Das deutsche Patentstreitsystem ist zweigeteilt: Die Verletzung eines Patents wird vor spezialisierten Landgerichten verhandelt, während der Rechtsbestand in einem separaten Verfahren von einem einzelnen Bundesgericht, dem Bundespatentgericht, geprüft wird. In Patentverletzungsverfahren ist die mögliche Nichtigkeit des Klagepatents kein gültiges Verteidigungsmittel. Der Beklagte kann jedoch eine „Nichtigkeitsklage“ beim Bundespatentgericht einreichen. In Anbetracht eines parallel anhängigen Nichtigkeitsverfahrens kann ein Landgericht ein Verletzungsverfahren aussetzen, bis über den Rechtsbestand des Klagepatents entschieden worden ist.
Mit unserem Online-Inhouse-Seminar "Patente verstehen - Innovation sichern" erlangen vor allem Mitarbeiter*innen von Entwicklungsabteilungen einen umfassenden Überblick zum Thema Patente.
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Dieses Seminar vermittelt Ihnen einen umfassenden praxisnahen Überblick über die Vergütung im Arbeitnehmererfindungsrecht. Ausgewiesenes Expertenwissen eröffnet Ihnen den Zugang zu Konfliktlösungen rund um Fragen des Erfindervergütungsrechts.
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In diesem Seminar erhalten Sie einen grundlegenden Überblick über das Recht der Arbeitnehmererfindung. Es werden die bei der täglichen Abwicklung der Formalien von Arbeitnehmererfindungen und insbesondere die bei Arbeitnehmererfindervergütungsfragen auftauchenden Probleme unter Einsatz von Beispielen aus der Praxis besprochen.
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Das Ziel dieses Seminars ist das Erlernen der richtigen Berechnung und des strukturierten Umgangs von Fristen im Gewerblichen Rechtsschutz.
Die Teilnehmenden erhalten fundierte Grundlagen und praxisnahe Einblicke in den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Patentwesen. Der Fokus liegt auf der sicheren Anwendung von KI-Tools, der Optimierung von Arbeitsprozessen und der Einhaltung rechtlicher Vorgaben.
Dieses Praxisseminar vermittelt Ihnen einen kompakten Überblick über Schiedsverfahren in Patentsachen. Sie lernen rechtliche Grundlagen, typische Anwendungsfälle und strategische Optionen kennen und erhalten praxisnahe Leitlinien zu Schiedsklauseln, Verfahrensführung und Case Management.
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Our speaker, one of the leading SPC experts in Europe, will discuss the SPC referrals to the ECJ with you. He will put the decisions in context and will show you the consequences for national court practice and for your application practice.
