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Seminar -Artikel 123(2) EPÜ: Anspruchsänderungen
Art. 123 (2) EPÜ:
Anspruchsänderungen
Fallstricke vermeiden!
2019-02-21 2019-02-21 Sheraton München Westpark Garmischer Str. 2 80339 München westparkmuenchen@sheraton.com +49 89 5196-0 +49 89 5196-801

Art. 123 (2) EPÜ: Änderung der Ansprüche

In diesem Seminar zeigen Ihnen unsere Referenten alle wesentlichen Aspekte auf, die Sie beachten müssen, damit Sie während des Anmeldeverfahrens und in der Laufzeit eines Patents keinen Einwand nach Art. 123 (2) EPÜ riskieren.
Themen
  • Fallstricke bei Art. 123 (2) EPÜ im Prüfungs- und Einspruchsverfahren vermeiden
  • Vorkehrungen treffen beim Abfassen der ursprünglichen Anmeldung
  • Rechtsprechung der Beschwerdekammern zu Art. 123 (2) EPÜ
  • WORKSHOP: Übungen zur Anspruchsänderung und zur Zwischenverallgemeinerung

Ziel der Veranstaltung

Das Konzept der Anspruchsänderung bei einer Anmeldung oder eines Patents gemäß Art. 123 (2) EPÜ ist ein wichtiges Konzept des europäischen Patentrechts. Eine Anmeldung, deren Ansprüche im Vergleich zu den ursprünglich eingereichten Dokumenten unzulässig erweitert sind, wird in der Regel zurückgewiesen. Ebenso wird ein Patent mit unzulässig erweiterten Ansprüchen regelmäßig im Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren widerrufen. Daher ist es wichtig, dass Sie die leicht zu umgehenden Fallstricke vermeiden, sei es beim Abfassen der Anmeldung oder bei der Anspruchsänderung im Erteilungs-, Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren. Die EPA-Beschwerdekammern haben hierzu eine immer strengere Rechtsprechung entwickelt, die es zu kennen gilt. Unsere Referenten zeigen Ihnen alle wesentlichen Aspekte auf, die Sie beachten müssen, damit Sie während des Anmeldeverfahrens und in der Laufzeit des Patents keinen Einwand nach Art. 123 (2) EPÜ riskieren.
Teilnehmerkreis
Sie arbeiten in der IP- oder Patentabteilung eines Unternehmens bzw. als Patentanwalt in einer Kanzlei und möchten Ihr Wissen zu Art. 123 (2) EPÜ vertiefen? Dann ist dies das richtige Seminar für Sie. Kenntnisse im Patentrecht werden vorausgesetzt.
Referenten
Daniel Xavier Thomas
Direktor a.D., Generaldirektion 1, Europäisches Patentamt, München

Dr. Thorsten Bausch
Patentanwalt und Partner, Hofmann Eitle, München


Weiterführend

Patent-Online-FORUM

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Updates von ausgewiesenen Experten zu patentrechtlichen Themen, u.a. aktuelle Rechtsprechung von EPA, BGH, BPatG, OLG/LG.

Alle zwei Monate im 1-1,5stündigen Live-Webcast

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Heidelberger PAFA-FORUM

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Die Jahresfachtagung mit besonderer Atmosphäre für Paralegals und Sachbearbeiter welche ein breites Spektrum zu Themen im Gewerblichen Rechtsschutz bietet.

21. bis 22. November 2019 in Heidelberg

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Fachtagung PatentFORUM

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Die Jahresfachtagung bietet ein aktuelles und umfangreiches Weiterbildungsprogramm zu allen wichtigen Themen des Gewerblichen Rechtsschutzes.

21. November 2019 in München

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