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Seminar - Vorbenutzungsrechte und offenkundige Vorbenutzung
Vorbenutzungsrechte, offenkundige Vorbenutzung
und Geheimnisschutz
2019-11-26 2019-11-26 Novotel München City Arnulfpark Arnulfstr. 57 80636 München H8866@accor.com +49 89 242078-0 +49 89 242078-150

Vorbenutzungsrechte, offenkundige Vorbenutzung und Geheimnisschutz

In diesem Seminar wird Ihnen vermittelt, was Sie in der Praxis zu Vorbenutzungsrechten und offenkundige Vorbenutzung wissen müssen.
Themen
  • Das Vorbenutzungsrecht im deutschen Zivilprozess: Beweismaßstab, Weiterentwicklungen, Konzernprivileg und Erschöpfungsgrundsatz
  • Das Vorbenutzungsrecht im internationalen Kontext: Was in den IP5-Staaten gilt
  • Wann ist die Vorbenutzung "offenkundig"?
  • Weltweite Absicherung durch defensive publishing
  • Alternative Geheimnisschutz: Was es nach Umsetzung der Geheimnisschutzrichtlinie zu beachten gilt

Ziel der Veranstaltung

Dieses Praxisseminar beleuchtet das in der Praxis wichtige Vorbenutzungsrecht sowohl im deutschen Zivilprozess als auch im internationalen Kontext. Daran schließt sich eine Darstellung der Offenkundigkeit der Vorbenutzung im deutschen und europäischen Rechtsbestandsverfahren an. Abgerundet wird das Seminar durch Praxishinweise zum Defensive Publishing; außerdem wird auf die neue Alternative - Geheimnisschutz eingegangen.

Nach diesem Praxisseminar werden Sie in der Lage sein, mit dem Vorbenutzungsrecht in allen praxisrelevanten Facetten umzugehen. Sie erhalten Tipps und Tricks für die Unternehmensstrategie.
Teilnehmerkreis
Sie arbeiten in der IP-/Patent-/Rechtsabteilung eines Unternehmens bzw. als Rechts- oder Patentanwalt in einer Kanzlei und möchten wissen, wie Sie in der Praxis mit Vorbenutzung umzugehen haben?

Dann ist dies das richtige Seminar für Sie. Kenntnisse im Patentrecht sind erforderlich.
Ihre Referenten
Dr. Hans-Peter Felgenhauer
EPA, München

Tobias Pichlmaier
Landgericht München I

Dr. Tobias Wuttke
Meissner Bolte, München


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