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Seminare zu Patente

Die erfinderische Tätigkeit

Neues aktualisiertes Programm 2017
2018-02-22 2018-02-22 Sheraton München Westpark Garmischer Str. 2 80339 München westparkmuenchen@sheraton.com +49 89 5196-0 +49 89 5196-801

Die erfinderische Tätigkeit

Nach aktuellen Entscheidungen von BGH, BPatG & EPA

Das Seminar behandelt umfassend die erfinderische Tätigkeit, das wichtigste Kriterium der Patentfähigkeit. Dazu bietet es zunächst einen Überblick über die Grundlagen des deutschen Patentrechts und die Vorschriften des EPÜ. Der Fokus liegt auf den angewandten Beurteilungsmethoden.
Themen
  • Beurteilungskriterien und Beurteilungsverfahren
  • Softwarepatente
  • Erkennen von Schwachstellen und Darlegung von Besonderheiten einer Erfindung
  • Abfassung der Anmeldungsunterlagen
  • Aktuelle Entscheidungspraxis BGH, BPatG, EPA

Ziel der Veranstaltung

Das Seminar behandelt umfassend die erfinderische Tätigkeit, das wichtigste Kriterium der Patentfähigkeit. Dazu bietet es zunächst einen Überblick über die Grundlagen des deutschen Patentrechts und die Vorschriften des EPÜ. Der Fokus liegt sodann auf den angewandten Beurteilungsmethoden hinsichtlich der erfinderischen Tätigkeit. Dazu werden auch Abweichungen zwischen der deutschen und der europäischen Praxis intensiv beleuchtet. Die aktuelle Rechtsprechung des BGH, insbesondere auch zur Beurteilung von "nichttechnischen Merkmalen" in Patentansprüchen wird vorgestellt. Die Teilnehmer lernen anhand von Entscheidungen und praktischen Beispielen, wie sie bestandskräftige Schutzrechte erlangen und verteidigen. Darüber hinaus werden sie in die Lage versetzt, Patente Dritter hinsichtlich der erfinderischen Tätigkeit zu beurteilen und bei Bedarf wirkungsvoll anzugreifen. Selbstverständlich besteht ausreichend Gelegenheit, eigene Fragen und Praxisprobleme zu diskutieren und gemeinsam Lösungsansätze zu entwickeln.
Teilnehmerkreis
Dieses Seminar richtet sich an
  • Patentanwälte und Rechtsanwälte
  • Patentreferenten und Patentsachbearbeiter
  • Führungskräfte und Mitarbeiter von Industrieunternehmen
Referenten
Dr. Wolfgang Morawek
Dipl.-Phys., Vorsitzender Richter des 17. Senats beim Bundespatentgericht , München

Rainer Loritz, Dipl.-Phys.
Patentanwalt, European Patent Attorney, Carl Zeiss AG, Jena


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