Das deutsche Patentstreitsystem ist zweigeteilt: Die Verletzung eines Patents wird vor spezialisierten Landgerichten verhandelt, während der Rechtsbestand in einem separaten Verfahren von einem einzelnen Bundesgericht, dem Bundespatentgericht, geprüft wird. In Patentverletzungsverfahren ist die mögliche Nichtigkeit des Klagepatents kein gültiges Verteidigungsmittel. Der Beklagte kann jedoch eine „Nichtigkeitsklage“ beim Bundespatentgericht einreichen. In Anbetracht eines parallel anhängigen Nichtigkeitsverfahrens kann ein Landgericht ein Verletzungsverfahren aussetzen, bis über den Rechtsbestand des Klagepatents entschieden worden ist.
Mit unserem Online-Inhouse-Seminar "Patente verstehen - Innovation sichern" erlangen vor allem Mitarbeiter*innen von Entwicklungsabteilungen einen umfassenden Überblick zum Thema Patente.
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GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, Krankenhausreform und weitere GKV-Neuerungen - hier erhalten Sie kompakte Informationen der Stakeholder
Dieses Seminar unterstützt Sie als Einsteiger*in beim Erwerb der fachlichen Grundlagen im Gewerblichen Rechtsschutz.
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Nach dem Besuch dieses Lehrgangs sind Sie in der Lage, F&E-Verträge unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen und Einhaltung von alllgemeinen kartellrechtlichen Voraussetzungen zu gestalten.
Bei diesem Lehrgang erfahren Sie, wie Sie Verträge zur Lizenzierung von Schutzrechten gestalten und welche rechtlichen Rahmenbedingungen, wie z.B. kartellrechtliche Fragen, dabei zu beachten sind. Sie sind danach in der Lage, die Lizenzpolitik Ihres Unternehmens erfolgreich weiterzuentwickeln.
Nehmen Sie an unserem eintägigen Online-Seminar teil und entdecken Sie, wie Sie Ihre Patentarbeit mit Hilfe von generativer KI revolutionieren können. Dieser Workshop bietet Patentanwältinnen und -anwälten, IP-Manager*innen und Patentingenieur*innen die Gelegenheit, praktische Erfahrungen mit generativer KI zu sammeln.
Dieser erste Seminarteil befasst sich intensiv mit dem deutschen Patent-Anmeldeverfahren. Die beiden Seminarteile vermitteln praxisnahes Wissen zum deutschen und europäischen Patenterteilungsverfahren. Teilnehmende lernen, Patentanmeldungen beim DPMA und EPA sicher und effizient zu bearbeiten, Fristen korrekt zu managen und typische Fehler zu vermeiden.
In diesem Seminar erhalten Sie einen grundlegenden Überblick über das Recht der Arbeitnehmererfindung. Es werden die bei der täglichen Abwicklung der Formalien von Arbeitnehmererfindungen und insbesondere die bei Arbeitnehmererfindervergütungsfragen auftauchenden Probleme unter Einsatz von Beispielen aus der Praxis besprochen.
