreifeinheit)
  • Benutzungshandlung (Abdichtsystem, Blasenkatheter-Set; Corynebakterium, Repeater, Entfernbare Schutzgruppe, Montagegruppe)
  • Mittelbare Patentverletzung (Wasserfilter, Scheibenbremse II; Cokatalysator, Garagentor)
  • Erschöpfung (Wasserfilter, Filterkartusche)
  • Rückruf, Entfernung und Vernichtung (Abdichtsystem, Wärmestrahler, Bodenbelag; Zirkonium-Cer-Verbundoxid II, Eierverpackung, Hebeschlinge)
  • Schadenersatz (Spannungsversorgungsvorrichtung, Vakuumtransportsystem)
  • Verfahrensfragen (Akteneinsicht XXIV, Luftkappensystem, Ruhezustand, Decodieranordnung, Schnellwechseldorn, Schnellspannvorrichtung; Monolithischer Vielschichtaktor, Kopierschutz, Rasierapparat, Wärmedämmelement, Wärmedämmelement III, Klageerweiterung, Luftreinigungsmodul, Abstandsmessung)
  • Nebenintervention (Kostenerstattungsanspruch des Streithelfers I/II)
  • Schutz von Geschäftsgeheimnissen (Gutachtenherausgabe)
  • Anti-Anti-Suit-Injunction
  • Einstweiliges Verfügungsverfahren
  • Zwangsvollstreckung
  • Aktuelle OLG-Entscheidungen

Wechselwirkungen Verletzungsprozess - Nichtigkeitsverfahren
  • Aussetzung

Wichtiges

Das SommerSpecial Patentrecht 2022

Raus aus dem Alltag und intensive praxisorientierte Fortbildung nutzen! Wir führen dieses erfolgreiche Konzept fort. Profitieren Sie darüber hinaus bei diesem Lehrgang auch von der angenehmen Atmosphäre eines der bestbewertesten Hotels an Deutschlands Ostseeküste. Direkt am Ostseestrand gelegen und doch nur wenige Gehminuten vom traditionsreichen, denkmalgeschützten Travemünder Ortskern entfernt, bietet Ihnen dieses Resort einen außergewöhnlichen Rahmen für diesen Sommerlehrgang.

Mit dem BGH-Vorsitzenden Dr. Klaus Bacher und der OLGVorsitzenden Ulrike Voß stehen Ihnen die ganze Zeit bei diesem teilnehmerbegrenzten Lehrgang erstklassige und namhafte Experten als Dozenten und Gesprächspartner zur Verfügung.

Durch die besondere zeitliche Gestaltung entspricht dieser Lehrgang fast einem vollen 3-Tages-Lehrgang mit dem Vorteil für Sie, dass Sie keinen weiteren Tag für An- und Abreise opfern müssen.

Nur 1x im Jahr 2021

auf das für den Erfolg des Lehrgangs unverzichtbare Qualitätsmerkmal einer begrenzten Teilnehmerzahl verzichten möchten, empfehlen wir eine rasche Anmeldung. Die begrenzten Seminarplätze für dieses Special waren jeweils in wenigen Wochen ausgebucht.

Zeitplan

Mittwoch, 31. August 2022

  • Bis 15:30 Uhr Anreise und Check-In im Tagungshotel
  • 15:50 Uhr Begrüßungskaffee und Registrierung
  • 16:00 Uhr Lehrgangsbeginn und Einführung von RA Arnd Wolf
  • 20:00 Uhr Ende des ersten Lehrgangstages
  • 20:15 Uhr Gemeinsames Abendessen

Donnerstag, 1. September 2022
  • 8:00 Uhr Lehrgangsbeginn
  • 13:00 Uhr Gemeinsames Mittagessen
  • 17:30 Uhr Ende des zweiten Lehrgangstages
  • 20:15 Uhr Gemeinsames Abendessen als Holsteiner Abend (außerhalb des Hotels)

Freitag, 2. September 2022
  • 8:00 Uhr Lehrgangsbeginn
  • 12:00 Uhr Offizielles Ende des Lehrgangs

Was Ihre Kollegen sagen

Über 70% der Teilnehmer nutzen das SommerSpecial als jährliches Update und kommen immer wieder. Viele Teilnehmer sind seit vielen Jahren regelmäßig dabei. Dies belegt deutlich die Zufriedenheit mit dem Lehrgang. Die Referenten, die Inhalte und das Lehrgangskonzept erhalten jedes Jahr Bestnoten. Schauen Sie sich auf der Website einfach die Kommentare Ihrer Kollegen zu dem Lehrgang an.

COVID-19

Das Sommerspecial 2020 und 2021 konnte ohne Einschränkungen unter Berücksichtigung besonderer Hygieneregeln sicher durchgeführt werden. Allerdings wurde die Teilnehmerzahl trotz eines sehr großen Seminarraums mit guter Durchlüftung von uns begrenzt. Daher konnten wir nicht alle Anmeldungen annehmen - melden Sie sich daher bitte frühzeitig an.

Anreise

Das ATLANTIC GRAND HOTEL TRAVEMÜNDE liegt direkt an der Ostsee in Travemünde. Sie erreichen es per Bahn oder mit dem Auto über die A 1 - A 226 - B 75 und in Travemünde Richtung Strand/Kurgebiet. Mit der Bahn bis Lübeck Hbf (ca. 20 km entfernt) und mit dem ÖPNV/Taxi weiter bis zum Bahnhof "Lübeck-Travemünde-Strand" (ca. 400 m vom Hotel). Es gibt viele Direktverbindungen nach Lübeck, darüber hinaus verkehren von Hamburg Züge in kurzen Abständen. Die ungefähren Bahn-Fahrzeiten (bzw. Auto-km) betragen von: München 6:30 Std. (840 km), Stuttgart 6:20 Std. (720 km), Mannheim 5:30 Std. (640 km), Frankfurt/M. 4:40 Std. (550 km), Köln 5:00 Std. (490 km), Hannover 2:15 Std. (220 km), Hamburg 45 Min. alle 30 min. (80 km), und Berlin 2:40 Std. (320 km). Mit dem Flugzeug zum Flughafen Hamburg und mit Bahn, Shuttlebus oder Mietwagen weiter nach Travemünde. Für die Anreise-Hinweise können wir leider keine Gewähr übernehmen.

Ihr Tagungsort

Das A-ROSA TRAVEMÜNDE Resort besteht aus dem ehemaligen (historischen) Kurhotel und einem neuen Anbau. Zum Ostseestrand sind es nur wenige Meter die beliebte Hafenpromenade ist nur ein paar Minuten entfernt. Das Resort bietet uns einem modernen großen Seminarraum mit viel Tageslicht und einer eigenen Terrasse für die Pausen. Meist lassen wir auch während des Lehrgangs die großen Türen auf und die frische Ostseeluft hinein. Diverse große und kleine Hotels, Pensionen oder Ferienwohnungen liegen in direkter Nachbarschaft, wenn Sie nicht im Tagungshotel übernachten wollen

Übernachtungsmöglichkeiten:

Für Sie als Teilnehmer besteht die Möglichkeit im Tagungshotel zum Preis von 496,- € für 2 Nächte inkl. Frühstück zu übernachten. Bitte nehmen Sie Ihre Zimmerbuchung direkt im Tagungshotel unter Berufung auf Ihre Teilnahme vor. In direkter Nachbarschaft gibt es darüber hinaus diverse Hotels, Pensionen oder Ferienwohnungen. Bitte beachten Sie, die Stornierungsmöglichkeiten. Wir empfehlen den Abschluss einer Reise- bzw. Seminarrücktrittsversicherung.

WinterSpecial vs. SommerSpecial Patentrecht

Neben dem SommerSpecial Patentrecht gibt es auch das WinterSpecial Patentrecht. Während beim jährlichen WinterSpecial Patentrecht die Patentnichtigkeit einschließlich der Entscheidungen des BPatG Schwerpunkt ist, ist dies beim SommerSpecial Patentrecht die Patentverletzung. Daher werden beim SommerSpecial auch aktuelle und wichtige Entscheidungen der OLGs und LGs besprochen.

Das nächste WinterSpecial wird im Februar 2023 stattfinden. Gerne können Sie bei f.bruestle@forum-institut.de weitere Informationen anfordern.

Das zeichnet diese Veranstaltung aus

Gesamteindruck

Seminarinhalt

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Teilnehmerstimmen

Sehr empfehlenswert!
Gutes Update zur Rechtsprechung.

Europäischer und Schweizer Patentanwalt

Rechtsprechungs-Update auf sehr hohem Niveau aus erster Hand!
Mir haben besonders die vielen prozessualen Themen gefallen.

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