2024-07-10 2024-07-10 , online online, 1.250,- € zzgl. MwSt. Daniel Xavier Thomas https://www.forum-institut.de/seminar/24071101-art-123-2-epue-aenderung-der-ansprueche/referenten/24/24_07/24071101-seminar-artikel-1232-epue-anspruchsaenderungen_thomas-daniel-xavier.jpg Art. 123 (2) EPÜ: Änderung der Ansprüche

In diesem Online-Seminar zeigen Ihnen unsere Referent*innen alle wesentlichen Aspekte auf, die Sie beachten müssen, damit Sie während des Anmeldeverfahrens und in der Laufzeit eines Patents keinen Einwand nach Art. 123 (2) EPÜ riskieren.

Die Inhalte Ihres Online-Seminars
  • Fallstricke bei Art. 123 (2) EPÜ im Prüfungs- und Einspruchsverfahren vermeiden
  • Vorkehrungen treffen beim Abfassen der ursprünglichen Anmeldung
  • Rechtsprechung der Beschwerdekammern zu Art. 123 (2) EPÜ
  • WORKSHOP: Übungen zur Anspruchsänderung und zur Zwischenverallgemeinerung


Wer sollte teilnehmen?
Sie arbeiten in der IP- oder Patentabteilung eines Unternehmens bzw. als Patentanwalt/Patentanwältin in einer Kanzlei und möchten Ihr Wissen zu Art. 123 (2) EPÜ vertiefen?

Dann ist dies das richtige Seminar für Sie. Kenntnisse im Patentrecht werden vorausgesetzt.
Die Inhalte Ihres Online-Seminars
Das Konzept der Anspruchsänderung bei einer Anmeldung oder eines Patents gemäß Art. 123 (2) EPÜ ist ein wichtiges Konzept des europäischen Patentrechts. Eine Anmeldung, deren Ansprüche im Vergleich zu den ursprünglich eingereichten Dokumenten unzulässig erweitert sind, wird in der Regel zurückgewiesen. Ebenso wird ein Patent mit unzulässig erweiterten Ansprüchen regelmäßig im Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren widerrufen.

Daher ist es wichtig, dass Sie die leicht zu umgehenden Fallstricke vermeiden, sei es beim Abfassen der Anmeldung oder bei der Anspruchsänderung im Erteilungs-, Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren. Die EPA-Beschwerdekammern haben hierzu eine immer strengere Rechtsprechung entwickelt, die es zu kennen gilt. Unsere Referent*innen zeigen Ihnen alle wesentlichen Aspekte auf, die Sie beachten müssen, damit Sie während des Anmeldeverfahrens und in der Laufzeit des Patents keinen Einwand nach Art. 123 (2) EPÜ riskieren.
Ihr Nutzen

Nach dem Besuch des Seminars

  • kennen Sie die wichtigsten Fallstricke bei der Anwendung von Art. 123 (2) EPÜ
  • sind Sie auf dem Laufenden hinsichtlich der aktuellen EPA-Rechtsprechung zur Anspruchsänderung
  • haben Sie mehr Routine im Umgang mit Anspruchsänderungen

Seminar - Artikel 123(2) EPÜ: Anspruchsänderungen

Art. 123 (2) EPÜ: Änderung der Ansprüche

Lernen Sie, wie Sie bei Anspruchsänderungen Fallstricke vermeiden!

Ihre Vorteile/Nutzen
  • Exzellente Referent*innen
  • Ausführliche Dokumentation

Webcode 24071101

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Alles auf einen Blick

Termin

10.07.2024

10.07.2024

Zeitraum

Von 9:00 bis 17:00 Uhr

Von 9:00 bis 17:00 Uhr
Veranstaltungsort

online

online

Gebühr
Ihre Kontaktperson

Jean-Claude Alexandre Ho, LL.M.
Konferenzmanager Gewerblicher Rechtsschutz

+49 6221 500-675
jc.alexandreho@forum-institut.de

Details

In diesem Online-Seminar zeigen Ihnen unsere Referent*innen alle wesentlichen Aspekte auf, die Sie beachten müssen, damit Sie während des Anmeldeverfahrens und in der Laufzeit eines Patents keinen Einwand nach Art. 123 (2) EPÜ riskieren.

Die Inhalte Ihres Online-Seminars

  • Fallstricke bei Art. 123 (2) EPÜ im Prüfungs- und Einspruchsverfahren vermeiden
  • Vorkehrungen treffen beim Abfassen der ursprünglichen Anmeldung
  • Rechtsprechung der Beschwerdekammern zu Art. 123 (2) EPÜ
  • WORKSHOP: Übungen zur Anspruchsänderung und zur Zwischenverallgemeinerung


Wer sollte teilnehmen?
Sie arbeiten in der IP- oder Patentabteilung eines Unternehmens bzw. als Patentanwalt/Patentanwältin in einer Kanzlei und möchten Ihr Wissen zu Art. 123 (2) EPÜ vertiefen?

Dann ist dies das richtige Seminar für Sie. Kenntnisse im Patentrecht werden vorausgesetzt.

Die Inhalte Ihres Online-Seminars

Das Konzept der Anspruchsänderung bei einer Anmeldung oder eines Patents gemäß Art. 123 (2) EPÜ ist ein wichtiges Konzept des europäischen Patentrechts. Eine Anmeldung, deren Ansprüche im Vergleich zu den ursprünglich eingereichten Dokumenten unzulässig erweitert sind, wird in der Regel zurückgewiesen. Ebenso wird ein Patent mit unzulässig erweiterten Ansprüchen regelmäßig im Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren widerrufen.

Daher ist es wichtig, dass Sie die leicht zu umgehenden Fallstricke vermeiden, sei es beim Abfassen der Anmeldung oder bei der Anspruchsänderung im Erteilungs-, Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren. Die EPA-Beschwerdekammern haben hierzu eine immer strengere Rechtsprechung entwickelt, die es zu kennen gilt. Unsere Referent*innen zeigen Ihnen alle wesentlichen Aspekte auf, die Sie beachten müssen, damit Sie während des Anmeldeverfahrens und in der Laufzeit des Patents keinen Einwand nach Art. 123 (2) EPÜ riskieren.

Ihr Nutzen

Nach dem Besuch des Seminars

  • kennen Sie die wichtigsten Fallstricke bei der Anwendung von Art. 123 (2) EPÜ
  • sind Sie auf dem Laufenden hinsichtlich der aktuellen EPA-Rechtsprechung zur Anspruchsänderung
  • haben Sie mehr Routine im Umgang mit Anspruchsänderungen

Programm

Von 9:00 bis 17:00 Uhr

Anspruchsänderungen bei einer Anmeldung oder bei einem Patent
  • Anwendbare Kriterien
  • Hauptkriterium: "Unmittelbar und eindeutig in den ursprünglich eingereichten Unterlagen offenbart"
  • Zeichnungen als Quelle der Offenbarung; Explizite/Implizite Offenbarung; Äquivalente; Bereiche; Listen; Auswahl aus Listen
    • Bezugsdokumente zur Anwendung von Art. 123 (2) EPÜ
  • Beispiele für unzulässige Änderungen nach Art. 123 (2) EPÜ
  • Bezugnahme auf ein in der Beschreibung genanntes Dokument (incorporated by reference)
  • Unzulässige Erweiterung und Klarheit
  • Unzulässige Erweiterung und in der
Anmeldung beschriebener Stand der
Technik
  • "Interner" Stand der Technik
      • Sind Art. 69 und das Protokoll zur Auslegung von Art. 69 bei der Beurteilung der unzulässigen Erweiterung heranzuziehen?

Verallgemeinerung von Merkmalen

Wesentlichkeitstest

Zwischenverallgemeinerung
  • Zulässige bzw. nicht zulässige Zwischenverallgemeinerung
  • Zwischenverallgemeinerung und Priorität

Überarbeitung der ursprünglich offenbarten technischen Aufgabe

Modifizierter Neuheitstest

Korrektur von Fehlern in eingereichten Dokumenten und Entscheidungen (R 139, R 140)

Fehlende Teile der Beschreibung oder fehlende Zeichnungen bei der Anmeldung (R 56)

Wechselwirkung zwischen Art. 123(3) und (2) EPÜ

Disclaimer
  • Offenbarte Disclaimer (Typ I)
  • Nicht offenbarte Disclaimer (Typ II, gemäß G 1/03)
  • Kein technischer Beitrag zu dem in der Anmeldung angegebenen Gegenstand (G 1/16)
  • Zulässige nicht offenbarte Disclaimer
  • Nicht zulässige nicht offenbarte Disclaimer
  • Formulieren eines nicht offenbarten Disclaimers
  • Nicht offenbarter Disclaimer und Priorität
  • Ausschluss von Ausführungsformendurch Disclaimer (Typ III, gemäß G 2/ 10)

Rechtsprechung des BGH zur unzulässigen Erweiterung

FORUM!Live

Unser Konzept für Online-Seminare


FORUM!Live ist mehr als nur Online! Wir haben damit für Fortbildung im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes ein Konzept geschaffen, dass Technik mit Didaktik und Service auf hohem Niveau verbindet. Inhalt, Präsentation, Dauer, Zeitpunkt, Darstellung, Didaktik sind bei jedem Seminar optimal aufeinander abgestimmt. Mit FORUM!Live tauschen Sie sich mit den anderen Teilnehmern aus, wie beim Präsenzseminar, und dies eingerahmt von einem Angebot an didaktischen und technischen Hilfen

Die Vorteile auf einen Blick!

  • hören Sie die Vorträge der Referent:innen und sehen gleichzeitig die Folien
  • kommunizieren Sie mit den Referent:innen und den anderen Teilnehmer:innen via Webcam und Mikrofon
  • tauschen Sie sich mit den Kolleg:innen zusätzlich an den virtuellen Kaffee- und Mittagstischen aus
  • arbeiten Sie mit den Seminarunterlagen live und laden Sie sich diese auf Ihr Endgerät
  • besprechen Sie mit den Referent:innen Spezialfragen in der "one-to-one-Session"
  • haben Sie direkten Zugang zum technischen Support
  • erhalten Sie ein qualifiziertes Zertifikat mit Stundennachweis
  • lernen Sie im PreMeeting, wie Sie sich Ihren Online-Seminarplatz optimal "einrichten"
  • erhalten Sie mit unserem Kundenportal den Zugang zur Lernwelt des FORUM Instituts mit allen wichtigen Informationen

Ausführliche Informationen zu FORUM!Live finden Sie hier!.

PreMeeting

In einem PreMeeting (ca. 60 min.) zeigen wir Ihnen auf Wunsch wie alles funktioniert. Die Termine für das PreMeeting finden Sie nach Ihrer Anmeldung im Kundenportal.

Das zeichnet diese Veranstaltung aus

Gesamteindruck

Seminarinhalt

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Teilnehmerstimmen

Was uns Teilnehmer im Februar 2018 über die Veranstaltung gesagt haben:
Die Veranstaltung hat meine Erwartungen erfüllt. Was mir besonders gut gefallen hat: praktische Beispiele, Tipps für die Praxis.

Dr. Evelin Beham, Patent Professional

Giesecke & Devrient Currency Technology GmbH, München