Patentverletzungsverfahren und Patentnichtigkeitsverfahren

Tipps, Trends und Impulse

Patentverletzungsverfahren und Patentnichtigkeitsverfahren

 

Das deutsche Patentstreitsystem ist zweigeteilt: Die Verletzung eines Patents wird vor spezialisierten Landgerichten verhandelt, während der Rechtsbestand in einem separaten Verfahren von einem einzelnen Bundesgericht, dem Bundespatentgericht, geprüft wird. In Patentverletzungsverfahren ist die mögliche Nichtigkeit des Klagepatents kein gültiges Verteidigungsmittel. Der Beklagte kann jedoch eine „Nichtigkeitsklage“ beim Bundespatentgericht einreichen. In Anbetracht eines parallel anhängigen Nichtigkeitsverfahrens kann ein Landgericht ein Verletzungsverfahren aussetzen, bis über den Rechtsbestand des Klagepatents entschieden worden ist.

Deutsche Patente und Gebrauchsmuster sowie europäische Patente mit Wirkung in Deutschland vermitteln ihrem Inhaber*in das Recht, ein Erzeugnis, welches Gegenstand des Patents oder Gebrauchsmusters ist, alleine, also unter Ausschluss Dritter, herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen oder zu den genannten Zwecken entweder einzuführen oder zu besitzen (Erzeugnisschutz). Sofern es sich beim Schutzgegenstand des Patents um ein Verfahren handelt, ist es jedem Dritten verboten, dieses Verfahren anzuwenden oder zur Anwendung in Deutschland anzubieten, sofern er im letztgenannten Fall weiß oder es aufgrund der Umstände offensichtlich ist, dass die Anwendung des Verfahrens verboten ist (Verfahrensschutz).

Lesen Sie mehr zu dem Thema Patentverletzungsverfahren und Patentnichtigkeitsverfahren in den beiden Whitepaper.

>> Jetzt downloaden.







Download


Whitepaper

Patentverletzungsverfahren und Patentnichtigkeitsverfahren

Download

Download

* Pflichtfeld
Sobald Sie die nachfolgenden Felder ausgefüllt haben, können Sie sich den gewünschten Inhalt herunterladen. Alternativ können Sie sich in Ihr Kundenportal einloggen. Anschließend klicken Sie wieder auf den vorherigen Tab und aktualisieren die Seite. Nun können Sie das Dokument direkt herunterladen.
Ich bin damit einverstanden, dass das FORUM Institut mir Informationen zu Veranstaltungen und interessanten fachlichen Inhalten übermitteln darf.
Meine Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.
3 + 10 =   

Veranstaltungen “

Filtern
Sortieren
Kacheln
Listen
Live Webcast-Reihe: Patent-Online-FORUM

Ausgewählte Experten informieren Sie alle zwei Monate über aktuelle Neuerungen im Patentrecht.

online
online 05.11. - 31.10.2026
19. Ausbildungslehrgang IP-Manager [Patent]

Bei der Konzeption des Lehrgangs wurde besonderer Wert darauf gelegt, dass der Lehrgang gleichermaßen von Interessierten mit Hintergrund im Bereich Technik/Physik als auch Pharma/Chemie erfolgreich besucht werden kann.

online 14.03. - 08.10.2025
online 10.10. - 06.12.2025
online 19.03. - 31.10.2026
Einführung in das Patentwesen

Der Lehrgang gibt eine intensive und praxisnahe Einführung in das gesamte Patentwesen.

Heidelberg, optional Online 01. - 08.07.2025
online 25.11. - 02.12.2025
Webcast: UPC Fireside Chat

This live webcast provides you regularly with the discussion of the latest UPC cases and their impact on legal practice.

online
AI & IP FORUM

This topical in-person conference is about the latest developments in artificial intelligence and intellectual property. Attendees will get insights into the 'hot' topics of this super trend from top speakers from the industry and private practice.

München 08/07/2025
Intensivkurs Erfinderrecht

Dieser Kompaktkurs umfasst alle wichtigen Fragen beim Umgang und der Bearbeitung von Arbeitnehmererfindungen in der Unternehmenspraxis. Von Anreizsystemen über Erfindungsmeldungen, Abwicklung bis zu Berechnungen und Spezialfällen.<br><br>Infos zum <b>Online-Kurs</b> finden Sie <a href="https://www.forum-institut.de/seminar/26011000-intensivkurs-erfinderrecht"><u><b>hier!</b></u></a>

Heidelberg 20. - 22.08.2025
online 20.01. - 03.02.2026
Hamburger Sommer-Lehrgang: Strategische IP-Planung

In diesem interaktiven Lehrgang lernen Sie, wie Sie Schritt für Schritt einen strategischen Plan für IP aufstellen und präsentieren können.

Hamburg 25. - 28.08.2025
11. SommerSpecial Patentrecht

Aktuelles Patentrecht aus erster Hand! Dies ist das Kernziel des Lehrgangs. Mit den Richtern Dr. Klaus Bacher und Dr. Georg Werner stehen Ihnen hervorragende Referenten zur Verfügung.

Lübeck - Travemünde 27. - 29.08.2025
Das US-Patentrecht in der Praxis

Ziel des deutschsprachigen Online-Seminars ist es, den Teilnehmern die Grundzüge des US-Patentrechts aus europäischer Sicht zu vermitteln. Dies erfolgt durch eine detaillierte Analyse der wichtigsten Rechtsnormen mit Behandlung aktueller Rechtsprechung und Praxisbeispielen sowie einer vergleichenden Betrachtung zum Europäischen Patentrecht.

online 27.08.2025
GenAI Patent Munich Summer Camp

Join our two-day course and discover how to revolutionize your patent work with the power of generative AI. This immersive workshop offers patent attorneys, counsels, and engineers a unique opportunity to gain hands-on experience with generative AI.

München 28-29/08/2025
Einstieg in den Gewerblichen Rechtsschutz

Dieses Seminar unterstützt Sie als Einsteiger bei dem Erwerb der fachlichen Grundlagen im gewerblichen Rechtsschutz.

online 28. - 29.08.2025
online 20. - 21.11.2025