Das deutsche Patentstreitsystem ist zweigeteilt: Die Verletzung eines Patents wird vor spezialisierten Landgerichten verhandelt, während der Rechtsbestand in einem separaten Verfahren von einem einzelnen Bundesgericht, dem Bundespatentgericht, geprüft wird. In Patentverletzungsverfahren ist die mögliche Nichtigkeit des Klagepatents kein gültiges Verteidigungsmittel. Der Beklagte kann jedoch eine „Nichtigkeitsklage“ beim Bundespatentgericht einreichen. In Anbetracht eines parallel anhängigen Nichtigkeitsverfahrens kann ein Landgericht ein Verletzungsverfahren aussetzen, bis über den Rechtsbestand des Klagepatents entschieden worden ist.
Mit unserem Online-Inhouse-Seminar "Patente verstehen - Innovation sichern" erlangen vor allem Mitarbeiter*innen von Entwicklungsabteilungen einen umfassenden Überblick zum Thema Patente.
Der Ausbildungslehrgang mit <b>qualifiziertem Zertifikat</b>.<br><b>74</b> Zeitstunden <b>PLUS 15</b> Stunden Vertiefungsmodul
Die Teilnehmenden erhalten fundierte Grundlagen und praxisnahe Einblicke in den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Patentwesen. Der Fokus liegt auf der sicheren Anwendung von KI-Tools, der Optimierung von Arbeitsprozessen und der Einhaltung rechtlicher Vorgaben.
Dieses Seminar bietet Ihnen einen umfassenden Überblick über das gesamte Arbeitnehmererfindungsrecht, von den Fragen der Erfindungsmeldung bis hin zur Vergütungsproblematik.
Die wichtigsten Ergebnisse der Arbeitsgruppen rund um Versorgungssicherheit, Nutzenbewertung, Preisbildung & Erstattung, auch von patentfreien Arzneimitteln sowie Neuerungen durch das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz
Mit dieser Expertenrunde laden wir Sie zu einem Austausch über die jüngste Rechtsprechung des Berufungsgerichts des EPG und es Patentsenats des BGH. Der Vorsitzenden Dr. Klaus Grabinski und Dr. Klaus Bacher werden gemeinsam mit Ihnen ausgewählte Entscheidungen besprechen. Die Moderation wird Herr Dr. Andreas von Falck übernehmen.
The course provides practical methods for building and upgrading IP workflows, including competitor analysis, KPI reporting, portfolio scoring, budgeting, and risk assessment. It targets IP managers and patent professionals with prior IP knowledge, offering structured foundations and AI enhanced workflow design.
Dieser Lehrgang gibt eine intensive und praxisnahe Einführung in das gesamte Patentwesen.
The most important decisions of the Boards of Appeal in the field of biopharmaceuticals and biotechnology and changes in the Guidelines will be presented. The panelists will discuss, in particular, the consequences of these decisions and changes on patent practice.
This course will outline the principles of licensing and examine every stage, from taking the decision to license, through negotiation to an in-depth analysis of an international license to what happens after the agreement has been signed.
Our experienced speakers will help you to be prepared for FTO challenges when your company or your client wants to introduce new products or enhance existing ones. They will discuss with you best practices for setting up time and cost sensitive FTO searches and drafting effective FTO opinions.
