2022-11-29 2022-11-29 , online online, 1.190,- € zzgl. MwSt. Dr. Klaus Grabinski https://www.forum-institut.de/seminar/22111002-online-seminar-update-patentnichtigkeit/referenten/22/22_11/22111002-seminar-bgh-rechtsprechung-patentnichtigkeit_grabinski-klaus.jpg Online-Seminar: Update Patentnichtigkeit

Das Online-Seminar richtet sich an Patentanwälte, Rechtsanwälte und Mitarbeiter von Patent- und Rechtsabteilungen, die ihr entsprechendes Fachwissen auffrischen möchten.

Die Inhalte Ihres Online-Seminars
  • Materielle Patentnichtigkeit: Patentauslegung - Priorität - Ausschluss - Nichtigkeitsgründe
  • Nichtigkeits-Verfahrensrecht
  • Aktuelle BGH-Rechtsprechung
  • Konsequenzen für die Patentpraxis
  • Unser TOP-Seminar zum Patent-Nichtigkeitsrecht
Die Ziele Ihres Online-Seminars
Im Mittelpunkt des Seminars steht die aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Patentnichtigkeit. Dabei liegt der Schwerpunkt auf dem materiellen Nichtigkeitsrecht. Das Seminar behandelt umfassend die Aspekte, die zu einer Patentnichtigkeit führen bzw. stellt klar, wann eine solche nicht gegeben ist. Vor allem wird dabei auf die schwierigen Grenzfälle eingegangen.

Nach ausführlicher Vorstellung und Besprechung der jeweiligen Entscheidungen wird ergänzend besprochen, welche Konsequenzen sich daraus für die Praxis von der Patenterteilung bis zur Patentverletzung ergeben und ob und wenn ja in welchem Umfang sich die Entscheidungen des BGH auf andere Fallkonstellationen übertragen lassen. Zusätzlich wird auch auf die neueste Rechtsprechung zum Nichtigkeits-Verfahrensrecht eingegangen, einschließlich der praktischen Konsequenzen. Sie erhalten so einen umfassenden und aktuellen Einblick in den neuesten Stand der Rechtsprechung zur Patentnichtigkeit.
Teilnehmerkreis

  • Patentanwälte
  • Rechtsanwälte
  • Mitarbeiter von Patent,- sowie Rechtsabteilungen

Seminar - BGH-Rechtsprechung - Patentnichtigkeit


Update Patentnichtigkeit

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  • Intensivseminar zur aktuellen Rechtsprechung

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Termin

29.11.2022

29.11.2022

Zeitraum

09:00 bis 16:00 UhrLogin 15 Minuten ...

09:00 bis 16:00 Uhr
Login 15 Minuten vor Beginn
Veranstaltungsort

online

online

Gebühr
Ihr Ansprechpartner

Fabienne Brüstle
Projektassistentin Gewerblicher Rechtsschutz

+49 6221 500-715
f.bruestle@forum-institut.de

Details

Das Online-Seminar richtet sich an Patentanwälte, Rechtsanwälte und Mitarbeiter von Patent- und Rechtsabteilungen, die ihr entsprechendes Fachwissen auffrischen möchten.

Die Inhalte Ihres Online-Seminars
  • Materielle Patentnichtigkeit: Patentauslegung - Priorität - Ausschluss - Nichtigkeitsgründe
  • Nichtigkeits-Verfahrensrecht
  • Aktuelle BGH-Rechtsprechung
  • Konsequenzen für die Patentpraxis
  • Unser TOP-Seminar zum Patent-Nichtigkeitsrecht
Die Ziele Ihres Online-Seminars

Im Mittelpunkt des Seminars steht die aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Patentnichtigkeit. Dabei liegt der Schwerpunkt auf dem materiellen Nichtigkeitsrecht. Das Seminar behandelt umfassend die Aspekte, die zu einer Patentnichtigkeit führen bzw. stellt klar, wann eine solche nicht gegeben ist. Vor allem wird dabei auf die schwierigen Grenzfälle eingegangen.

Nach ausführlicher Vorstellung und Besprechung der jeweiligen Entscheidungen wird ergänzend besprochen, welche Konsequenzen sich daraus für die Praxis von der Patenterteilung bis zur Patentverletzung ergeben und ob und wenn ja in welchem Umfang sich die Entscheidungen des BGH auf andere Fallkonstellationen übertragen lassen. Zusätzlich wird auch auf die neueste Rechtsprechung zum Nichtigkeits-Verfahrensrecht eingegangen, einschließlich der praktischen Konsequenzen. Sie erhalten so einen umfassenden und aktuellen Einblick in den neuesten Stand der Rechtsprechung zur Patentnichtigkeit.

Teilnehmerkreis

  • Patentanwälte
  • Rechtsanwälte
  • Mitarbeiter von Patent,- sowie Rechtsabteilungen

Programm

09:00 bis 16:00 Uhr
Login 15 Minuten vor Beginn

Materielles Nichtigkeitsrecht in der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs I
  • Patentauslegung
    • Grundsätze ("Okklusionsvorrichtung", "Kreuzgestänge", "Rotorelemente", "Polymerschaum II", "Wasserdichter Lederschuh")
    • Verhältnis Nichtigkeitsverfahren – Verletzungsverfahren ("Crimpwerkzeug III", "Druckmaschinen-Temperierungssystem", "Klimaschrank")
  • Priorität ("Kommunikationskanal", "Bodenbelag")
  • Patentierungsausschluss
  • Mangelnde Patentfähigkeit
    • Neuheit ("Olanzapin", "Memantin", "Cerdioxid")
    • Erfinderische Tätigkeit (Aufgabe als Ausgangspunkt: "kosmetisches Sonnenschutzmittel III", "Repaglinid", "Gestricktes Schuhoberteil", "Zahnimplantat"; Nächstkommender Stand der Technik?: "Opto-Bauelement"; Erfolgserwartungen: "Calcipotriol-Monohydrat"; "Escitalopram", "Zöliakiediagnoseverfahren"; Routinemaßnahmen: "Farbversorgungssystem", "Führungsschienenanordnung"; Anregung aus einem Standard: "E-Mail via SMS": "Anrufroutingverfahren"; Nicht-technische Merkmale: "Wiedergabe topographischer Informationen", "Entsperrbild"; Kombination von zwei Wirkstoffen: "Leflunomid"; kein erkennbarer Vorteil: "Flugzeugzustand"; Bonuseffekt: "Fahrradgangschaltsteuervorrichtung"; Hilfskriterien: "Dreihnahtschlauchfolienbeutel")
    • Offenkundige Vorbenutzung ("Presszange", "Konditionierverfahren")

Materielles Nichtigkeitsrecht in der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs II
  • Unzureichende Offenbarung ("Cer-Zirkonium-Mischoxid I, II")
  • Unzulässige Erweiterung (Offenbarung als zur Erfindung gehörend: "Reifenabdichtmittel", "Digitales Buch"; Zwischenverallgemeinerungen und Verallgemeinerungen: "Kommunikationskanal", "Polymerschaum", "Schleifprodukt"; Unentrinnbare Falle: "Tintenstrahldrucker", "Zigarettenpackung")
  • Widerrechtliche Entnahme ("Mitralklappenprothese")

Nichtigkeits-Verfahrensrecht in der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
  • Erstinstanzliches Verfahren vor dem Bundespatentgericht
    • Klagevorbereitung (Nichtangriffsabreden, Strohmann, Streitwert, etc.)
    • Klageschrift: Anträge und Klagebegründung ("Schnellwechseldorn")
    • Widerspruch und Widerspruchsbegründung
    • Qualifizierter Hinweis nach § 83 Abs. 1 PatG und Präklusion nach § 83 Abs. 4 PatG
  • Berufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof
    • Klageerweiterung durch neuen Nichtigkeitsgrund
    • Neue Verteidigung mit geänderter Fassung des Streitpatents ("Walzstraße", "Analog-Digital-Wandler", "Fahrzeugscheibe II", "Telekommunikationsverbindung")
    • Neues Vorbringen, insbesondere neue Entgegenhaltungen ("Fahrzeugwechselstromgenerator", "Opto-Bauelement", "Tretkurbeleinheit")
    • Mögliche Entscheidungen im Berufungsverfahren ("Bausatz")

FORUM!Live

Unser Konzept für Online-Seminare


FORUM!Live ist mehr als nur Online! Wir haben damit für Fortbildung im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes ein Konzept geschaffen, dass Technik mit Didaktik und Service auf hohem Niveau verbindet. Inhalt, Präsentation, Dauer, Zeitpunkt, Darstellung, Didaktik sind bei jedem Seminar optimal aufeinander abgestimmt. Mit FORUM!Live tauschen Sie sich mit den anderen Teilnehmern aus, wie beim Präsenzseminar, und dies eingerahmt von einem Angebot an didaktischen und technischen Hilfen

Die Vorteile auf einen Blick!

  • hören Sie die Vorträge der Referent:innen und sehen gleichzeitig die Folien
  • kommunizieren Sie mit den Referent:innen und den anderen Teilnehmer:innen via Webcam und Mikrofon
  • tauschen Sie sich mit den Kolleg:innen zusätzlich an den virtuellen Kaffee- und Mittagstischen aus
  • arbeiten Sie mit den Seminarunterlagen live und laden Sie sich diese auf Ihr Endgerät
  • besprechen Sie mit den Referent:innen Spezialfragen in der "one-to-one-Session"
  • haben Sie direkten Zugang zum technischen Support
  • erhalten Sie ein qualifiziertes Zertifikat mit Stundennachweis
  • lernen Sie im PreMeeting, wie Sie sich Ihren Online-Seminarplatz optimal "einrichten"
  • erhalten Sie mit unserem Kundenportal den Zugang zur Lernwelt des FORUM Instituts mit allen wichtigen Informationen

Ausführliche Informationen zu FORUM!Live finden Sie hier!.

PreMeeting

In einem PreMeeting (ca. 60 min.) zeigen wir Ihnen auf Wunsch wie alles funktioniert. Die Termine für das PreMeeting finden Sie nach Ihrer Anmeldung im Kundenportal.

Tipps & Hinweise

FORUM!Live-Zeitplan

Bei FORUM!Live haben wir den Zeitplan den Besonderheiten des Mediums und des jeweiligen Seminars angepasst. Dieses Seminar hat folgenden Ablauf:

Bitte ab 08:45 über den Link in Ihrem Kundenkonto die Übertragung aktivieren
Beginn: 09:00 Uhr
Ende: 16:00 Uhr
Dazwischen sind mehrer Pausen vorgesehen.

Das zeichnet diese Veranstaltung aus

Gesamteindruck

Seminarinhalt

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FORUM!Live - mehr als nur online

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Teilnehmerstimmen

Sehr interessante Diskussionen, viel Praxisvermittlung
In der kleinen Seminargruppe hatte man sehr viel Raum für Diskussionen und Fragen.

Rainer K. Kuhnen

Patentanwalt, Partner, Kuhnen & Wacker Patent- und Rechtsanwaltsbüro

Intensive Diskussion und wertvolle Praxisaustausch!
Erfahrene Referenten, Mischung aus Richter und Patentanwalt, kleine Teilnehmergruppe.

Dr. Sebastian Heim, LL.M.

Partner, Rechtsanwalt, BEITEN BURKHARDT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Umfangreich und trotzdem auf den Punkt gebracht!
Das Seminar hat meine Erwartungen erfüllt da adäquate Auffrischung der Patentnichtigkeit für aktuelle Fälle. Besonders gut gefallen haben mir die Diskussionen.

Dr. René Roser

Partner, ROIP

Sehr informativ - über einige Inhalte werde ich im Kollegenkreis berichten.

Dr. Birgit Liliensiek, Patentingenieurin

Fraunhofer Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V.

Informativ und detailliert

Dr. Sönke Holst

Sr. IP Counsel, John Deere GmbH & Co. KG