2023-10-20 2023-10-20 , online online, 1.150,- € zzgl. MwSt. Dr. Hermann Deichfuß https://www.forum-institut.de/seminar/23101000-bgh-rechtsprechung-patentrecht/referenten/23/23_10/23101000-seminar-bgh-rechtsprechung-patentrecht-fuer-die-praxis_deichfuss-hermann.jpg BGH Rechtsprechung: Patentrecht

In diesem Online-Seminar wird die aktuelle Rechtsprechung des X. Zivilsenats des BGH im Querschnitt und in ihrer Vernetzung in den einzelnen Prozessarten (Nichtigkeits-, Verletzungs-, Rechtsbeschwerdeverfahren) behandelt.

Themen
  • Auslegung der Patentansprüche
  • Nichtigkeitsgründe (Patentfähigkeit, unzulässige Erweiterung, ausführbare Offenbarung)
  • Nichtigkeitsverfahrensrecht
  • Verletzungsprozess (Erschöpfung, Aktivlegitimation, FRAND-Einwand)
  • Erfindergemeinschaft
  • Vindikation


Wer sollte teilnehmen?
  • Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten
  • Leiter und Mitarbeiter von Patent- und Rechtsabteilungen
  • Rechtsanwälte und Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz
Ziel der Veranstaltung
Das Seminar behandelt die aktuelle Patentrechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Patentnichtigkeit und zum Verletzungsprozess.

Behandelt werden alle damit zusammenhängenden Fragen des materiellen Rechts und des Prozessrechts. Hinsichtlich des Patentnichtigkeitsverfahrens werden die prozesstaktisch wichtigen Schnittstellen hervorgehoben, die gleichermaßen die erste Instanz wie das Berufungsverfahren betreffen. Zu allen Bereichen werden die maßgeblichen Leitsatzentscheidungen anschaulich, unter Darstellung der entscheidenden Punkte des zugrundeliegenden Sachverhalts, erläutert. Auf die Abweichungen zur Rechtsprechung des Europäischen Patentamts wird eingegangen. Die Teilnehmer werden dabei nicht nur mit den Ergebnissen der Rechtsprechung des BGH vertraut gemacht, sondern erhalten auch aufschlussreiche Einblicke in die den Entscheidungen zugrunde liegenden Überlegungen.

Es besteht ausreichend Gelegenheit zur Diskussion und Nachfrage.
Ihr Nutzen

Lernen Sie nicht nur die wichtigsten Entscheidungen kennen, erfahren Sie mehr über die Entscheidungsgründe und informiernen Sie sich über die Tendenzen der Rechtsprechung zu wichtigen Rechtsfragen für die Praxis.

Seminar - BGH- Rechtsprechung Patentrecht für die Praxis


BGH Rechtsprechung: Patentrecht

Neueste Entscheidungen für die Praxis

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  • Kompetent erläutert aus erster Hand!
  • AKTUELL: Berichtszeitraum bis zum Seminartermin
  • Seit Jahren sehr beliebt und immer top bewertet

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Alles auf einen Blick

Termin

20.10.2023

20.10.2023

Zeitraum

Seminar: 09:00 bis 17:00 Uhr | Login...

Seminar: 09:00 bis 17:00 Uhr | Login: 15 Minuten vor Beginn
Veranstaltungsort

online

online

Gebühr
Ihre Kontaktperson

Janina Bätge

+49 6221 500-715
j.baetge@forum-institut.de

Details

In diesem Online-Seminar wird die aktuelle Rechtsprechung des X. Zivilsenats des BGH im Querschnitt und in ihrer Vernetzung in den einzelnen Prozessarten (Nichtigkeits-, Verletzungs-, Rechtsbeschwerdeverfahren) behandelt.

Themen

  • Auslegung der Patentansprüche
  • Nichtigkeitsgründe (Patentfähigkeit, unzulässige Erweiterung, ausführbare Offenbarung)
  • Nichtigkeitsverfahrensrecht
  • Verletzungsprozess (Erschöpfung, Aktivlegitimation, FRAND-Einwand)
  • Erfindergemeinschaft
  • Vindikation


Wer sollte teilnehmen?
  • Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten
  • Leiter und Mitarbeiter von Patent- und Rechtsabteilungen
  • Rechtsanwälte und Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz

Ziel der Veranstaltung

Das Seminar behandelt die aktuelle Patentrechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Patentnichtigkeit und zum Verletzungsprozess.

Behandelt werden alle damit zusammenhängenden Fragen des materiellen Rechts und des Prozessrechts. Hinsichtlich des Patentnichtigkeitsverfahrens werden die prozesstaktisch wichtigen Schnittstellen hervorgehoben, die gleichermaßen die erste Instanz wie das Berufungsverfahren betreffen. Zu allen Bereichen werden die maßgeblichen Leitsatzentscheidungen anschaulich, unter Darstellung der entscheidenden Punkte des zugrundeliegenden Sachverhalts, erläutert. Auf die Abweichungen zur Rechtsprechung des Europäischen Patentamts wird eingegangen. Die Teilnehmer werden dabei nicht nur mit den Ergebnissen der Rechtsprechung des BGH vertraut gemacht, sondern erhalten auch aufschlussreiche Einblicke in die den Entscheidungen zugrunde liegenden Überlegungen.

Es besteht ausreichend Gelegenheit zur Diskussion und Nachfrage.

Ihr Nutzen

Lernen Sie nicht nur die wichtigsten Entscheidungen kennen, erfahren Sie mehr über die Entscheidungsgründe und informiernen Sie sich über die Tendenzen der Rechtsprechung zu wichtigen Rechtsfragen für die Praxis.

Programm

Seminar: 09:00 bis 17:00 Uhr | Login: 15 Minuten vor Beginn

Auslegung der Patentansprüche

Nichtigkeitsgründe
  • Patentfähigkeit
  • Auslegung des Patentanspruchs: "Drehscheibe" für die richtige Beurteilung von Patentfähigkeit und unzulässiger Erweiterung
  • Neuheitsprüfung
  • Erfinderische Tätigkeit
  • Ausgewählte Fallbeispiele
  • Unzulässige Erweiterung, Umfang der Offenbarung, Priorität
  • Ausführbare Offenbarung
  • Patentierungsausschlüsse

Nichtigkeitsverfahrensrecht
  • Beschränkte Verteidigung des Streitpatents
  • Anforderungen an Berufungsbegründung
  • Mehrheit von Klägern
  • Rechtsschutzbedürfnis
  • Anwendung der Präklusionsvorschriften
  • Verhältnis zum Einspruchsverfahren

Verletzungsprozess
  • Mittelbare Patentverletzung
  • Erschöpfung
  • Aktivlegitimation
  • FRAND-Einwand
  • Äquivalenz
  • § 145 PatG

Erfindergemeinschaft

Vindikation

Das zeichnet diese Veranstaltung aus

Kundenzufriedenheit

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3. Alternative

Teilnehmerstimmen

Fachkompetente Referenten
Fachkompetente Referenten, gute Organisation! Es wurden alle wesentliche Aspekte angesprochen und man konnte sich einen sehr guten Überblick über die Entwicklung der Rechtssprechung am BGH verschaffen.

Dr. Stefan Kluthe, Head Global IP Department,

Sulzer Management AG

Fachkompetente Referenten
Fachkompetente Referenten, gute Organisation! Es wurden alle wesentliche Aspekte angesprochen und man konnte sich einen sehr guten Überblick über die Entwicklung der Rechtssprechung am BGH verschaffen.

Dr. Stefan Kluthe, Head Global IP Department,

Sulzer Management AG

Online-Seminar -TOP!!!
Ich fand das Online-Seminar wirklich sehr gut von Inhalt und Durchführung. Großes Lob an FORUM als Veranstalter und den Referenten. Mich hat die durch das ungewöhnliche Format, aber auch durch das FORUM Team als Veranstalter und den Referenten als Vortragenden, erzeugte informelle und lockere Atmosphäre sehr angesprochen.

Partnerin in einer Patentanwaltskanzlei

Online-Seminar -TOP!!!
Ich fand das Online-Seminar wirklich sehr gut von Inhalt und Durchführung. Großes Lob an FORUM als Veranstalter und den Referenten. Mich hat die durch das ungewöhnliche Format, aber auch durch das FORUM Team als Veranstalter und den Referenten als Vortragenden, erzeugte informelle und lockere Atmosphäre sehr angesprochen.

Partnerin in einer Patentanwaltskanzlei

Switch auf Online bestens gemeistert
Ich habe schon mehrmals an diesem Seminar teilgenommen und dieses Mal war es für mich eine Premiere da das Seminar wegen Corona Online stattfinden musste. Zuerst war ich skeptisch, wurde aber eines bessern belehrt. Von der Übertragung, der Darstellung der Präsentation sowie der anderen Teilnehmer bis hin zum Sound - alles lief einwandfrei und flüssig ab. Also ich als Wiederholungstäter finde, dass die Online-Variante dem kein Abbruch getan hat. Der Referent war wie immer sehr sympatisch und hat gemeinsam mit dem FORUM Team den Switch auf Online bestens gemeistert.

Rechtsanwalt

Switch auf Online bestens gemeistert
Ich habe schon mehrmals an diesem Seminar teilgenommen und dieses Mal war es für mich eine Premiere da das Seminar wegen Corona Online stattfinden musste. Zuerst war ich skeptisch, wurde aber eines bessern belehrt. Von der Übertragung, der Darstellung der Präsentation sowie der anderen Teilnehmer bis hin zum Sound - alles lief einwandfrei und flüssig ab. Also ich als Wiederholungstäter finde, dass die Online-Variante dem kein Abbruch getan hat. Der Referent war wie immer sehr sympatisch und hat gemeinsam mit dem FORUM Team den Switch auf Online bestens gemeistert.

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