Fristen-Portfolio

Tipps, Trends & Impulse - Whitepaper

Fristenkontrolle und Überwachung - Das A und O im Gewerblichen Rechtsschutz

Fristen-Portfolio im Gewerblichen Rechtsschutz


Den Fristen im Gewerblichen Rechtsschutz kommt seit jeher eine besondere Bedeutung zu. Jedes Schutzrecht wird von der Anmeldung bis hin zur Erteilung von Fristen begleitet. Nach einer Erteilung eines Schutzrechtes sind bis zum Ablauf desselben Fristen zu überwachen und zu erhalten. Sie bestimmen immer, wann bestimmte Handlungen vorzunehmen sind, um ein Schutzrecht aufrechtzuerhalten, da ein Versäumnis zum Verfall des Schutzrechtes führt. Bei einer Frist handelt es sich juristisch betrachtet um einen Zeitraum, der abgegrenzt und definiert ist. Sie sind im BGB § 186 ff geregelt. Man unterscheidet unter anderem zwischen gesetzlichen Fristen, die sich unmittelbar aus dem Gesetz ergeben, z. B. Prioritätsfrist, Einspruchsfrist und gesetzten Fristen, die von Behörden, Gerichten oder auch von sonstigen Personen vorgegeben werden, so z. B. Prüfungsbescheide, Frist zur Begründung oder zur Stellungnahme. In dem Whitepaper erhalten Sie eine Auswahl an Fristenübersichten, um Ihnen Ihre Arbeit in der Praxis zu erleichtern.  

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19. Ausbildungslehrgang IP-Manager [Patent]

Bei der Konzeption des Lehrgangs wurde besonderer Wert darauf gelegt, dass der Lehrgang gleichermaßen von Interessierten mit Hintergrund im Bereich Technik/Physik als auch Pharma/Chemie erfolgreich besucht werden kann.

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Webcast: KI (ChatGPT/Gemini) im Patentanwaltsbüro

Die Teilnehmenden erhalten fundierte Grundlagen und praxisnahe Einblicke in den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Patentwesen. Der Fokus liegt auf der sicheren Anwendung von KI-Tools, der Optimierung von Arbeitsprozessen und der Einhaltung rechtlicher Vorgaben.

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Die Bestimmung des Schutzbereiches von Patenten

Die Besonderheiten von wortsinngemäßen und äquivalenten, unmittelbaren und mittelbaren Patentverletzungen erläutern Ihnen unsere Referenten anhand von zahlreichen Fallbeispielen aus der Praxis und aus der aktuellen Rechtsprechung.

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In diesem Lehrgang lernen Sie, Verträge zu prüfen. Sie erhalten Muster und Checklisten und lernen, Verträge wie nach dem "Ampelsystem" zu bewerten.

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IP und Lizenzen in der Insolvenz

Das Seminar bietet sowohl eine konkrete Anleitung zur Absicherung für den Fall der Insolvenz des Vertragspartners als auch zur Durchsetzung von Rechten gegen den Insolvenzverwalter und dem Erwerb von Schutzrechten/Lizenzen aus der Insolvenzmasse.

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Die aktuelle Entscheidungspraxis zur Erfinderischen Tätigkeit im direkten Vergleich zwischen Bundesgerichtshof, EPA-Beschwerdekammern und Einheitlichem Patentgericht.

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Das Recht der Arbeitnehmererfindung

Dieses Seminar bietet Ihnen einen umfassenden Überblick über das gesamte Arbeitnehmererfindungsrecht, von den Fragen der Erfindungsmeldung bis hin zur Vergütungsproblematik.

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Amsterdam Masterclass: EPO Oppositions & Appeals

This masterclass will provide you with an intensive and practical overview of all relevant legal and practical issues concerning opposition and appeal proceedings before the EPO.

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Die Jahresfachtagung: 8. Heidelberger PAFA-FORUM

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