Fristen-Portfolio

Tipps, Trends & Impulse - Whitepaper

Fristenkontrolle und Überwachung - Das A und O im Gewerblichen Rechtsschutz

Fristen-Portfolio im Gewerblichen Rechtsschutz


Den Fristen im Gewerblichen Rechtsschutz kommt seit jeher eine besondere Bedeutung zu. Jedes Schutzrecht wird von der Anmeldung bis hin zur Erteilung von Fristen begleitet. Nach einer Erteilung eines Schutzrechtes sind bis zum Ablauf desselben Fristen zu überwachen und zu erhalten. Sie bestimmen immer, wann bestimmte Handlungen vorzunehmen sind, um ein Schutzrecht aufrechtzuerhalten, da ein Versäumnis zum Verfall des Schutzrechtes führt. Bei einer Frist handelt es sich juristisch betrachtet um einen Zeitraum, der abgegrenzt und definiert ist. Sie sind im BGB § 186 ff geregelt. Man unterscheidet unter anderem zwischen gesetzlichen Fristen, die sich unmittelbar aus dem Gesetz ergeben, z. B. Prioritätsfrist, Einspruchsfrist und gesetzten Fristen, die von Behörden, Gerichten oder auch von sonstigen Personen vorgegeben werden, so z. B. Prüfungsbescheide, Frist zur Begründung oder zur Stellungnahme. In dem Whitepaper erhalten Sie eine Auswahl an Fristenübersichten, um Ihnen Ihre Arbeit in der Praxis zu erleichtern.  

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Ausgewählte Experten informieren Sie alle zwei Monate über aktuelle Neuerungen im Patentrecht.

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Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Patentsachen 2021 - 2023

Mit dieser Expertenrunde laden wir Sie zu einem Austausch über die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Patentsachen ein. Der Vorsitzende Richter des Patentsenats am Bundesgerichtshof, Dr. Klaus Bacher, wird gemeinsam mit Ihnen ausgewählte Entscheidungen seines Senats besprechen. Die Moderation wird Herr Dr. Andreas von Falck, Partner bei Hogan Lovells International LLP, übernehmen.

Baiersbronn 06. - 07.06.2024
IP-Verträge in der Praxis: Speziell für Patentingenieure und IP-Manager

In diesem Lehrgang lernen Sie Verträge zu prüfen. Sie erhalten Muster und Checklisten und lernen diese nach dem Ampelsystem zu bewerten.

Mannheim, optional Online 10. - 13.06.2024
The UPC Case Management System for European Patent Litigators

This course enables attendees to master the intricacies of the UPC Case Management System.

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China-Patente 2024

Neueste Entwicklungen in China: Der erfolgreiche Schutz von Patenten und Know-how in China hängt im Wesentlichen von der Umsetzung einer mehrdimensionalen Strategie ab, die nicht nur rechtliche Maßnahmen umfasst. Mehr dazu erfahren Sie in unserem Seminar.

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Markenrecht intensiv

Dieser Online-Lehrgang erklärt die Entstehung von Markenschutz. Der Umfang des Markenschutzes ist abhängig von einer richtigen Anmeldung. Mit dem bewährten Online-Seminar erhalten Sie eine umfassende Fortbildung in das gesamte Fachgebiet des Markenrechts einschließlich der markenrechtlichen Verfahren und der aktuellen Rechtsprechung.

online 12. - 13.06.2024
Amsterdam Masterclass: EPO Oppositions & Appeals

This masterclass will provide you with an intensive and practical overview of all relevant legal and practical issues concerning opposition and appeal proceedings before the EPO.

Amsterdam 13-14/06/2024
Das Recht der Arbeitnehmererfindung

Dieses Seminar bietet Ihnen einen umfassenden Überblick über das gesamte Arbeitnehmererfindungsrecht, von den Fragen der Erfindungsmeldung bis hin zur Vergütungsproblematik.

Berlin 18. - 19.06.2024
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Dieses Online-Seminar vermittelt einen guten Überblick, um selbstständig und sicher eine kosteneffiziente Designanmeldung durchzuführen und eine strategische Schutzerstreckung für das Design zu erwirken.

online 20.06.2024
Einführung in das Patentwesen

Der Lehrgang gibt eine intensive und praxisnahe Einführung in das gesamte Patentwesen.

Heidelberg 02. - 04.07.2024
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Die Erfindervergütung in der Praxis

Dieses Seminar vermittelt Ihnen einen umfassenden praxisnahen Überblick über die Vergütung im Arbeitnehmererfindungsrecht. Ausgewiesenes Expertenwissen eröffnet Ihnen den Zugang zu Konfliktlösungen rund um Fragen des Erfindervergütungsrechts.

Frankfurt 09. - 10.07.2024
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